Neustart für das IHS nach Rückzieher von Lars Feld

Sagt Ihnen der Name Guntram Wolff etwas? Nein? Gut möglich, dass Sie sich den Namen auch gar nicht merken müssen, weil der Mann in Österreich ohnehin nichts wird. Aber das sind jetzt bloß Unkenrufe; bleiben wir lieber auf dem Boden der Tatsachen.

Tatsache ist jedenfalls, dass sich Franz Fischler, Präsident des Instituts für Höhere Studien (IHS), gerade darum bemüht, Wolff nach Wien zu holen. Der deutsche Ökonom soll den Chefposten am IHS übernehmen, nachdem ein anderer deutscher Ökonom, nämlich Lars Feld (Bild), vor wenigen Tagen überraschend abgesagt hatte.

Feld, Professor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und ehemaliger Wirtschaftsweiser, begründete seinen Rückzieher. Zum einen ortet er Unsicherheiten bezüglich der Basisfinanzierung des Instituts. Tatsächlich stellt die Oesterreichische Nationalbank - neben dem Finanzministerium der wichtigste Geldgeber der heimischen Wirtschaftsforschungsinstitute – ihre Finanzierungsstruktur gerade um. Zum anderen seien die österreichischen Institute gegenüber ihren Geldgebern nicht so unabhängig wie jene in Deutschland.

„Will denen Stress machen“

Feld spricht hier ein grundlegendes strukturelles Problem an, welches die Unabhängigkeit von Österreichs großen Wirtschaftsforschungseinrichtungen - IHS und Wifo - permanent gefährdet. Diese sind nämlich von Steuermitteln abhängig. Alle paar Jahre müssen sie bei der Politik neuerlich um Förderung vorsprechen. Dann bleibt ihnen nur, zu hoffen, auf ein Gegenüber zu treffen, das Unabhängigkeit als wichtiges Asset sieht. Bekanntermaßen war das in der Vergangenheit nicht immer der Fall, das haben nicht zuletzt die Chats des Thomas Schmid eindrücklich gezeigt. „Will denen Stress machen", schrieb er etwa im August 2018, damals als Generalsekretär im Finanzministerium die Nummer zwei hinter Minister Hartwig Löger - in einem Chat über das IHS und schwadronierte darüber, bereits zugesagte Förderverträge zu kündigen. Grund: „der ganze Käse", den das IHS verbreite. In Chats an den nunmehrigen Altkanzler Sebastian Kurz wiederum berichtete Schmid, dass Ökonomen „auf Linie gebracht werden“ sollen oder „noch ein bissl Pflege“ benötigen würden.

Auch Christoph Badelt, Ex-Chef des Wifo, erzählte im Interview über den Druck, den die ÖVP auf das Wifo ausübte.

Als profil im vergangenen Oktober über die Einflussnahmeversuche des Finanzministeriums auf die heimischen Wirtschaftsforschungsinstitute sowie über offene Finanzierungsfragen berichtete, wollte sich Feld mit Verweis auf die laufenden Verhandlungen zu der Causa nicht dazu äußern. Nun hat er genau wegen dieser Themen seine Konsequenzen gezogen.

Man sollte Felds Kritik ernst nehmen. Im Wettbewerb um internationales Spitzenpersonal sind solche Vorgänge schädlich. Wer will schon in einem politischen Umfeld arbeiten, das ständig mit Korruptionsvorwürfen beschäftigt ist? Und dass die Wirtschaftsforschungsinstitute unbehelligt arbeiten können, ist von enormer Bedeutung. Schließlich hängen gewichtige politische Entscheidungen von der Beurteilung der Wirtschaftsforscher ab: Wie wird sich Österreichs Wirtschaftsleistung entwickeln? Welche Maßnahmen sollen gesetzt werden, um die Arbeitslosigkeit zu verringern? Muss der Staat sparen oder darf er Geld ausgeben? Welche Wirtschaftshilfen braucht es in einer Krise?

Es lohnt der Blick nach Deutschland: Dort existiert die sogenannte Leibniz-Gemeinschaft, ein Zusammenschluss von fast 100 außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Dieser Dachverband sammelt Subventionen und öffentliche Gelder und verteilt sie anschließend anhand transparenter Kriterien unter seinen Mitgliedern. Der Politik fehlt somit das Druckmittel, einzelnen Instituten mit Budgetkürzungen zu drohen, falls Forschungsergebnisse nicht genehm sind.

Bleibt abzuwarten, was Guntram Wolff von den Vorgängen hält. Aber selbst wenn der Mann in Österreich nichts werden sollte, lohnt es sich, seinen Namen zu merken. Er ist seit 2013 Direktor des Bruegel-Instituts in Brüssel, das einen Ruf der Unabhängigkeit und höchster Transparenz genießt. Und unter Wolffs Führung ist es zu den international meistzitierten Denkfabriken aufgestiegen.

Christina Hiptmayr