Robert Treichler: Wie stabil ist Österreich?
Von Robert Treichler
Beginnen wir zur Einstimmung mit einem Faktum: Noch nie lebten gleichzeitig so viele österreichische Ex-Bundeskanzler (eine Ex-Bundeskanzlerin ist auch dabei) wie heute. Es sind neun. Franz Vranitzky, Viktor Klima, Wolfgang Schüssel, Alfred Gusenbauer, Werner Faymann, Christian Kern, Sebastian Kurz, Brigitte Bierlein, Alexander Schallenberg. Zählt man Reinhold Mitterlehner und Hartwig Löger mit, die jeweils ein paar Tage „mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes bis zur Bestellung eines neuen Bundeskanzlers“ betraut waren, sind es elf. Langsam könnten sie eine eigene Interessensvereinigung gründen.
Weil es einem bei der Geschwindigkeit der Ereignisse schon mal ein bisschen schwummrig werden kann, bietet profil.at übrigens ein besonderes Service zur Ära Kurz: Acht Porträts des Ex-Politikers formerly known as Wunderkind, vom Staatssekretär bis zum Bundeskanzler, freigeschaltet zum Schmökern.
Aber bedeutet der rasche Wechsel im Bundeskanzleramt in den vergangenen Jahren womöglich, dass Österreichs politisches System instabil geworden ist? Nein, diese Sorge ist unberechtigt. Der „Ibiza“-Skandal und auch die Ermittlungen gegen den damaligen Bundeskanzler Kurz hätten in einem labilen politischen System tatsächlich eine Staatskrise auslösen können. Das ist nicht der Fall. Die Parteien in unserer Republik funktionieren, die Demokratie ist lebendig, Koalitionen unterschiedlichster Zusammensetzungen werden gebildet oder sind zumindest realistisch.
Tapetentür auf, Tapetentür zu, ein paar mahnende Blicke und/oder Worte von Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Großvater-Petz-Style, und niemand zweifelt an der Legitimität der Institutionen.
Niemand? Oh doch. Hier kommt die wahre Krise: An diesem Wochenende demonstrierten wieder einmal zehntausende Menschen in Österreich. Angemeldete Proteste auf den Straßen gehören auch zu einer Demokratie, doch das Motto, unter dem die größte Demonstration in Wien stattfand, klingt einigermaßen bedenklich: „Beendigung des Gesundheitsfaschismus“. Zusehends richten sich die Proteste nicht bloß gegen bestimmte Maßnahmen der Regierung, sondern diese Bewegung spricht den Institutionen der Republik die Rechtmäßigkeit ab und bezichtigt sie des „Faschismus“. Wie sich diese Bewegung zusammensetzt und warum der Verfassungsschutz mehr als nur ein Auge auf sie geworfen hat, lesen Sie im aktuellen Heft auf Seite 22.
Stimmt der Vorwurf der Demonstranten, ein demokratischer, liberaler Staat habe kein Recht, eine allgemeine Impfpflicht zur Bekämpfung einer Pandemie zu verhängen? Meine Antwort darauf finden Sie in diesem Kommentar.
Ein letzter, gänzlich politikfreier Hinweis: profil.at bietet ab sofort jeden Sonntag eine Story über ein Verbrechen. Sie können sie hier – ganz legal ohne Bezahlung – lesen.
Schönen Montag!
Robert Treichler
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