Salzburg nach der Wahl: Kommt nun Schwarz-Blau?

Wilfried Haslauer mag unkonventionelle breite Bündnisse. Daher dachte er über eine Dreier-Koalition von ÖVP, FPÖ und SPÖ wahrscheinlich schon vor der Wahl am vergangenen Sonntag nach. Das Ergebnis war ja zu erwarten: ÖVP und SPÖ verloren, die FPÖ gewann dazu.

Am Freitag bat Haslauer die SPÖ, bis kommenden Dienstag sein Angebot einer schwarz-blau-roten „Allianz für Salzburg“ nochmals zu überdenken. Seine Begründung klang fast flehentlich: In den vorangegangenen Sondierungsgesprächen seien die drei Parteien inhaltlich nicht weit auseinandergelegen. SPÖ-Landeschef David Egger benötigte keine Fristverlängerung. Man sei „nicht das rote Gewissensmascherl einer rechtskonservativen Regierung“. In Wahrheit wolle Haslauer diese Allianz bloß, „um Schwarz-Blau salonfähig zu machen“. 

Man muss kein SPÖ-Versteher sein, um festzuhalten: Egger hat Recht.

Was für Schwarz-Blau spricht

Für Schwarz-Blau spricht: ÖVP und FPÖ hätten gemeinsam 22 von 36 Mandaten. Es wäre ein Bündnis der stärksten Partei mit der zweitstärksten, die bei der Wahl massiv dazugewann und durchaus Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung anmelden kann.

Allerdings betonte Wilfried Haslauer stets, die „Kickl-FPÖ“ abzulehnen. Man weiß, dass er auch persönlich mit Svazek nicht kann. Eine Koalition mit der FPÖ schloss er im Wahlkampf zwar nicht dezidiert aus, aber doch so gut wie. Viele Salzburgerinnen und Salzburger haben ihn wohl gerade deswegen gewählt.

Haslauers Alternativen lösen sich offenbar auf. Eine Koalition aus ÖVP und SPÖ ist ein Wagnis, weil sie im Landtag nur eine Mehrheit mit einer Stimme Überhang hätte. Und David Egger kann wohl nicht garantieren, immer alle Abgeordneten auf Linie zu halten. Mit der Niederlage bei der Wahl ist die innerparteiliche Autorität des SPÖ-Chefs geschrumpft. Zudem soll Egger Haslauers Dreier-Variante zunächst sogar goutiert haben – und schwächte sich damit noch mehr.

Grünes Bremsen

Holt Haslauer neben der SPÖ die Grünen als Dritte dazu, hätte er zwar eine sichere Mehrheit. Allerdings stehen in Salzburg große Infrastrukturprojekte wie zwei Wasserkraftwerke und eine Schnellbahnverbindung an, bei denen die Grünen aus ÖVP-Sicht zu sehr bremsen. 

Die derzeitige Lage aus schwarzer Perspektive: Für eine stabile Koalition, die das ÖVP-Programm garantiert umsetzt, wäre die FPÖ der bestgeeignete Partner. Diese Variante ist auch der Wunsch vieler ÖVP-Bürgermeister. 2024 finden in Salzburg Gemeinderatswahlen statt. Eine Landesregierung mit der SPÖ würde die blauen Mitbewerber in den Gemeinden stärken.

Nach ein paar Tagen Ruhe will Haslauer am Dienstag entscheiden. Riskiert er nicht doch Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Grün, könnten ihm am Ende nur zwei Alternativen bleiben: Er führt seine Partie in eine Koalition mit der FPÖ und akzeptiert den damit verbundenen Verlust von Glaubwürdigkeit und Ansehen. Oder er tritt zurück. Dann würde wohl Landesrat Stefan Schnöll, 35, als neuer Landeshauptmann eine ÖVP-FPÖ-Koalition anführen, auch wenn er ebenfalls nicht als großer Fan der Blauen gilt.

Eines geht wohl nicht: Von der SPÖ zu erwarten, den nützlichen Idioten für die Volkspartei zu spielen. Auch wenn Schwarz-Blau-Rot tatsächlich ein unkonventionelles breites Bündnis wäre.