Rot-Grüner Streit um Donaukanal
Von Clemens Neuhold
Die Grünen machen gegen die Umgestaltung des Wiener Donaukanals mobil. Sie sehen den Charakter der Flaniermeile gefährdet. Hintergrund: Die sogenannte „Donau Hochwasserschutz Konkurrenz (DHK)“ hat unbemerkt von einer breiteren Öffentlichkeit die Pachtverträge für sechs Flächen neu ausgeschrieben (Tel Aviv Beach, Adria Wien, Feuerdorf, Badeschiff Vorkai, Central Garden und Hafenkneipe). Die Vergabe für zehn Jahre läuft unter dem Motto: Wer bietet mehr. Je höher der Mindestbestandzins, die versprochenen Investitionen und die Umsätze, desto höher die Chancen für einen Zuschlag. Diese Kriterien sind mit über 50 Prozent gewichtet.
Vassilakou ist empört
„Der Donaukanal ist weder eine Meile hochpreisige Luxus-Gastronomie mit Konsumzwang noch für Massenausspeisung. Ich hege große Skepsis, welche Art von Gastronomie durch diese Ausschreibungskriterien begünstigt wird“, empört sich die grüne Vize-Bürgermeisterin Maria Vassilakou. „Ich suche jetzt das Gespräch mit der SPÖ, um die Situation einzufangen. Mein Ziel ist eine Einigung, durch die der gute Gastro-Mix und der Charakter des Donaukanals bewahrt wird.“ Die zuständige Stadträtin Ulli Sima verweist darauf, dass Wien nicht allein über das Angebot am Donaukanal entscheiden könne. Das Land Niederösterreich und der Bund, vertreten durch das Verkehrsministerium, würden gemeinsam über zwei Drittel der Stimmrechte in der DHK verfügen. Sima: „Für ein Hochhaus können wir die Genehmigung verweigern, aber gegen ein vernünftiges Angebot können wir wenig tun.“ Mit den Kriterien der Ausschreibung hat sie kein Problem. Immerhin habe der Rechnungshof höhere Preise für die Pacht am Kanal eingemahnt. Der von den Grünen gelobte „Charakter“ des Donaukanals weist aus ihrer Sicht gewisse Schwächen auf: „Am Donaukanal ist Vieles handgestrickt. Das hat in der Anfangsphase gepasst. Aber wenn ich mir so manche Baracke anschaue, wünsche ich mir schon, dass neu investiert wird.“ Ein „höheres Niveau“ bedeute nicht automatisch „hochpreisig und Chichi“.