Die große Unbekannte: Wohin will Rendi-Wagner die SPÖ führen?
Von Eva Linsinger
(Dieser Artikel ist erschienen in profil 47/18 vom 19.November 2018)
Nervöser als sonst, sie stockte bisweilen, stand Pamela Rendi-Wagner vergangenen Freitag am Rednerpult des Parlaments, um das neue Arbeitszeitgesetz, den Zwölfstundentag zu geißeln. Sie tat es auf ihre Art: „Sie haben das, was Österreich auszeichnet, was das Land stark gemacht, das Gemeinsame vor das Trennende zu stellen, einfach hingeschmissen, ein Gesetz durchgepeitscht und hatten nicht den Mut zum Dialog.“
„Neue Kraft. Neuer Mut“ – das versprechen auch die neuen Plakate, eine Woche vor dem SPÖ-Parteitag in Wels. „Neu“ stimmt auf jeden Fall: ein neues Programm – vor allem aber eine neue Vorsitzende, die erste Frau an der Spitze in der 130-jährigen Geschichte der Sozialdemokratie. Wie weit es mit „Kraft“ und „Mut“ bestellt ist, soll auch die Rede Rendi-Wagners für den Parteitag am 24. und 25. November weisen. Für sie werden Versatzstücke zusammengetragen. Die Biografie: Großmutter zugewanderte Griechin, Mutter wird mit 21 Jahren – als Pamela zwei ist – nach der Scheidung vom Vater, einem linken Hippie, Alleinerzieherin. Gemeindebau, zwei Halbbrüder, neben dem Medizinstudium Jobs als Pflegerin. Ihre Politisierung: weil sie erkannte, dass sie als Politikerin mehr für die Gesundheit vieler tun kann. Was für sie die SPÖ bedeutet: Solidarität, Gerechtigkeit. Was sie an der SPÖ schätzt: Einigkeit.
„Rendi-Wagner ist vorsichtig, und das ist richtig so"
Ein Kind der Kreisky-Ära, Bildungschancen, Experten und Künstler einbinden, ein Stück des Weges gemeinsam gehen – an den Erfolgen der Kreisky-Zeit will man nun wieder anknüpfen. Das ist die Hoffnung, oder der „Steigflug“, wie der langjährige SPÖ-Politiker Josef Cap sagt: „Rendi-Wagner ist vorsichtig, und das ist richtig so. Denn wer schnell aufsteigt, muss zwangsläufig enttäuschen.“
Von schnellem Aufstieg kann keine Rede sein, im Gegenteil: In der aktuellen profil-Umfrage sackt die SPÖ ab, der Abstand auf die ÖVP beträgt mittlerweile elf Prozentpunkte. Seit der Nationalratswahl hat er sich mehr als verdoppelt. Bitterer noch für die SPÖ: In der (fiktiven) Kanzlerfrage zieht Sebastian Kurz davon, Rendi-Wagner rangiert unter ferner liefen. Christian Kern war knapp zehn Prozentpunkte hinter Kurz gelegen – bei Rendi-Wagner sind es 25. Die roten Wunschträume, das Kanzleramt zurückzuerobern, werden damit völlig unrealistisch.
Fast beschwörend lautet das Parteitags-Motto: „Nach vorne.“ Doch: Ob ausgerechnet eine Leise den immer größer werdenden Abstand verringern kann? „Ich war nie die Laute, Spontane, die in der ersten Reihe gestanden ist“, sagte Rendi-Wagner einmal über sich selbst, und das bewahrheitete sich in den vergangenen Wochen mehr, als manchen in der SPÖ lieb war. Die künftige Parteivorsitzende machte sich in der Öffentlichkeit rar, tauchte gar ab. Selbst sichere Elfmeter – eine ORF-Diskussion zu Raucher- und Frauenvolksbegehren, ihren Kernthemen als Ex-Frauen- und Gesundheitsministerin – ließ sie sich entgehen.
Wohin Rendi-Wagner die SPÖ führen wird, ist nicht erkennbar
Stattdessen reiste sie quer durch Österreich, besuchte alle Landesorganisationen, in Wien eine Kassenambulanz, in der Steiermark ein Motorenwerk. „Fesch und sympathisch, aber geredet hat sie kaum mit uns“, knurrten die Männer danach, die Frauen aber waren angetan, so wird berichtet.
Doch ist sie eine große Unbekannte geblieben. Wohin sie die SPÖ führen wird, ist nicht erkennbar. Als Sektionschefin im Gesundheitsministerium war sie als Fachfrau anerkannt. Als Ministerin äußerte sie sich strikt nur zu ihrem Ressort, nie allgemein politisch. Dennoch wurde „die Päm“ schon im Wahlkampf als neue Wunderwaffe der SPÖ gehandelt, ohne dass jemand begründen konnte, worauf dieser Ruf eigentlich gründet. Eine Parteigeschichte hat sie nicht, der Parteitag in Wels, in der sie zur Chefin gewählt wird, ist der erste Bundesparteitag, an dem sie überhaupt teilnimmt.
Ein Kritiker, der lieber Nationalratspräsidentin Doris Bures oder den künftigen burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an der Spitze gesehen hätte, ist nach einem Gespräch mit ihr hin- und hingerissen von „ihrer offenen Art, Streitthemen anzusprechen, doch selbst nimmt sie nicht Stellung. Sie hört zu, aber ich weiß nicht, was sie denkt“, sagt er. „Sie ist eine gute Übersetzerin komplexer Inhalte. Und sie saugt auf, wir waren alle begeistert, wie schnell sie sich in Themen einarbeitet. Das Sozialdemokratische an ihr spürt man, wenn man sieht, wie sie auf Menschen zugeht“, schwärmt SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek. Wohin die Neue will, weiß auch sie noch nicht: „Alle warten darauf, dass Rendi-Wagner am Parteitag ihren Weg erläutert.“
Beliebige Projektionsfläche
Allseits werden die Unterschiede zwischen Christian Kern und Rendi-Wagner beschworen: Sie sei uneitel, eine Teamarbeiterin, heißt es, fähig zur Selbstkritik und dennoch resolut. Gewiss ist: Die Situation der Sozialdemokratie ist ernst, der Wählerzuspruch schwindet dramatisch, quer durch Europa und auch in Österreich. In Deutschland schicken sich die Grünen an, die SPD zu überholen. In Österreich mausern sich die NEOS zur dominanten Oppositionspartei. „Rendi-Wagner ist eine Chance – möglicherweise die letzte Chance für längere Zeit“, warnt der Sozialdemokrat Kurt Luger, Bürgermeister von Linz.
In eine große Leerstelle kann jeder nach Belieben hineinprojizieren. Bisher war Rendi-Wagner darauf bedacht, vor allem keine Fehler zu machen. Dennoch hinterließ sie erste Enttäuschte: Parteilinke kreiden ihr an, dass sie im Fernsehinterview beim Thema Erbschaftssteuer herumdruckste und zu keiner klaren Antwort fähig war. Andere verübeln ihr und Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, dass der lange und zäh verhandelte Ausbau der Mitgliedermitbestimmung gestoppt wurde. Eva Maltschnig, Vorsitzende der aufmüpfigen Wiener Sektion 8, kritisiert stellvertretend für viele: „Der erste Akt der neuen Parteispitze war, die Öffnung der SPÖ zu mehr Mitbestimmung zurückzunehmen. So bleibt die SPÖ undurchlässig.“
Auch Länder murrten: Die burgenländische Landesorganisation grollt über das Nein der Parteiführung zum Föderalismuspakt, die Steirer monieren die Bobo-Lastigkeit der SPÖ-Spitze, die Kärntner brachten ihre EU-Kandidaten nicht durch.
Wie nachhaltig wird es ihr gelingen, Bruchlinien in der SPÖ zu begradigen oder zumindest zuzudecken? Für wen will die SPÖ Politik machen?
Keine Bobos-gegen-Proletarier-Debatte
Willi Mernyi, Chef der roten Gewerkschafter, urgiert: „Es wäre gescheit, sich der Frage zu widmen, wie die SPÖ als Team aufgestellt ist.“ Er wolle keine Bobos-gegen-Proletarier-Debatte anzetteln, sagt Merny, doch: „Wir brauchen für die klassischen Kernwähler ein Angebot, und niemand sagt, dass das rechts sein muss. Es geht um Fragen der Umverteilung, der sozialen Gerechtigkeit und schlicht des Respekts. Arbeiter hassen es, wenn man bildungsferne Schicht zu ihnen sagt.“ Den Wunsch nach einem Arbeiter-Versteher im SPÖ-Spitzenteam teilen viele der Gewerkschafter. Sie stehen auf Konfrontationskurs mit der Regierung, wegen des Zwölfstundentags, wegen Umbauten in der Sozialversicherung und hätten gerne eine Person, die vom Habitus diese Anliegen mitrepräsentiert. Auch der Großbürger Bruno Kreisky war schließlich von Arbeiterführern umgeben, heißt es.
Die SPÖ habe sich von früheren Kernwählerschichten entfernt, sagt die Mehrheit in der profil-Umfrage. Bei der jüngsten Nationalratswahl mutierte die SPÖ zur urbanen Partei der Bildungsbürger, bei Arbeitern punktet sie immer weniger. Den Linzer Bürgermeister Kurt Luger überrascht das nicht: „Erstens fallen uns Versäumnisse in der Integrationspolitik auf den Kopf. Zweitens sinken Reallöhne und Lebensstandards, viele wenden sich enttäuscht ab.“
Vor dem Parteitag steht man geschlossen hinter ihr. Der steirische Parteichef Michael Schickhofer sagt euphorisch: „Sie wird den Blickwinkel verändern. Sie ist in der Lage, auch das sozial-liberale, bürgerliche, christlich-soziale und grüne Lager anzusprechen.“ Keiner erwarte, dass sie „einsteigt in einen Klassenkampf“. Es gehe heute „nicht mehr um Klassenkampf, sondern um Weltbilder, um ein progressives Zukunftsbild und sozialen Zusammenhalt“. Viele Menschen dächten sozial-liberal und könnten mit der rechtskonservativen Regierung nichts anfangen, weil diese herzlos und aggressiv nur eine schmale Klientel bediene. „Wir machen Politik für die Mittelschicht und lassen niemand zurück“, so Schickhofer.
Jetzt werde „ein neues Kapitel“ aufgeschlagen, glaubt auch der niederösterreichische Landesparteiobmann Franz Schnabl. Rendi-Wagner sei das ideale Gegenstück zu Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache: „Top-Bildung. Top-Karriere und Quereinsteigerin.“
Die Seele der Partei
Hört man in die SPÖ hinein, gibt es dennoch einen großen Vorbehalt: Wie soll eine Frau, die sich in der internationalen Fachwelt einen Namen machte, die in einem Botschafter-Haushalt mit Kindermädchen und allem Drum und Dran lebt, die bedrückenden Zwänge der Arbeitswelt verstehen, wie sich gegenüber Gewerkschaftern und gestandenen Parteifunktionären durchsetzen? Sie habe doch keine Ahnung von der Seele der Partei.
Schnabl dazu: „Die Seele der Partei lernt man nicht kennen durch Mitgliedschaft.“ Immerhin sei sie in der Per-Albin-Hanson-Siedlung aufgewachsen. Und ein älterer Genosse: „Was soll das sein, die Seele der Partei? Die Funktionäre wollen keine Show mehr. Sie wollen mit ihren Botschaften in der Mitte der Gesellschaft gehört werden und aus der Oppositionsrolle raus.“
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, der erst vor Kurzem von Demütigung sprach, als der Kärntner Kandidat für die EU-Wahl – sein Sohn Luca – an unwählbare Stelle gereiht wurde, will diese Entscheidung nicht der neuen Parteichefin nachtragen. „Sie wird die Seele der Partei nicht nur kennenlernen, sie wird sie auch prägen“, meint er. Rendi-Wagner solle nur authentisch bleiben.
Zuhören wird als Programm nicht reichen
Der Geist der Zeit weht nicht gerade in Richtung Sozialdemokratie. Rechtspopulisten sind heute die modernen Arbeiterparteien in Europa, und das vielbeschworene Zuhören wird als Programm nicht reichen. Der deutsche Parteienforscher Franz Walter, der die deutsche Sozialdemokratie seit Jahren beobachtet, warnt: Die Sozialdemokratie sei heute Teil des Establishments, ihre Proponenten wüssten wenig von den Nöten der Abgehängten und es fehle das Ethos. Die Abgehängten hätten sich neue Repräsentanten gesucht, Rechtspopulisten, „die mit inszenierter Empörung ihr Unterlegenheitsgefühl kompensieren“.
Auch in Österreich sind die Themen Migration und ein FPÖ-Slogan wie „unser Geld für unsere Leute“ in dieser Wäh-lergruppe ein Hit. Die SPÖ stützt ihre Hoffnung auf eine interne Umfrage, nach der Migration an Bedeutung verliert – und andere Themen wichtiger werden, etwa Wohnen. Doch das erwies sich schon oft als trügerisch. Denn im Grunde ist sich die Partei seit Jahrzehnten noch immer uneinig, wie hart oder human sie sich in der Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik positionieren soll. Auch an diesem Dilemma ist schon eine Riege von Parteivorsitzenden gescheitert.
Sie alle waren mit hohen Erwartungen, nachgerade hymnisch, begrüßt – und dann zornig aus dem Amt gejagt worden. Als Viktor Klima den SPÖ-Vorsitz von Franz Vranitzky übernahm, schwärmte man, dass es endlich wieder mehr Herzlichkeit gebe in der Partei. Als Alfred Gusenbauer kam, freute man sich: „Endlich wird wieder von Arbeit geredet und nicht nur von Jobs, Jobs, Jobs.“ Bei Werner Faymann war man begeistert über bubenhaften Charme und unprätentiöses Auftreten. Und Christian Kern flogen anfangs die Herzen zu, weil er unverbraucht eine andere politische Ästhetik verhieß. Die Schwärmerei über die jeweils neue Nummer eins währte nie lange und mündete rasch ins übliche Gesudere über den Chef – bis dieser zermürbt aufgab und im Zwist von der Partei schied.
Am Samstag der Vorwoche versammelte sich die SPÖ in der Wiener Gösserhalle, um das Jubiläum der Republiksgründung zu feiern. Ähnliche Events der ÖVP lassen sich auch Ex-Parteichefs nicht entgehen. In der SPÖ war bis auf Franz Vranitzky kein „Ehemaliger“ anwesend. Und eben Pamela Rendi-Wagner.
„Turbulente Monate“ Doris Bures, Zweite Nationalratspräsidentin, über die SPÖ und deren neue Chefin.
profil: Warum wollten Sie nicht SPÖ-Vorsitzende werden? Bures: Mein Platz ist im Parlament. Ich habe bedeutende Aufgaben im Präsidium des Nationalrates, leite den BVT-Untersuchungsausschuss. Ich freue mich, dass mit Pamela Rendi-Wagner erstmals in der 130-jährigen Geschichte der SPÖ eine Frau den Vorsitz übernimmt. Damit sind mit mir im Nationalratspräsidium zwei wichtige Funktionen der SPÖ an Frauen vergeben. Das halte ich für gut. profil: Sie sagten einst über Christian Kern: „Er wäre kein guter Politiker.“ Hatten Sie recht? Bures: Dieser Satz von mir aus dem Jahr 2014 geht wohl in die Archive ein. Dabei wäre es mir lieber gewesen, ich hätte nicht recht behalten. Ich habe Christian Kern als Parteichef immer unterstützt. Aber das ist Geschichte. Wir haben eine neue, engagierte Vorsitzende, und ich unterstütze sie, wo ich kann.
profil: Auch Rendi-Wagner ist eine Quereinsteigerin. Ist sie für die Politik geeignet? Bures: Sie ist ein sozialdemokratisch geprägter Mensch, was ihre Werte betrifft. Sie tritt für eine solidarische Gesellschaft ein. Sie kann unsere Grundwerte glaubwürdig vertreten. Rendi-Wagner ist eine kluge Frau und für die Herausforderungen der Politik gerüstet. profil: Quereinsteiger sind oft überrascht, wie schmutzig Politik sein kann. Bures: Man muss sich dagegen wehren, dass Politik als schmutziges Geschäft bezeichnet wird. Es geht auch nicht darum, dass man in der Opposition mit dem Bihänder auftritt. So etwas braucht man nicht, sondern gute Argumente und Konzepte. profil: Haben es Frauen in der Politik schwerer? Bures: Ja, so wie überall, auch in der Wirtschaft. Frauen haben es in Spitzenpunktionen sicher schwerer. Einzelne Frauen sind Vorbilder. Aber es braucht viele Frauen an vielen entscheidenden Stellen, dann wird es für Frauen einfacher.
profil: Die neue Parteiführung wurde als „Bobo“-lastig kritisiert, wie „Bobo“ darf die SPÖ sein? Bures: Die SPÖ definiert ihre Themen nach Grundwerten. Wir wollen in einer gleichberechtigten solidarischen Gesellschaft leben, in der alle Kinder die gleichen Chancen haben und in der es Verteilungsgerechtigkeit gibt. Dafür sollen alle SPÖ-Politiker mit Einsatz und Fleiß kämpfen. Das ist das Entscheidende. Welches Outfit und welchen Lebensstil jemand in diesem Kampf bevorzugt, ist nicht von Relevanz. profil: Ist die SPÖ mittlerweile in der Opposition angekommen? Bures: Demokratie lebt vom Wechselspiel zwischen Regierung und Opposition. Wir haben in der SPÖ turbulente Monate durchlebt, aber wir werden uns beim Parteitag geeint hinter Pamela Rendi-Wagner stellen, die ihre Aufgabe mit Entschlossenheit angeht und eine starke Oppositionspartei anführen wird. profil: Die SP steckt europaweit in der Krise. Ist das sozialdemokratische Jahrhundert vorbei? Bures: Wenn das Jahrhundert der Sozialdemokratie vorbei wäre, würden wir in einer gerechten Welt leben. Das ist leider nicht der Fall. Daher braucht es die Sozialdemokratie mehr denn je.
Interview: Eva Linsinger