Schaden-Rücktritt: Gespräche über Neuwahlfahrplan
Nach dem für den 20. September angekündigten Rücktritt vom Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) wird am Dienstag in der Stadt Salzburg das erweiterte Stadtratskollegium zusammen treffen. Es gilt als wahrscheinlich, dass sich die Fraktionen dabei auf einen Termin zur Bürgermeister-Neuwahl einigen. Als möglicher Zeitpunkt für den Urnengang zeichnete sich zuletzt frühestens der 19. November ab.
SPÖ-Klubchef Bernhard Auinger, selbst Spitzenkandidat für die Nachfolge des Bürgermeisters, verteidigte am Montag den nicht sofort erfolgten Rückzug von Schaden. "Der Rücktritt in der Gemeinderatssitzung am 20. September ist keine Verzögerung, sondern ermöglicht eine geordnete Übergabe der Ämter des Bürgermeisters", sagte er. Seiner Ansicht nach sei aus aktueller Sicht ein Wahltermin in der zweiten Novemberhälfte realistisch.
Wir brauchen einen handlungsfähigen Bürgermeister. Ich halte eigentlich nichts davon, den Rücktritt in die Länge zu ziehen.
"Wir brauchen einen handlungsfähigen Bürgermeister. Ich halte eigentlich nichts davon, den Rücktritt in die Länge zu ziehen", kritisierte Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP). "Wir hätten gerne einen Sondergemeinderat bis spätestens 15. August gehabt, mit einem Amtsbericht zu einem Wahltermin. Dafür zeichnete sich aber keine Mehrheit ab." Internen Streit könne die Stadt aber gerade jetzt nicht gebrauchen, darum sei es wichtig, zumindest noch im November zu wählen.
Laut Preuner, der für die ÖVP als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird, sei die Stadt gerade dabei, alle Fristen zu prüfen. Dem Vernehmen nach müssen zwischen dem Beschluss der Neuwahl im Gemeinderat am 20. September und dem Wahltermin acht Wochen liegen. Dann wäre der erstmögliche Termin der 19. November, eine etwaige Stichwahl würde zwei Wochen später stattfinden.
Der Klubobmann der grünen Bürgerliste, Helmut Hüttinger, zeigte sich am Montag überzeugt, dass es am Dienstag eine Einigung geben wird. "Wir werden das sicher nicht verzögern und wollen versuchen, in der schwierigen Situation im gemeinsamen Einvernehmen einen Termin zu finden. Wir können uns keine lange Vakanz des Amtes erlauben."
Neos-Stadträtin und Bürgermeisterkandidatin Barbara Unterkofler sprach am Montag von einer Hinhaltetaktik des Bürgermeisters. "Seine Handlungsfähigkeit ist aus unserer Sicht nicht gegeben, wenn er sein Amt erst am 20. September zurücklegt." Schaden habe mit seinem Statement mehr Fragen aufgeworfen, als beantwortet. Und Neos-Klubchef Sebastian Huber sagte zur APA, man wolle nun einmal die Besprechung am Dienstag abwarten - und sich die Möglichkeit offen halten, einen Sondergemeinderat einzuberufen.
Wir fordern erneut die Zusammenlegung der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl und werden im kommenden Gemeinderat einen diesbezüglichen Antrag einbringen.
Auch FPÖ-Klubchef Andreas Reindl erklärte am Montag, nichts von parteipolitischen Verzögerungstaktiken zu halten, die nur den Zweck hätten, SPÖ-Klubchef Auinger Zeit zu verschaffen, um sich besser für die Bürgermeisterdirektwahl vorzubereiten. "Wir fordern erneut die Zusammenlegung der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl und werden im kommenden Gemeinderat einen diesbezüglichen Antrag einbringen." Ziel sei es aber, die Wahl schnellstmöglich abzuhalten.
Abseits der Lokalpolitik hat sich am Montag auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler zu Wort gemeldet. Er erwarte wegen des Urteils und des Rücktritts Schadens keine negativen Auswirkungen auf den Wahlkampf und die Chancen der SPÖ bei der Nationalratswahl im Oktober. "Die Menschen werden ganz klar unterscheiden", sagte Niedermühlbichler im Ö1-"Mittagsjournal. Es handle sich um eine Angelegenheit der Stadt Salzburg, und Schaden werde als Modernisierer Salzburgs in Erinnerung bleiben.