Österreichs Behörden setzen Sanktionen gegen Oligarchen nur lasch um
Besitz kann belastend sein. Vor allem dann, wenn man nicht nur eine, sondern gleich mehrere Megayachten und dazu eine Boeing 737 sein eigen nennt und so wie Multimilliardär Andrei Melnitschenko auf der Sanktionsliste der EU gelandet ist.
Im Gegensatz zu anderen Oligarchen verabsäumte es Melnitschenko, seine 143 Meter lange Segelyacht-die längste der Welt-rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Die italienische Guarda di Finanza beschlagnahmte das 400 Millionen Euro teure Schiff vor gut einer Woche im Hafen von Triest.
Bei der Taufe seiner beweglichen Assets war Melnitschenko, Eigentümer des Düngemittelherstellers EuroChem, nicht besonders kreativ: Seine Zweityacht (immerhin 119 Meter lang) hört genauso wie sein Dreimaster auf den Namen "A".Und auch auf der Boeing 737 des achtreichsten Russen klebt ein protziges "A".Der Flieger wurde lange von einer österreichischen Chartergesellschaft verwaltet und hatte seine Homebase am Flughafen Wien-Schwechat. Die Frage, wie so ein Riesenjet sichergestellt werden kann, bleibt den österreichischen Behörden allerdings erspart: "Dieses Flugzeug steht nicht in Wien",sagt ein Sprecher des Airports zu profil.
Wie er zum Krieg steht, weiß ich nicht.“
Vielleicht ist das auch besser so. Bei der komplexen Suche nach den Assets der Oligarchen wirken Italien, Frankreich oder Großbritannien deutlich motivierter als österreichische Behörden. Am deutschen Tegernsee wird vor den Villen reicher Russen demonstriert, in Nizza und Triest werden Yachten festgesetzt, in London Wohnungen einkassiert. Und in Österreich? Hier haben Oligarchen sich mit üppigen Investitionen die Gunst der Bevölkerung erkauft. Oder ihre Besitztümer über verschachtelte Firmenkonstruktionen gut versteckt. Und landen an unerwarteten Orten.
Das gusseiserne Tor im Nadelwald sieht genauso aus, wie man sich die Einfahrt zum Jagdgebiet eines Oligarchen vorstellt. In dicken Goldlettern prangen die Initialen von Rashid Sardarov auf der Pforte, hinter der sich der 600 Hektar große Nebenwohnsitz des Energie-Milliardärs in Rohr im Gebirge (Niederösterreich) erstreckt. Villa, Gästehäuser, Badeteich, drei Quellen, Schneebergblick und Jagdrecht inklusive. Wenn Sardarov nicht die Geschicke seiner South Ural Industrial Group führt oder auf seiner Ranch in Namibia nach Nashörnern jagt, kommt er in den Süden von Niederösterreich, um darauf zu warten, dass ihm Wildschweine, Steinböcke oder Rehe vor die Flinte laufen.
Als Sardarov vor 15 Jahren das Jagdgut kaufte, war die Skepsis in der 500-Einwohner-Ortschaft groß. Sardarov konnte nicht wissen, dass sein Landsitz genau an jener Frontlinie liegt, an der die Rote Armee in den letzten Kriegstagen im Mai 1945 die deutsche Wehrmacht in die Enge trieb-ein geschichtsrevisionistisches Marterl des Kameradschaftsbundes erinnert daran, es steht nur wenige Meter von Sardarovs Grund entfernt. Unter der alteingesessenen Bevölkerung in Rohr, so erzählt man es im Ort, dürfte die Wiederkehr eines Russen schlechte Erinnerungen geweckt haben. Dazu kamen anonyme Anzeigen von Jägern aus der Umgebung, weil Sardarov ziegenartige Himalaya-Tahre in seinem Revier ansiedeln ließ, die in Österreich nicht gejagt werden dürfen.
Inzwischen genießt Sardarov unter der lokalen Bevölkerung einen blendenden Ruf, auch wenn sie ihn wenig schmeichelhaft "Smirnoff", "Herr aus Moskau" oder schlicht "den Russen" nennen. "Er tut recht viel für die Gemeinde, was man so hört",sagt die Trafikantin und meint damit die Zuwendungen Sardarovs für ein neues Feuerwehrauto (siehe Foto),für die Rettung, den Umbau des Freibads, der Volksschule, die Renovierung der Kapelle und so weiter. Insgesamt eine Million Euro soll der Milliardär in den vergangenen Jahren in der Region verteilt haben. Dazu kommt noch ein zweistelliger Millionenbetrag, den er in sein Revier investierte. "Jetzt haben unsere Leute eine Arbeit in dem Gut, vorher ist das ganze Gebiet brachgelegen",meint ein Stammgast im Wirtshaus, während er sich sein Wieselburger Bier ins Glas schenkt. Wie Sardarov zu seinem Vermögen gekommen ist, was er über den Krieg von Russlands Präsident Wladimir Putin denkt? "Über das wird im Wirtshaus nicht geredet."
Es ist reichlich unwahrscheinlich, dass die Rohrer demnächst mit "Fuck Putin"-Schildern vor dem Gut des Krösus aufmarschieren. In der Gemeinde geht vielmehr die Angst um, Sardarov, der bisher von westlichen Sanktionen verschont blieb, könnte doch noch auf der schwarzen Liste der EU landen. So berichtet es Nicholas Schreier, der das Gut verwaltet: "Wir arbeiten mit bis zu 100 Betrieben aus der Region zusammen. Vom Fleischer bis zum Forstfachmann. Da haben uns in den letzten Tagen schon einige gefragt, wie es mit uns weitergeht, weil sie natürlich mit ihren Aufträgen rechnen."
Bekannt ist, dass Sardarovs Sohn auf Instagram heftig gegen Putins Krieg wetterte. Die Position des Vaters kennt der Forstverwalter nicht. Er ist sich sicher: "Die meisten Russen sind gut."
So transparent wie Sardarov gehen die wenigsten russischen Investoren mit ihren österreichischen Reichtümern um, sie legen Wert auf höchste Diskretion, bevorzugt durch verschachtelte Firmenkonstruktionen, die nach Liechtenstein, Zypern oder weit darüber hinaus reichen-schließlich haben sie ihr Geld aus Russland in Sicherheit gebracht, auch als Lebensversicherung, falls sie beim Kreml in Ungnade fallen.
Seit Jahren geistert das Gerücht durch die Medien, dass Roman Abramowitsch, schillernder Eigentümer des englischen Fußballclubs Chelsea, am Wiener Kohlmarkt ein Haus um 27 Millionen Euro erworben haben soll. Im Grundbuch scheint freilich nicht der schwerreiche Milliardär selbst als Eigentümer auf, sondern die in Vaduz ansässige Gesellschaft "Amoy Establishment".Gut möglich, dass sie die Immobilie treuhänderisch für einen Hintermann hält. Seit Mittwoch steht Abramowitsch auf der EU-Sanktionsliste. Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die österreichischen Behörden in der Lage sind, Konstruktionen wie diese zu entwirren. Wenn ja, wäre das durch einen Vermerk im Grundbuch ersichtlich, der einen Weiterverkauf der Immobilie verhindern würde.
Doch es gibt berechtigte Zweifel: Deutschland richtete eine Taskforce ein, bestehend aus 14 Behörden, um die Aktion scharf gegen das Vermögen des russischen Geldadels zu koordinieren. In Österreich berichtet ein auf Geldwäsche spezialisierter Beamter davon, dass mit seiner Abteilung noch niemand gesprochen hätte. Während mehrere EU-Staaten selbstbewusst und öffentlichkeitswirksam russisches Vermögen einkassieren, halten sich die österreichischen Behörden mit Erfolgsmeldungen zurück. Falsche Bescheidenheit oder mangelnde Resultate?
Die Nationalbank will nicht sagen, wie viele Konten der über 800 sanktionierten Russen bereits eingefroren wurden. Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) wäre dafür zuständig, alle anderen Assets aufzuspüren, Immobilien, Unternehmen und Fahrzeuge. Doch laut profil-Informationen musste die Behörde kürzlich feststellen, dass es ein ziemlicher Aufwand ist, das Register der wirtschaftlichen Eigentümer (Wiereg) nach über 800 Personen zu durchforsten-und soll sich für die Aufgabe Unterstützung von Leuten geholt haben, die keine nachrichtendienstliche Erfahrung haben. Das Wiereg wurde erst vor wenigen Jahren zur Bekämpfung von Geldwäsche geschaffen, Unternehmen müssen dem Finanzministerium melden, welche Person tatsächlich Eigentümer der Gesellschaft sind. Es ist aber zweifelhaft, ob diese Angaben immer ganz korrekt sind, droht bei Falschmeldungen doch bloß eine Verwaltungsstrafe. Auf die Frage, ob bereits Privatjets, Sportwägen oder Segelboote beschlagnahmt wurden, verweigert das Innenministerium die Auskunft, weil das angeblich "einen Rückschluss auf bestimmte Personen ermöglichen würde".
Die einzigen Infos, die durchsickern: Private Bankinstitute hätten bereits Konten eingefroren, wie viele, bleibt unter Verschluss. Und zwei Personen der Sanktionsliste seien bisher im Grund-und Firmenbuch identifiziert worden. Allerdings bleibt geheim, ob diese Oligarchen bereits nach den ersten Sanktionen 2014-in Reaktion auf die Annexion der Krim-entdeckt wurden oder erst kürzlich.
Das Fazit von Jurist Markus Heidinger, der als Partner und Mitglied im Banking and Finance Team von Wolf Theiss Rechtsanwälte einen guten Einblick in das Sanktionsregime auf der ganzen Welt hat: "Es gibt Mitgliedstaaten in der EU, die die Sanktionen sehr ernst nehmen. Ich habe nicht den Eindruck, dass Österreich und die Österreichische Nationalbank bei der Vollstreckung der Sanktionen sehr ambitioniert sind und mit gleicher Energie arbeiten wie andere Länder." Die behördliche Praxis spießt sich freilich mit den Ankündigungen von Kanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler, den Oligarchen das Leben schwerzumachen. Wenn die Behörden bloß nach den Namen der Sanktionierten suchen, werden sie nicht allzu viele Treffer landen. Dabei gibt es gleich mehrere Adressen, wo bereits ohne Geheimdienstausbildung eine indirekte Eigentümerschaft von Oligarchen naheliegt: Roman Abramowitsch' Tochter Anna besitzt ein Haus am Ufer des Fuschlsees, ganz offiziell. Gesehen wurde sie dort schon lange nicht mehr, das Haus dürfte mehr Wertanlage als Urlaubsdomizil sein. Um die Immobilie beschlagnahmen zu können, müsste der Nachrichtendienst allerdings Indizien zusammentragen, dass in Wahrheit Vater Roman die Liegenschaft kontrolliert, denn Tochter Anna steht auf keiner Sanktionsliste.
Um auf dieser schwarzen Liste zu landen, reicht es nicht, ein Chalet in Kitzbühel zu besitzen oder eine Luxusyacht vor Monaco zu parken. Die EU will Vermögende sanktionieren, die beste Kontakte zum Kreml pflegen und deren Unternehmen wichtige Motoren für die russische Wirtschaft sind-auch wenn die politische Macht russischer Oligarchen heute längst nicht mehr so groß ist, wie in den 1990er-Jahren. Bei Igor Setschin, Putin-Versteher und Vorstandsvorsitzenden des staatlichen Ölunternehmens Russlands Rosneft, waren sich die EU-27 schnell einig: Setschins Konten und Besitztümer galt es mit 28. Februar einzufrieren. Bei anderen Vermögenden, die ihren Reichtum auch ihrer Loyalität zu Putin verdanken, feilschen die Regierungschefs hinter verschlossenen Türen darum, wer von den Sanktionen verschont bleiben soll, schildert ein EU-Beamter profil. So ist der mächtige Oligarch Oleg Deripaska bis heute nicht von EU-Sanktionen betroffen.
„добро́ пожа́ловать“. So wurden russische Investoren und Spitzenpolitiker in Österreich stets begrüßt-auf Deutsch: "Herzlich willkommen". Russen sind nach Deutschen die zweitstärksten Investoren im Land, und Österreich machte sich abhängig von russischem Gas. Wohlhabende Russen schätzen an der Alpenrepublik die hohe Lebensqualität, die politische Stabilität, und sie schätzten lange auch das strenge Bankgeheimnis, das inzwischen passé ist. Sie kauften nicht nur Hotelanlagen, Ferienhäuser und Anlegerobjekte im großen Stil, sie lernten die Alpen auch für Skiurlaube schätzen.
Im Tiroler Paznauntal bangt man bereits um die potentesten Gäste. Besonders beliebt sind bei Russen hochpreisige Absteigen wie das Fünf-Sterne-Superior-Resort "Trofana Royal" in Ischgl, wo sie für fünf Prozent der Nächtigungen zeichnen. Das Hotel rechnet mit Umsatzeinbußen, schon jetzt würden weniger Russen als sonst den "luxuriösen alpinen Lifestyle" genießen.
Auch im Osten Österreichs bangt man um russische Gelder, Wien ist bei Oligarchen-Gattinnen eine beliebte Shoppingdestination. Im Prada-Shop im "Goldenen Quartier" des 1. Wiener Gemeindebezirks sei der Umsatzrückgang deutlich spürbar, schildert ein Verkäufer. Vor dem Krieg kam ein Drittel der Kunden aus Russland.
Proteststimmung will auch in der Gemeinde St. Gilgen nicht aufkommen, wo das prachtvolle "Waldschlössl" am Ufer des Attersees thront, das dem früheren Vize-Premierminister Putins, Igor Schuwalow, zugerechnet wird. Sein Name findet sich auf der Sanktionsliste. Zuletzt sollen persönliche Gegenstände aus der Luxusvilla abtransportiert worden sein. Die lokale Bevölkerung kümmert der Oligarch und sein Anwesen allerdings wenig, wie von einem Gemeindefunktionär zu erfahren war: "Unsere Bürger verurteilen den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, aber wer bei uns eine Villa hat, ist jedem egal."
Vermutlich liegt das an der trägen Gemütlichkeit der Österreicher-und weniger an der Russophilie. Denn in der aktuellen profil-Umfrage sind immerhin 53 Prozent der Befragten der Meinung, Politiker und Wirtschaftsvertreter hätten "kritischer gegenüber Putin sein müssen", die Entwicklung Russlands sei "absehbar" gewesen.
