Grenzen ziehen will gelernt sein. Das wissen wir aus der Kindererziehung und der Psychologie. Wer keine Grenzen setzt, auf dem wird bald herumgetrampelt. Die ÖVP ist besonders gut darin und spricht das immer wieder aus. Gerne auch plakativ. "Es ist möglich Klima und Grenzen zu schützen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz vor einem Jahr zur Präsentation des türkis-grünen Koalitionsabkommens. Den einen Teil dieses Satzes zieht die ÖVP seither konsequent durch. Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen? Nicht mit uns. Kindern humanitäres Bleiberecht gewähren? Leider nein. Die ÖVP handelt dabei wie aus dem Mut-zum-Nein-Lehrbuch. Die Grünen allerdings tun sich mit Grenzen bekanntlich schwer.
Ins Gewissen reden
Das wurde diese Woche wieder deutlich, als sich die Klubobfrau des Grünen Parlamentklubs, Sigrid Maurer, am Dienstag zu den jüngsten Abschiebungen äußerte. Sie werde ihrem Koalitionspartner ernsthaft ins Gewissen reden, um solche Praktiken in Zukunft zu verhindern, meinte sie sinngemäß in der ORF-Sendung "Report". Und wenn das nichts nützt? Dann werde die ÖVP die Konsequenzen noch zu spüren bekommen. Denn nach den Ereignissen der letzten Woche würden konservative Wähler den Grünen die Türen einrennen. Überzeugend Grenzen setzen klingt anders.
Selbstbewusstsein und Spielraum
Grenzen zu setzen hat aber auch immer etwas mit Selbstbewusstsein und Spielraum zu tun. Und der ist nach zwei gescheiterten Regierungen von Sebastian Kurz aktuell bei den Grünen größer als sie es vielleicht selbst annehmen, wie Eva Linsinger in unserem dieswöchigen Innenpolitik-Podcast ausführt.
Vielleicht sollten es die Grünen einfach mal ausprobieren. Ich bin mir sicher, und jetzt sind wir wieder bei der Kindererziehung und der Psychologie, dass die Partei dabei zumindest eines lernen könnte: Grenzen müssen nicht immer schlecht sein.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Tag. Und hin und wieder Nein sagen nicht vergessen!
Stephan Wabl
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