Rechnungshof prüft ORF-Haushaltsabgabe
Von Jakob Winter
Kaum jemand zahlt gerne Steuern und Abgaben. Und so ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass die neu geschaffene ORF-Beitrags Service GmbH (kurz: OBS) so bald keinen Beliebtheitspreis gewinnen wird. Immerhin 93 Google-Rezessionen bringen der Beitragsstelle gerade einmal auf 1,2 von fünf möglichen Sternen ein.
Kritik an Einhebungsstelle
Unter den Beschwerden finden sich nicht nur die üblichen Verdächtigen aus dem Lager der notorischen ORF-Gegner, sondern durchaus auch Fälle, die sich zumindest eine nähere Betrachtung verdient hätten: „Uns wird der ORF-Beitrag 2x verrechnet, weil wir angeblich laut Melderegister 2 Adressen haben (was nicht stimmt). Jetzt wird mit Inkasso und Pfändung gedroht weil wir nicht doppelt zahlen wollen... Eine Frau am Telefon hat schon gemeint, dass mein Mann aus dem System genommen wurde, jetzt 2 Wochen später die nächste Mahnung...“, zürnt etwa eine Frau.
Der schrille Rechtsaußen-Politiker Gerald Grosz, zuletzt kandidierte er erfolglos als Bundespräsident, machte im Sommer öffentlich, dass seine Katze eine Mahnung von der OBS bekommen habe. Ob er sein Haustier selbst zur Gebührenzahlung angemeldet hat, bestreitet Grosz öffentlich.
Wie es zur Haushaltsabgabe kam
Eingeführt wurde die Haushaltsabgabe von der scheidenden Regierung aus ÖVP und Grünen. Die Finanzierung des ORF musste nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs an die veränderten Nutzungsgewohnheiten des Publikums angepasst werden. GIS-pflichtig waren nur Menschen mit Radio- oder TV-Gerät, nicht aber Medienkonsumenten, die via PC streamten. Die Haushaltsabgabe trifft auch digitale Nutzer der ORF-Programme. Im Unterschied zur GIS sind mehr Menschen von der Abgabe betroffen, der Betrag fällt für die Zahler aber etwas geringer aus.
Prüfung der Haushaltsabgabe bestätigt
Der Rechnungshof will sich von der Abwicklung der Haushaltsabgabe durch die OBS nun selbst ein Bild machen. Auf Anfrage bestätigte der Sprecher des Rechnungshofs die profil-Infos. Die Prüfung zur „Vorschreibung und Einhebung“ laufe bereits.