Die Osttiroler Gemeinde Matrei am Rande des finanziellen Abgrunds
Von Edith Meinhart
Ein böiger, kalter Wind rüttelt an den Fahnenstangen vor dem Stadion, bläst in das Wappen von Matrei wie in ein Segel und knüllt es wieder zusammen. Die graue Figur auf gelbem Tuch zeigt den Ortsheiligen Alban, in der linken Hand ein Schwert, rechts seinen abgeschlagenen Kopf.
Ein wenig erinnert die Gestalt an den amtierenden ÖVP-Dorfpatron. Er heißt seit 1989 Andreas Köll, davor regierte in der 1000 Meter hoch gelegenen Osttiroler Gemeinde sein Vater Florian Köll. Oft gab es in den vergangenen Jahren Streit um das Budget, das sich immer wieder aufblähte und in sich zusammenfiel.
Die Gemeindeaufsicht rügte und stellte Ultimaten. Köll aber hat einen guten Draht nach Innsbruck. Er war bis vor drei Jahren Landtagsabgeordneter und sitzt für die ÖVP noch im Bundesrat. Vor wenigen Monaten aber wendete sich das Blatt. Das Land drohte den Gemeinderäten mit Absetzung und einem Regierungskommissär. Nun könnte Kölls Gebaren ihn – bildlich gesprochen – den Kopf kosten. Schon zwei Mal hatten die Rechercheplattform Dossier und Puls4 in der Politsatire-Sendung „Bist du deppert?“ den „Kaiser von Osttirol“ vorgeführt. Vor Ort ging alles seinen gewohnten Gang weiter. Regina Köll, nicht verwandt mit dem Bürgermeister, kam 1986 als Tochter eines Hüttenwirts auf die Welt. Sie kennt ihre Heimatgemeinde nur unter Kölls Regentschaft: „Köll ist Matrei. Jede Kritik an ihm gilt als Nestbeschmutzung.“ Der jungen Frau und ihren Mitstreitern schwebt eine andere Zukunft vor als dem ÖVP-Mann: „Mehr nachhaltige Entwicklung, sanfter Tourismus statt Stadionbauten.“
Sie zog auf der oppositionellen Matreier Liste in den Gemeinderat ein, die vom Tierarzt Bernhard Hradetzky angeführt wird. Sie beide und weitere sechs Vertreter sind gemeint, wenn Köll von „politischen Mitbewerbern“ spricht, die Gerüchte streuten, um ihn schlecht dastehen zu lassen. profil traf den Osttiroler vergangene Woche in Wien. Köll war zu einer Sitzung des Bundesrats angereist und eröffnete das Gespräch mit der Behauptung, dass es „einen Brief, in dem mit einer kommissarischen Verwaltung gedroht wird, überhaupt nicht gibt“.
"Nicht einmal ansatzweise Umsetzung des Sanierungskonzeptes"
Das ist, je nachdem, wie man es betrachtet, halb richtig und halb falsch. profil liegt das Schreiben vor. Darin äußert die für Gemeinden zuständige Abteilung des Landes aufgrund der „bis dato nicht einmal ansatzweisen Umsetzung des Sanierungskonzeptes […] erhebliche Zweifel an der Gewährleistung einer geordneten Führung der Geschäfte“ und verweist auf Paragraf 126 der Tiroler Gemeindeordnung. Dieser regelt die Auflösung des Gemeinderats, die Einsetzung eines Verwalters und dass der Bürgermeister sein Amt verliert. Der Kommissär kommt vor, aber nicht wörtlich.
Dass in strittigen Fragen stets zwei Versionen kursieren und Kölls Anwälte jeden Vorwurf mit umfangreichen, schwer lesbaren Konvoluten beantworten, hat zu einer Spaltung in Matrei geführt: Die Anhänger des Bürgermeisters glauben ihm, die anderen der Matreier Liste.
2005 rief die Opposition einen Budgetexperten zu Hilfe. Raimund Holzer berät 200 rote und schwarze Gemeinden in ganz Österreich und sitzt im niederösterreichischen Scheibbs für die Grünen im Gemeinderat. Es komme selten vor, dass ein Regierungskommissär eingesetzt werde, sagt er. Doch genau dieses Schicksal drohe nun dem Osttiroler Bergdorf: „Der Bürgermeister steht mit dem Rücken zur Wand und weiß nicht mehr, wie er noch zu Geld kommen kann.“
Lange Zeit rannten Kölls Kritiker ins Leere, protokollierten sich die Finger wund, suchten Hilfe bei der nächsthöheren Instanz. Dutzende Aufsichtsbeschwerden wanderten – wie es das Gesetz vorschreibt – über Kölls Schreibtisch zur Bezirkshauptmannschaft. Mehr als Ermahnungen folgten nicht. Erst 2010 schaute eine Juristin genauer hin. Der Überziehungsrahmen der Girokonten beträgt rund 550.000 Euro. 2012 überdehnte die Gemeinde ihn um das Zehnfache; das Minus lag damals bei 5,4 Millionen.
Die Funken flogen aber erst, als die Aufsichtsbehörde drei Kredite um insgesamt 900.000 Euro nicht mehr genehmigte und Köll sich darüber beim Landesverwaltungsgericht beschwerte. Dieses gab jedoch der Bezirkshauptmannschaft recht. Das Urteil vom 16. August 2016 ist anonymisiert im Internet abrufbar.
In der Vergangenheit hatte Köll es immer wieder geschafft, Darlehen zum Sprudeln zu bringen. Doch schließlich versiegten die Quellen. Das Landesverwaltungsgericht zeichnet akribisch nach, dass die Einnahmen aus Kommunalsteuer, Gebühren und Finanzausgleich abzüglich der Ausgaben – etwa für Gemeindepersonal und Sozialbeiträge – nicht ausreichen, um offene Kredite zu bedienen. Ohne viel Federlesen hatte Köll einen Großteil der Tilgungen auf null gestellt und nur noch Zinsen überwiesen. Absurdes Detail: Seither weist die Statistik eine günstig verzerrte Schuldendienstquote auf, mit der Köll auch noch hausieren geht. In Wirklichkeit existiert der Schuldenberg unvermindert weiter.
Feuer am Dach
Als Matrei zuletzt nicht einmal mehr die Sozialabgaben nach Innsbruck abführte, war Feuer am Dach. Vor zwei Wochen stellte das Land eine Million Euro fällig. „Wir haben vor wenigen Tagen 200.000 Euro überwiesen, wir sind im Ratenplan“ sagt Köll zu profil. Allerdings erklärt Soziallandesrätin Christine Baur auf Anfrage, es gäbe gar keine Ratenvereinbarung. Budgetexperte Holzer knöpfte sich vergangene Woche erneut die Aufzeichnungen aus Matrei vor. Er stieß auf Ungereimtheiten, die er zum Haareraufen fand. Immer wieder seien in finanzielle Vorausschauen Hunderttausende Euro Einnahmen eingeflossen, aus denen nichts wurde: „Es geht viel Zeit damit drauf, Angaben nachzuprüfen. Manchmal sind sie richtig, manchmal lückenhaft, manchmal falsch.“
Laut Köll beläuft sich das Vermögen des Osttiroler Bergdorfs auf 95 Millionen Euro, davon seien 25 Millionen verwertbar. Mittlerweile verkaufte man einen Heliport an ein Hubschrauber-Unternehmen. Die private Matreier Goldried Bergbahnen GmbH – wo Köll übrigens einer von vier Geschäftsführern ist – erwarb einen Parkplatz. Nun soll auch der Sportplatz zu Geld gemacht werden. Bis Ende des ersten Quartals 2017 will Köll „5,3 Millionen frisches Geld auftreiben und liquiditätsmäßig gut dastehen“. Woher die Summe kommen soll, ist dem Budgetexperten Holzer ein Rätsel. Den strittigen Verkauf des Tauernstadions blies Köll überraschend ab. Es war mit öffentlichen Mitteln gebaut worden und hätte an jene MFA-Matreier Freizeitanlagen GmbH gehen sollen, an der Köll 25 Prozent der Anteile hält. Im profil-Gespräch rudert er zurück: „Man hat mir Bereicherung unterstellt. Weder ich noch die anderen MFA-Gesellschafter wollen sich da etwas vorwerfen lassen.“
„Land droht Köll mit Amtsverlust“, titelte die „Tiroler Tageszeitung“ vor wenigen Wochen. Bei der jüngsten ÖVP-Klubklausur in Osttirol sei davon keine Rede gewesen, sagt der Bürgermeister. Und: „Im Unterschied zu vielen Gemeinden, denen es wirklich dreckig geht, können wir uns aus eigener Kraft helfen.“ Im Büro des zuständigen Landesrats Johannes Tratter sieht man das nicht ganz so entspannt: „Wir haben die Gemeinde mehrfach aufgefordert, darzulegen, wie sie aus der finanziell schwierigen Situation herauskommen will. Bisher sind uns keine schlüssigen Konzepte vorgelegt worden.“ Kürzlich sei ein Stapel neuer Unterlagen eingetroffen, sie würden derzeit geprüft. Am Ernst der Lage bestehe jedenfalls kein Zweifel: „Die Einsetzung eines Amtsverwalters ist das stärkste Mittel. Die gelinderen sind erschöpft.“
Vielleicht hofft Köll auf wundersame Rettung durch den Heiligen Alban. Wozu hat Matrei einen Schutzpatron.