Sanierungsfall Sozialdemokratie: Wer braucht die SPÖ?
Plauderstunde im Kulturzentrum Eisenstadt. Der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid hat zu „Zeitgesprächen“ geladen. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil geht mit seinen Vorgängern Hans Niessl und Johann Sipötz auf eine Tour d’Horizon durch „100 Jahre Burgenland“. Seit über 50 Jahren wird das Bundesland von der Sozialdemokratie regiert. Was die Runde ausspart: die historischen Wickel zwischen der eigenwilligen SPÖ-Burgenland und der SPÖ-Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße. Niessl war 19 Jahre Landeshauptmann und könnte endlos darüber erzählen. Gebrochen hat er jedoch nie mit der Bundespartei. „Wir haben das immer ausdiskutiert“, sagt er.
Dazu hatte Doskozil keine Lust mehr. Am Tag vor dieser Runde hat er einen „Abschiedsbrief“ an die Löwelstraße geschickt. Er werde nicht mehr als stellvertretender Parteivorsitzender kandidieren, teilte er mit. Noch einmal erinnerte er die Öffentlichkeit daran, wie gespalten die SPÖ ist. Und das kurz vor dem Feiertag der SPÖ, dem Tag der Arbeit am 1. Mai, und vor dem Parteitag am 26. Juni. „Er hat seine Gründe gehabt. Über Zeitpunkte kann man immer diskutieren“, sagt Hans Niessl.
Zuletzt erholte sich die SPÖ in Umfragen. Doch das kann nicht darüber hinwegtäuschen: Die SPÖ hat sich verrannt. Mit einer Vorsitzenden, die zu schwach ist für ein echtes Comeback der SPÖ und zu kämpferisch oder auch pflichtbewusst ist, um sich absägen zu lassen. Und mit einem Themen-Setting, das ähnlich vage ist wie das Profil der Vorsitzenden. Dabei wäre die Ausgangslage so günstig wie seit Jahren nicht mehr. Erst zerreißt es die FPÖ durch die Ibiza-Affäre, dann stoppen Corona und Schmuddel-Chats den Höhenflug von ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz. In der Pandemie ist der Sozialstaat gefragt wie nie. Doch jedes Thema scheint Gräben in der Partei neu zu ziehen – von der Migration, über die Corona-Politik, bis hin zur Identitätspolitik.
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