Salzburg 2023

Parteigremien tagen nach Salzburg-Wahl

ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS besprechen Wahlergebnisse am Montag - Haslauer möchte spätestens Anfang kommender Woche wissen, mit wem er über neue Regierung verhandeln wird

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Nach der gestrigen Landtagswahl im Bundesland Salzburg werden nun die Parteien das Ergebnis analysieren und über das weitere Vorgehen beraten. Den Auftakt macht heute, Montag, die Volkspartei, deren Landespräsidium bereits ab 10 Uhr tagt. Am späteren Nachmittag folgen die Gremien der Grünen, der NEOS und der SPÖ. In welche Richtung es in Salzburg gehen wird, soll nach den Vorstellungen von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) spätestens zu Beginn kommender Woche klar sein.

Denn Haslauer, dessen Partei gestern ein empfindliches Minus von 7,4 Prozentpunkten hinnehmen musste, aber mit 30,4 Prozent doch eindeutig Nummer 1 im Land blieb, kündigte noch am Wahlabend an, dass er rasch Sondierungsgespräche führen will, sodass Ende dieser oder Anfang nächster Woche klar sei, mit wem er in Regierungsverhandlungen eintreten möchte. Offen ließ er, ob er dazu eine oder zwei Parteien einladen wird. Rechnerisch möglich ist eine Koalition mit der FPÖ, mit der SPÖ oder mit SPÖ und Grünen. Eine Zusammenarbeit mit der KPÖ Plus, die gestern mit 11,7 Prozent für die Sensation des Abends sorgte, schloss Haslauer aus. Aber auch KPÖ-Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl strebt keine Regierungsbeteiligung an sondern möchte eine starke Opposition im Landtag sein.

Ab 16 Uhr berät sich dann der Landesvorstand der Grünen, die bei diesem Urnengang mit einem Minus von 1,1 Prozentpunkten bei 8,2 Prozent gelandet sind und damit ihre drei Mandate und den Klubstatus im 36-köpfigen Landtag behalten. Die Öko-Partei, die seit zehn Jahren in der Landesregierung sitzt, möchte auch weiterhin dort Verantwortung übernehmen.

Großer Wahlverlierer sind, die NEOS, die am Sonntag sowohl aus der Landesregierung als auch aus dem Landtag flogen. Sie büßten 3,1 Punkte ein und blieben mit 4,2 Prozent unter der Eintrittshürde von 5 Prozent. Ab 18 Uhr wird das Erweiterte Landesteam beraten, wie es mit Pink in Salzburg weitergehen soll. Spitzenkandidatin Andrea Klambauer sagte am Wahlabend zur APA, sie überlasse dem Team die Entscheidung, ob sie als Landessprecherin weitermachen soll.

Und eine Stunde später tagt der Landesparteivorstand der SPÖ. Mit einem Minus von 2,2 Punkten sind die Roten auf ein historisches Tief von 17,9 Prozent abgerutscht und haben damit auch Platz 2 ganz eindeutig der FPÖ überlassen müssen. Parteichef David Egger signalisierte am Sonntag, dass er auf jeden Fall weitermachen möchte, und auch die Partei dürfte froh darüber sein, denn schon vor drei Jahren winkten bei der Suche nach einer neuen Führung alle "gestandenen" Genossen ab.

Schließlich werden in den kommenden Tagen auch die Gremien von FPÖ und KPÖ Plus tagen, ein genauer Zeitpunkt war Montagfrüh aber noch nicht bekannt. Die Freiheitlichen unter Marlene Svazek stiegen gestern mit einem Plus von 6,9 Prozentpunkten auf 25,7 Prozent. Das ist ihr bestes Ergebnis überhaupt und bedeutet erstmals auch Platz 2 hinter der ÖVP.