So kaputt ist unsere Polizei: Unterbezahlt, unterbesetzt, überfordert

Die Besatzung mit den fröhlichen, glatten Gesichtern jagt ein blaues Polizei-Schnellboot durch die Donaugischt. Eine Beamtin mit durchtrainiertem Körper seilt sich vom Helikopter ab. Und dann gibt es noch die Schäferhunde mit treuherzigen Augen, die sich auf die Fährte der Verbrecher heften. Die Hochglanzbilder des Polizeikalenders erinnern nicht im Entferntesten an dasWachzimmer in der Wiener Vorgartenstraße, wo sie die bröckelnde Wand zieren.

„Wen soll ich einteilen?“
Franz Fichtinger ist hier der Kommandant. „Wen soll ich einteilen?“, fragt er und breitet mit schelmischer Verzweiflung seine Arme aus. Sein Wachzimmer ist leer: Sieben Polizisten sollten hier Dienst verrichten. Vergangenen Mittwoch waren es knapp halb so viele. Einer ist auf Ausbildung, einer liegt krank im Bett, einer hilft in einem unterbesetzten Rayon aus, den Vierten gibt es nur auf dem Papier: Zum Einteilen ist also keiner mehr da.

Der Funkwagen muss fahren, die jüdische Schule am Augarten ist zu bewachen. Eslässt sich nicht vermeiden, dass die Akten in den verzogenen Schränken liegen bleiben oder das Schießtraining der Kollegen immer wieder aufgeschoben wird. Zu den Werbefoldern, mit denen die Polizei sich nach außen präsentiert, passt das nicht.

Zerrüttelter Apparat
Mehr als ein Jahrzehnt des Reformierens haben den Apparat zerrüttet. Das Innenministerium war vor der schwarz-blauen Wende zu einem schludrigen Koloss herangewachsen, der nach einer Generalüberholung schrie. Im Februar 2000 hatte Ernst Strasser als erster ÖVP-Innenminister der Nachkriegszeit sein Büro in der Herrengasse bezogen und sich ans Reformwerk gemacht. Daran laboriert die Exekutive bis heute.

Der „Manager“, als der sich Strasser mit Laptop und Plexiglas-Beistelltischchen inszenierte, schnitt den Apparat auf sich und seine Partei zu: „Jede Personalentscheidung hat ÖVP-Interessen bedient“, sagt ein leitender Beamter. Zahllose Geschäftsordnungsänderungen später waren rote Spitzenbeamte gestürzt und schwarze Parteigänger aufgestiegen. Sie besetzen bis heute Schaltstellen innerhalb und außerhalb der Herrengasse.

Ämter und Pfründe für Parteifreunde gab es auch unter roten Innenministern, „aber niemals in dieser Penetranz und Systematik“, sagt ein Polizei-Offizier aus Oberösterreich. Knapp vor Weihnachten 2004 schmiss Strasser sein Amt hin, sein System wurde bruchlos weitergeführt. Heute gelten im einstmals rot dominierten Innenressort nur noch zwei Beamte als SPÖ-nahe.

„Wie das Kabinett bis heute von oben nach unten politisch durchregiert, ist beispiellos“, sagt der Kriminalsoziologe Reinhard Kreissl. Der gebürtige Münchner hatte im Rahmen einer Studie zum Thema „Kompetenzentwicklung“ Führungskräfte befragt und stets die gleiche Klage gehört: „Wir können uns unsere Mitarbeiter nicht aussuchen, es entscheidet das Parteibuch.“

E-Mails, die profil im März 2008 veröffentlichte, zeigten, wie ungeniert StrassersGewährsleute Besetzungswünsche erfüllten. Interventionen kamen aus VP-geführten Ministerbüros, von Parteigranden und Abgeordneten. Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll deponierte seine Besetzungswünsche ebenso wie die heutige Finanzministerin Maria Fekter, Pensionisten-Obmann Andreas Khol oder Vizekanzler Michael Spindelegger. Bald richtete sich das gesamte Innenressort nach parteipolitischen Interessen.

Nach außen trommelte man, es gebe zu viele Beamte in Chefsesseln, zu wenige auf der Straße. Gleichzeitig wurden Ressourcen von unten nach oben umverteilt. Manschuf ein Bundeskriminalamt, einen Verfassungsschutz, Elite-Einheiten, eineSicherheitsakademie und die Grenzschutzagentur Frontex. Alles durchaus sinnvoll. Ausgestattet wurden sie jedoch großteils mit Personal, das anderswo nun fehlt.

An der ausgezehrten Basis herrscht inzwischen der nackte Frust. Von den Synergien, die ein aus Gendarmerie und Polizei zusammengeschmolzener Wachkörper abwerfen sollte, ist unten nichts angekommen. Man habe ihn in ein potemkinsches Dorfabkommandiert, stöhnt ein Uniformierter: „Hinter die Fassade darf keiner schauen.“ Dort treffe man auf die vielen Polizisten, die sich schlecht ausgerüstet, verhöhnt und von den Vorgesetzten im Stich gelassen fühlen.

Die Ressortspitze inszenierte – mit Werbemillionen – einen „Krieg“ gegen die Kriminalität: furchtlose Männer und Frauen in Stiefeln und Kampfoveralls, die dem Bösen den Garaus machen. „Die Kriminalstatistik verkam zum politisch-medialen Voodoo“, sagt Kriminalsoziologe Kreissl. Monatliche Auswertungen suggerierten: Wir sind am Ball. Der Generalverdacht wurde zur Grundstimmung.

Das begünstigte Aufsteiger wie den später wegen Amtsmissbrauchs verurteilten Landespolizeikommandanten Roland Horngacher, dessen theatralisch inszenierte Razzien gegen afrikanische Dealer zur Hysterisierung der Debatten beitrugen. Den Boulevardmedien gefiel das Spektakel. Beamte an der Basis, die ohne viel Aufhebens ihre Arbeit machten, entmutigte es nachhaltig.

Im Herbst des Vorjahres wurde eine Studie zur Arbeitsplatzzufriedenheit im Innenressort fertig. Seither liegt sie im Ministerbüro unter Verschluss. Man wolle die Ergebnisse zuerst den eigenen Mitarbeitern nahebringen, erklärt ein Sprecher. Überschäumend fröhlich werden sie nicht ausgefallen sein, sonst wären sie längst publik ...

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