Profiteure der Flüchlingskrise: Der junge Metternich

Am 24. August 2015 schreitet Außenminister Sebastian Kurz die Grenze zwischen Mazedonien und Griechenland entlang. Er sieht dort Bilder, die sich auch ins kollektive Gedächtnis eingegraben haben: 100 Meter Stacheldraht, daneben ein paar Polizisten, die immer wieder vor den andrängenden Flüchtlingen kapitulieren und sie durchlassen. Dieser 24. August ist ein Wendepunkt für Kurz. Er kommt zurück nach Wien, bestärkt in der Überzeugung: "Wir müssen die Flüchtlinge aufhalten.“ Ein Law-and-Border-Politiker ist geboren, frühere softe Kurz-Formeln wie jene von der notwendigen Willkommenskultur sind Geschichte.

Anfangs steht er mit dieser Haltung allein da, selbst in der ÖVP. Als Kurz am 29. August 2015 "schärfere Grenzkontrollen“ fordert, pfeift ihn sein Chef, Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, barsch zurück. Doch der ÖVP-Jungstar hält Kurs und schwimmt gegen den Strom. Als andere Politiker noch Bananen und Willkommensworte am Westbahnhof verteilen, warnt Kurz vor Überforderung und pocht auf Kürzung von Sozialleistungen für Flüchtlinge. Das ist zu diesem Zeitpunkt durchaus ein Alleinstellungsmerkmal und lässt Kurz vom Level "weltbekannt in Österreich“ auf die Stufe "internationaler Medienstar“ aufrücken. Der begabte Rhetoriker gibt reihum Interviews, von "New York Times“ über "Spiegel“ bis "FAZ“, und redet in der Anne-Will-Talkshow deutsche Politikerkollegen an die Wand. Vor allem in deutschen Medien profiliert sich Kurz, der Meinungsführer eines restriktiven Kurses, zum Gegenspieler von Kanzlerin Angela Merkel und wird gar zum "jungen Metternich“ ("Frankfurter Allgemeine Zeitung“) geadelt. In der ÖVP wagt es ohnehin schon lange niemand mehr, ihm zu widersprechen.

Auch Kritiker, die Kurz’ Tonalität für riskantes Scharfmachen halten, müssen attestieren: Seit dem Antritt des immer noch jüngsten Außenministers der Welt verfolgt Österreich, zur Überraschung aller, eine eigenständige Außenpolitik. Lange galt die Devise, dass die Republik brav abnickt, was Deutschland vorgibt, und sonst bestenfalls in der Gastgeberrolle für internationale Konferenzen glänzt. Spätestens seit der Westbalkan-Konferenz vom Februar und dem Beschluss, dass nach Österreich alle Balkanstaaten in einer Kettenreaktion ihre Grenzen verengen, ist klar: Österreich ist von den Zuschauerrängen auf das Spielfeld der Außenpolitik zurückgekehrt.