Peter Michael Lingens: Die Faymann-Dämmerung
Werner Faymann ist zurückgetreten. Zum Glück für die SPÖ: Mit ihm an der Spitze und als Kanzler hätte sie jede Chance, aus ihrer Misere herauszukommen, auf Jahre hinaus vertan.
Ich schreibe das nicht seit heute oder gestern, sondern seit Jahren: Obwohl er in letzter Zeit wesentlich besser zu reden gelernt hat, hat Werner Faymann in meinen Augen weder eine eigene Meinung noch eigene Ideen. Er ist ein politisches Neutrum.
Es gibt in der Soziologie die Unterscheidung in „innengeleitete“ und „außengeleitete“ Menschen. Die inngeleiteten haben als politische Führer so etwas wie einen inneren Kompass: Ihr Wertekanon gibt ihnen die Richtung vor, in der sie mittels ihrer politischen Ideen Fortschritte erzielen wollen. Willy Brandt, oder in Österreich Christian Broda, gehörten zu den letzten idealtypischen Vertretern dieser Spezies. Heute dominieren „außengeleitete“ politische Führer: Ständig wie mit ausgefahrenen Fühlern (Antennen) ihre Umgebung abtastend, suchen sie den Weg, der sie am sichersten an Klippen und Gefahren vorbei an ein unbekanntes, aber mehrheitsfähiges Ziel führt. Werner Faymann ist ein Prototyp dieser zweiten Spezies.
Es ist kein Zufall, dass er durch Hans Dichands „Kronen Zeitung“ ins Kanzleramt befördert wurde. Auch Dichand hatte diese feinen Antennen für das, was gerade ankam – zugleich allerdings ein ebenso klares wie mehrheitsfähiges Ziel: Seine „Kronen Zeitung“ musste durch das, was er gerade mit ihrer Hilfe herbeischrieb, einen Vorteil haben.
Hatte sie diesen Vorteil nicht mehr, schrieb sie ihr Protegé auch wieder weg.
Charakteristisch für Faymanns politisches Verhalten war sein Umgang mit dem Thema „Vermögenssteuern“. Die längste Zeit schien er es gar nicht zu kennen: Steuern, so sagten ihm seine Sensoren vermutlich, sind den Menschen zuwider – dort streift man besser gar nicht erst an; schon gar nicht riskiert man, welche einzuführen. Denn nicht nur die ÖVP, auch die „Kronen Zeitung“ ist sicher dagegen.
Es bedurfte erst des lauten Zurufes durch den mittlerweile abgetreten steirischen Landeshauptmann Franz Voves, dass Faymann sich doch hinter die Forderung von ÖGB und Arbeiterkammer nach vermögensbezogenen Steuern stellte und Worte wie „Erbschaftssteuer“ oder „Grundsteuer“ überhaupt in den Mund nahm. Um sie freilich gleich wieder wie zu heiße Bissen auszuspucken, als die ÖVP die Schraube ihres Widerstandes um eine Drehung anzog. Vermögensbezogene Steuern eingehend zu begründen, auf ihren wirtschaftlichen Sinn hinzuweisen und zu erklären, warum es wichtiger denn je ist, die Kluft zischen Arm und Reich wenigstens etwas zu verringern – die Bevölkerung auf diese Weise vielleicht doch davon zu überzeigen, dass die SPÖ in dieser Frage Recht und die ÖVP Unrecht hat –, kam ihm nicht in den Sinn. Schließlich will Faymann – was ihn durchaus sympathisch macht – nicht spalten.
Nur gewinnt man auf diese Weise unmöglich Wahlen. Denn nicht nur hat die ÖVP sich de facto durchgesetzt, sondern die SPÖ hat nicht einmal die arme Schicht der Bevölkerung für sich gewonnen: Angesichts der laschen SP-Diskussionsbeiträge neigten am Ende auch Mindestrentner der Ansicht zu, dass Vermögenssteuern ihnen Nachteile statt Vorteile brächten. Die ÖVP war problemlos imstande, ihnen das weis zu machen.
In den Reihen der SPÖ gibt es in meinen Augen nur einen Mann, der tatsächlich eine Wende bringen könnte: Hannes Androsch – aber der steht nicht zur Verfügung.
Dass Werner Faymann in der Flüchtlingsfrage anfangs an der Seite Angela Merkels stand, war ein sympathischer Zug. Seine Fühler signalisierten ihm die Zustimmung der „Zivilgesellschaft“ und des linken Lagers seiner Partei, das ihm sonst eher kritisch gegenüberstand. Und die Anlehnung an Merkel erhöhte sein internationales Standing. Aber natürlich konnte ihm schon kurze Zeit später unmöglich entgehen, wie dramatisch die heimische Stimmung umschlug, nachdem tatsächlich Tausende über die ungesicherten Grenzen strömten. Faymann schwenkte nicht um neunzig Grad, wie die meisten von uns, sondern er schwenkte um 180 Grad. (Und wusste diesen Schwenk sogar gekonnt zu argumentieren.) Es nutzt ihm nur nichts mehr: Seine Glaubwürdigkeit war aufgebraucht.
In den Reihen der SPÖ gibt es in meinen Augen nur einen Mann, der tatsächlich eine Wende bringen könnte: Hannes Androsch – aber der steht nicht zur Verfügung. Wahrscheinlich auch nicht Brigitte Ederer, der ich ebenfalls Führungskraft und wirtschaftliche Kompetenz zutraue. Christian Kern kenne ich nicht – die ÖBB führt er erfolgreich. Gerhard Zeiler kenne ich auch nicht – aber ungeeigneter als Faymann kann er nicht sein. Das zentrales Problem jedes Faymann-Nachfolgers besteht in seiner fehlenden Richtlinienkompetenz und damit seinem Ausgeliefertsein an den VP-Finanzminister.
In der aktuellen wirtschaftlichen Lage ist das letal: Denn in Wirklichkeit müsste Österreich aus dem absurden Sparpakt Wolfgang Schäubles ausscheren und nach dem Muster Androschs in den 1990er-Jahren kräftig investieren – voran in Bildung, in Wohnbau, in Eisenbahnbau, ins Glasfaser-Netz. Kandidaten, die das täten, hat die SPÖ nicht. Die ÖVP oder gar die FPÖ freilich noch weniger.