Roter Excel-Fehler: Bablers „Versprecher“ im Podcast bei Tilo Jung
Mittlerweile nehme er den Excel-Fehler vom Linzer Parteitag mit Humor, sagt Andreas Babler, nur: „Mit uns können Sie rechnen“ könne er nun leider nicht mehr auf ein Wahlplakat schreiben. Bablers Gesprächspartner, der deutsche YouTuber und Podcaster Tilo Jung, meint: „What the fuck?“
Mehr als zwei Stunden sprechen Babler und Jung in der letzten Ausgabe des „Jung & Naiv“-Podcasts miteinander – über Bablers politische Überzeugungen, Marxismus und den Zustand der SPÖ. Zu Beginn will Jung vor allem eines erklärt haben: Die Excel-Verwechslung am Parteitag in Linz, die Österreich zwei Tage im Glauben ließ, Hans Peter Doskozil wäre der neu gewählte SPÖ-Parteivorsitzende.
„Wie kann so was passieren?“ fragt Jung, und Babler antwortet: „Frag die Leute, die das damals organisiert haben.“ Ob er die alle rausgeschmissen hätte, will Jung dann wissen. Babler daraufhin: „Die sind autonom von den Ländern organisiert worden, aber die Wahlkommission schaut ganz anders aus jetzt.“
Ganz so einfach ist es allerdings nicht. Denn: Auch wenn der Großteil der Mitglieder der SPÖ-Wahlkommission tatsächlich von den Landesparteien entsendet werden, so muss sich jede Wahlkommission immer der Wahl am ordentlichen Bundesparteitag stellen.
In den Statuten der SPÖ heißt es dazu: „Jeder ordentliche Bundesparteitag wählt eine Wahlkommission, in der alle Landesorganisationen unter möglichster Berücksichtigung der Stärke ihrer Parteitagsdelegation vertreten sein müssen. [...] In die Wahlkommission entsenden die Bundesfraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen und des Bundesfrauenvorstandes je ein Mitglied.“ Dieser Passus steht so sowohl in den alten, als auch den neuen Statuten.
Die SPÖ teilt auf Anfrage mit, Babler hätte sich im Podcast versprochen. Freilich erfolge die Zusammenstellung der Wahlkommission so, wie es in den Statuten steht, und nicht autonom durch die Länder.
Jene Wahlkommission, die Babler hier so kritisiert – also die, der zuerst Harry Kopietz, dann Michaela Grubesa und schlussendlich Klaudia Frieben vorstanden – wurde im Juni 2021 beim ordentlichen Bundesparteitag in Wien gewählt. Insgesamt zählte die Kommission 20 Mitglieder: Jeweils vier aus Niederösterreich und Wien, drei aus Oberösterreich, zwei aus der Steiermark und jeweils eines aus den restlichen Bundesländern sowie aus der Gewerkschaft und dem Bundesfrauenvorstand. Unter den Mitgliedern waren auch dezidierte Babler-Unterstützer:innen – weshalb die vermeintliche Verschwörung gegen ihn, die manche orten, unplausibel ist.
Die Wahlkommission betonte zudem im Nachgang, dass sie sich nie verzählt hätte und nur Eingabefehler passiert seien. Auf ordentlichen Parteitagen erfolgte die Wahl der Präsidiumsmitglieder mittels Streichungen, die dann im entsprechenden Excel eingetragen wurden. In Linz wurde dieselbe Excel-Formel verwendet, heißt: Stimmen wurden als Streichungen gezählt, das System spuckte in der Folge das verdrehte Ergebnis aus.
Mittlerweile wurde am jüngsten Parteitag in Graz eine neue Kommission unter dem Vorsitz von Mirza Buljubasic gewählt, wie auch Babler im Podcast anreißt („Die Wahlkommission schaut ganz anders aus jetzt“) – allerdings nach demselben Modus wie die alte. Neu ist, dass nun eine Geschäftsordnung für die Wahlkommission sowie für den vergangenen ordentlichen Bundesparteitag in Graz ein genauer Wahlleitfaden geschaffen wurde.