Sebastian Kurz: Prinz Gutgelaunt

Es war ein unmöglicher Ort, brüllend heiß und viel zu eng. Wie in einer Schwitzkammer geschlichtet standen die Herren da, Bauch an Bauch, in feinen Businessanzügen, und versuchten tapfer, Schweiß und Ausdünstungen zu ignorieren: der Siemens-General, der Porr-Personalmanager, der Chef von McDonald’s Österreich, der AUA-Vorstand, der Spar-Manager, bedrängt von nachrückenden Lehrlingen mit Migrationshintergrund, die vor den Kameras und Mikrofonen auch noch Platz finden mussten.

Er habe sich fast geniert, die „Big shots“ dorthin zu bestellen, sagte der 26-jährige ÖVP-Staatssekretär für Integration, Sebastian Kurz, hinterher, aber er habe gute Gründe gehabt. Dieser kleine Verein in der Wiener Garnisongasse, der mit Asylwerbern arbeite, sei für seine Integrationskampagne „Österreich zusammen“wichtig.

Kurz – ein Meister im Spiel mit Symbolen und Codes, der vielleicht interessanteste Politiker seit Langem, das Kontrastprogramm zu den üblichen ministrablen Gesichtern, keines jünger als 50 – kann sich das erlauben. Sein Bekanntheitsgrad liegt – seine Partei ließ es testen – bei 93 Prozent. „Alle mögen ihn“, sagt der steirische ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, der mit der Wiener Politik kaum eine Freude hat, doch mit dieser Personalentscheidung schon.

Der junge Staatssekretär versteht es, mit dem Boulevard zu spielen, er wickelt Journalisten und Kritiker um den Finger, brüstet sich damit, in seiner zweijährigen Amtszeit zwei Dutzend Gesetze und Initiativen auf den Weg gebracht zu habe. Wie ein Politiker will er nicht wirken, dabei ist er mit allen Wassern gewaschen. Bei der „Rede an die Nation“ in der Hofburg stahl er mit seinem Auftritt dem amtierenden Vizekanzler Michael Spindelegger die Show. Jetzt darf er ein neues Zukunftsprogramm verfassen und wird mit dem Titel Parteiobmann-Stellvertreter belohnt. Der nächsten Regierung soll er als Minister angehören.

Respekt mit Einschränkung
Wie kommt es, dass er nicht – wie zahllose Jungspunde vor ihm – von den Alten weggebissen wird? Dass man ihn in den eigenen Reihen nicht nur nicht bekämpft, sondern fördert? Dass er sich – mit Einschränkungen – selbst in der Ausländer-Hilfs- und Beratungsszene, die bis zur Erschöpfung gegen repressive Asyl- und Fremdengesetze anrannte, Anerkennung und Respekt erwarb?

Zwei Dinge werden mantraartig über ihn verbreitet: Erstens, dass er die gehässige und verkrampfte „Ausländerdebatte“ versachlicht und modernisiert habe, und – zweitens – dass kein Politiker seit der einstigen SPÖ-Nachwuchshoffnung Josef Cap und dem inzwischen aus der locker-flockigen Rolle gefallenen Karl-Heinz Grasser so ungezwungen, frei und druckreif spreche wie er. Kurz verkörpert für viele die Sehnsucht nach einem Rechten, der über Zuwanderer nicht herzieht, als wären sie Ausgeburten der organisierten Kriminalität. Allein dafür preisen ihn Medien, Konzernlenker, Industriellenvereinigung und Migranten-Initiativen.
Im Obergeschoss des Raiffeisen-Hauses am Wiener Donaukanal treffen sich zwei Mal im Jahr Chefredakteure, ORF-Journalisten, Vertreter der Wirtschaft, der Caritas und der Stadt Wien zum Integrationsfrühstück. Positionen, die vor 15 Jahren als linksradikal und weltfremd galten – wie ein gelockertes Zuwanderungsregime, raschere Einbürgerungen, Bildungsreformen für mehr Chancengerechtigkeit –, werden hier konsensual abgesteckt. ÖVP-Kreise erwärmen sich inzwischen dafür, das strenge heimische Staatsbürgerschaftsgesetz an den europäischen Mainstream heranzuführen.

Das glanzvolle Bild trübt sich ein, wenn Kritiker auf den Plan treten. Darauf können Kurz – und sein Büro – durchaus harsch reagieren. Der Staatssekretär suggeriert, jeder im Land könne es zu etwas bringen, wenn er sich anstrenge. Das knüpft an die FPÖ-Masche an, die Tüchtigen gegen die Schmarotzer auszuspielen, klingt aber netter. Rassismus und Diskriminierung blendet er ebenso aus wie den dutzendfach erhobenen Befund, dass Bildung in Österreich vererbt wird, dass Leistung zu wenig zählt, sondern Herkunft. Wer das aufs Tapet bringt, erhält eine der seltenen Gelegenheiten, die unfreundliche Seite des Ausnahmepolitikers kennenzulernen, erzählt ein Vertreter einer Migranteninitiative: „Dann stellt er Leute ins Eck und wirft ihnen vor, Strache in die Hände zu spielen.“ Kurz pflege auch beiläufig daran zu erinnern, dass er der Einzige sei, der auf der Seite der Zuwanderer stehe, was als Drohung ernst genommen werden dürfe. Schließlich fließen und versiegen auf sein Wort hin Inserate und Förderungen. Das Anforderungsprofil für die Empfänger sei klar umrissen: „Dankbar sein, den Mund halten, brav mitspielen.“

Der Jungpolitiker, dessen Anzugfarben stets um ein paar Nuancen fröhlicher sind als die seiner Regierungskollegen, steht als Pate für das Migranten-Mentoring der Wirtschaftskammer zur Verfügung. Er fördert die Lerncafés der Caritas, in denen Kinder aus sozial schwachen Haushalten gratis Nachhilfe bekommen. Das sichert ihm freundliche Berichterstattung. So gut wie nie erscheint dazu die Geschichte, warum Zuwanderer am Arbeitsmarkt scheitern oder das heimische Bildungssystem soziale Unterschiede verstärkt statt ausgleicht.

Alle schwierigen Themen – von Familienabschiebungen über exzessive Schubhaft bis hin zu strittigen Asylbescheiden – betrachtet Kurz nicht als sein Aufgabengebiet. Das undankbare Feld ressortiert formal zur Innenministerin. Das hilft ihm, sein eigenes Amt als Roadmovie anzulegen: Ein Junge zieht lernend durch das Land, hört zu und erlebt allerhand. Kritiker monieren, er greife gute Ideen auf und trage sie bald darauf als die eigenen vor.

Alle Zeit der Welt
Die Termine sind eng getaktet. Doch Kurz tut, als hätte er alle Zeit der Welt. In den plüschigen, roten Sesseln eines Kinocenters in Dietach bei Steyr warteten vergangene Woche Schülerinnen und Schüler mit und ohne Migrationshintergrund darauf, für ihre Filme, Texte und Fotos zum Thema „Dahoam in Oberösterreich“ ausgezeichnet zu werden. Als der Jungpolitiker zum Saal hereinfederte, zückte ein Halbwüchsiger sein Smartphone, bat um ein gemeinsames Foto und umfasste ohne Scheu die Taille des Ehrengasts, der in einer schwarzen Dienstlimousine des Innenministerins aus Wien angereist war: „Wie heißt du?“ „Dafi.“ „Hallo, ich bin der Sebastian.“

Der Teil der ÖVP, der nach der Herbstwahl lieber mit den Grünen als mit der FPÖ koalieren würde, handelt Kurz als Traumbesetzung für ein neues Ressort, in dem sich die Querschnittsmaterien Jugend und Integration bündeln sollen. Vor diesem Hintergrund wirken viele seiner Auftritte wie Aufwärm- und Lockerungsübungen für den künftigen Minister.
Am Montag vergangener Woche begrüßte eine Journalistin der „Bezirks-Rundschau“ die „vielen jungen Leute“, die trotz des herrlichen Sonnenscheins ins Eferdinger Bräuhaus gekommen waren. Die JVP des Bezirks hatte ihren Star zu sich geholt, und Kurz nützte die Bühne, um einen Bogen über all seine Themen zu spannen – von der Politikverdrossenheit zum Demokratiepaket; „weder links noch rechts“, sondern „einfach pragmatisch und vernünftig“.

Nicht alle in seiner Partei finden seine Ideen so „vernünftig“. Sie halten ihm etwa vor, Parteichef Spindelegger das höchst fragwürdige „Demokratiepaket“ aufgeschwatzt zu haben, das noch diese Woche durch den Verfassungsausschuss des Nationalrats gepeitscht werden soll – ganz ohne die sonst übliche Begutachtung. Demnach soll künftig über alle Volksbegehren, die von mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten unterschrieben werden, eine Volksbefragung abgehalten werden. Kritiker dieses Kurz-Projekts befürchten eine nachhaltige Schwächung des Parlaments zu Gunsten des Rechtspopulismus. „Ich bin neugierig, was Kurz sagen wird, wenn Strache ein Volksbegehren zur Verschärfung des Asylrechts einleitet. Die zehn Prozent bekommt er dafür spielend“, meint ein parteiinterner Kritiker.

Während Altvordere, wie Ex-Nationalratspräsident Andreas Khol, das Paket noch verhindern wollen, erzählt Kurz gerne Anekdoten aus den schwierigen Anfangstagen: Sein aussichtsloser, von Medien höhnisch verfolgter Einstieg in die Spitzenpolitik kommt beim Publikum am besten an. Kurz berichtet von Beliebtheitsrankings, in denen sein Balken weiter ins Minus reichte als der von Ex-Verteidigungsminister Darabos und von Erfolgsrezepten, die er allesamt nicht befolgt habe: „Lass dir die Haare schneiden, binde dir eine Krawatte um und schau, dass du ein ordentliches Budget bekommst.“ Die eigentliche Botschaft entsteht in den Köpfen der Zuhörer: Die Umstände waren widrig, der Kampf nicht zu gewinnen, aber nun stehe ich hier, ein strahlender Prinz Gutgelaunt auf dem Weg in den Königspalast.

Die Gewandtheit des 26-Jährigen ist erstaunlich. Als Gast in der Speakers Lounge der Werbeagentur Grayling im feinen Palais Coburg in Wien hat er die Lacher nach wenigen Minuten auf seiner Seite. Eine Woche später gelingt ihm das gleiche Kunststück in einer Landesberufsschule in Graz, wo zukünftige Maschinenbau- und Werkzeugbautechniker, Dreher, Universalschweißer, technische Zeichner und Fitnessbetreuer auf ihn warten. Es sind testosterongesteuerte Burschen mit einer ungezielten Wut auf „Ausländer“ im Bauch, von denen nahezu jeder Fünfte selbst irgendeine Art von Migrationshintergrund hat. „Wie geht’s eigentlich einem Kärntner in der Steiermark?“, fragt Kurz einen Burschen, den seine Sprachmelodie verrät.

Kurz hat seine sogenannten Integrationsbotschafter mitgenommen, ehemalige Migrantenkinder, die es geschafft haben. Etwa ein kurdischer Flüchtling, der sich als Kind auf Istanbuler Baustellen verdingen musste und am vergangenen Opernball den Einzug der Debütanten choreografierte.

Auf der Fahrt von einem Termin zum anderen fragt er nicht ganz uneitel, wie man ihn denn so wahrnehme? Ob er schon die geschliffene Politikerphrase draufhabe? Das sei seine größte Anstrengung, nicht in diesen Politsprech zu kippen. In seiner Organisation, der Jungen ÖVP, habe er ein Mentorenprogramm initiiert: Er wolle nicht, dass die Jungen so werden wie die Alten.

„Ah, beat the rich“
In Graz besucht Kurz ein exportorientiertes, rasant wachsendes Autozulieferunternehmen. Er hat nicht erwartet, einen Firmenchef vorzufinden, der fuchsteufelswild über die ÖVP herzieht, dem beim Gedanken an Finanzministerin Maria Fekter und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner die „Grausbirn“ aufsteigen, der den Mangel an guten Facharbeitern beklagt und von Kurz jetzt wissen will, was er im Wahlkampf vorhabe. „Gerechtigkeit, Verteilungsgerechtigkeit und die Sorge um Arbeitsplätze“, seien wichtige Themen, sagt Kurz zögernd. „Ah, beat the rich“, fährt ihm der Unternehmer in die Parade.

Diese Art von Fundamentalkritik höre er nicht selten. Ihm als Jungem sage man das leichter ins Gesicht als anderen Politikern, mutmaßt Kurz. Er wolle die Probleme von Unternehmern, die die Sattheit der Gesellschaft beklagten, ernst nehmen, aber nicht einem kalten Manchesterliberalismus huldigen.
Kurz’ Eltern stammen selbst nicht aus begüterten Familien. Es stand freilich nie zur Debatte, ob ihr Sohn ins Gymnasium gehen würde oder nicht. Seine Eltern, eine AHS-Lehrerin und ein HTL-Ingenieur, legten Wert auf eine gute Ausbildung.
In seinen ersten Wochen am Minoritenplatz, als der Schnöselvorwurf erhoben wurde, war Kurz darum bemüht, das Milieu seiner Herkunft nach unten zu lizitieren. Mittlerweile sieht er das entspannter. „Ich bin da irgendwo in der Mitte, nicht Hietzing, nicht Gemeindebau.“ Aufgewachsen ist er im schöneren Teil des Arbeitsbezirks Meidling. Er besuchte ein Gymnasium, in dem neue didaktische Formen probiert wurden.
Als Wolfgang Schüssel im Jahr 2002 die ÖVP zu einem Höhenflug von 42 Prozent führte und die FPÖ am Boden lag, war Kurz 16 Jahre alt und bekam große Lust auf Politik. Dass es der ÖVP damals so gut ging, mag eine kleine Rolle gespielt haben, sagt er etwas verschämt. In der Hauptsache habe er politisch „etwas bewirken wollen“. Die Bezirksorganisation Meidling wusste nicht so recht, was sie mit dem eifrigen Schüler anstellen sollte, doch bei der Jungen ÖVP im Ersten Wiener Gemeindebezirk war er willkommen. Markus Figl, ein Enkel des legendären ÖVP-Nachkriegskanzlers, nahm ihn unter seine Fittiche. Sein Förderer war im Büro des zweiten Nationalratspräsidenten Spindelegger beschäftigt und wechselte 2008 mit diesem ins Außenministerium.

Im selben Jahr ging es auch mit Kurz‘ eigener Karriere rasant vorwärts. 2008 wurde er Obmann der Jungen ÖVP in Wien, ein Jahr darauf löste er die JVP-Chefin Silvia Fuhrmann ab. Es war sein Eintritt in die Runde der Mächtigen. Als Chef der JVP wurde er zu jeder Ministerratsvorbesprechung der ÖVP-Regierungsmitglieder eingeladen, zu jedem Bundesparteivorstand und zu wichtigen Parteiangelegenheiten. 2010 kam er in den Wiener Landtag. Im Wahlkampf war er mit der Kampagne „Schwarz macht geil“ in einem Hummer mit der Aufschrift „Geilomobil“ und halbnackten JVP-Mädchen durch Wien gekurvt und hatte Kondome verteilt. Er hatte gefordert, nur für Junge wahrnehmbare Schallwellen auf der Mariahilfer Straße, mit denen Minderjährige von Erotikshops ferngehalten werden sollten, zu beseitigen. Er hatte die Studenten aufgerufen, „zu arbeiten, statt zu demonstrieren“. Er beantragte im Wiener Landtag, dass Menschen schon in jungen Jahren den einen oder anderen Orden bekommen sollten.
Im Jahr 2011 wurde es ruhiger um ihn. Er war viel in Niederösterreich unterwegs, auffällig oft besuchte er gemeinsam mit Spindelegger Feuerwehrfeste, Sportvereine und Kindergärten. Das sei nicht aus karrieretechnischen Gründen geschehen, wehrt Kurz im profil-Gepräch ab. Die niederösterreichische JVP sei die mitgliederstärkste Landesorganisation und er habe dort das Projekt „next generation“ aufgezogen.

Die Achse nach Niederösterreich hat ihm nicht geschadet. Heute hat er die Jugendpolitik in der Regierung zu seiner heimlichen Agenda gemacht, ohne die Rolle des klassischen Jugendlichen zu spielen. Der Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier vermutet dahinter die Strategie, bürgerliche Wähler der ÖVP anzusprechen, die sich einen Sohn wie ihn erträumten: gute Manieren, adrett gekleidet, schön frisiert. Kurz verkörpere aber auch die Erfolgsstrategie „Aufstieg durch Anpassung“. Die Alten, die Kurz fördern, sollten achtgeben. „Postmoderne Anpassung ist nur Anpassung zum Schein. Dahinter steckt unmoralischer Pragmatismus, der erbarmungslos zuschlagen wird, wenn sich die gute Chance bietet.“

Infobox
Expertenkritik
Es sollte sein Prunkstück sein. Aus der Sicht von Sebastian Kurz ist die jüngste Novelle zum zuletzt 2009 verschärften Staatsbürgerschaftsgesetz die legistische Umsetzung seiner politischen Leitidee „Integration durch Leistung“. Doch bei renommierten Experten fällt das Paragrafenwerk durch. Im öffentlichen Hearing vergangenen Donnerstag im Hohen Haus monierte der Politologe Rainer Bauböck einmal mehr, in kaum einem anderen europäischen Land seien die Einbürgerungshürden höher als in Österreich. Wer keinen gesicherten Lebensunterhalt und zehn Jahre ununterbrochenen Aufenthalt vorweisen oder sich die nötigen Sprachkurse und Übersetzungen nicht leisten kann, hat keine Chance auf einen rot-weiß-roten Pass. Was der Gesetzgeber unter gesichertem Lebensunterhalt versteht, errechnete der Staatsrechtler Joachim Stern vor einigen Monaten: 65 Prozent der Arbeiterinnen und fast jede zweite Pensionistin würden die finanziellen Voraussetzungen für eine Staatsbürgerschaft nicht erfüllen. Die sinkenden Einbürgerungszahlen werden allmählich zu einem Problem für die Demokratie. Mittlerweile leben im Land eine Million Nicht-Österreicher, 40 Prozent davon EU-Bürger, die zumindest bei Kommunal- und EU-Wahlen ihr Kreuzerl machen dürfen; alle anderen sind bei jedem Urnengang ausgeschlossen.