So wird die SPÖ-Mitgliederbefragung ablaufen
Die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter für den SPÖ-Vorsitz hat sich drastisch reduziert. Nach einer Sitzung der parteiinternen Wahlkommission haben sich nur die derzeitige Chefin Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler für die Mitgliederbefragung qualifiziert. Das bestätigte der Vorsitzende der Kommission, Harry Kopietz, der APA. Ein Ergebnis wird frühestens für den 22. Mai erwartet.
Doskozil sprach sich in einem Statement gegenüber der APA am Dienstagabend dafür aus, dass nun auch Babler in die Gremien - am Donnerstag tagen Vorstand und Präsidium wieder- eingeladen wird. Ihm ist wichtig, dass die Wahlmodalitäten nun nachvollziehbar und transparent sind, hier sei ein Kompromiss gefunden worden, "den man mittragen kann und wird", erklärte er. Auch dass es ein Abstimmungsverzeichnis geben soll - für eine etwaige nachträgliche Kontrolle - begrüßt der Landesparteichef.
Dass sich die Kandidatenanzahl auf drei reduziert hat, überraschte Doskozil nicht, zumal es nicht so einfach sei, 30 Unterstützungserklärungen zu bekommen. Dennoch hätte er es dem ein oder anderen zugetraut, wie er meinte. Im Rahmen seiner bereits angekündigten "Freundschaft-Tour" werde er möglichst jedes Bundesland besuchen und mit Mitgliedern und Funktionären in Kontakt kommen. Wichtig sei ihm die Interaktion, es gehe nicht darum, "Frontalvorträge" zu halten.
Die Befragung der rund 148.000 SPÖ-Mitglieder läuft von 24. April bis 10. Mai. Ursprünglich hatte es 73 Bewerbungen gegeben. Zur Kandidatur zugelassen werden nur jene Personen, die mindestens 30 Unterstützungserklärungen gesammelt haben. "Wir konnten feststellen, dass von den ursprünglich mehr als 70 Bewerbern und Bewerberinnen drei übergeblieben sind", sagte Kopietz in einer Pressekonferenz nach der Sitzung der Kommission.
Alle anderen konnten die Erfordernisse nicht zeitgerecht erbringen oder hätten sich nicht zurückgemeldet, so Kopietz. Für ihn ist der Ausgang des Zulassungsprozesses nicht erstaunlich, wie er betonte. Wenn man in der Partei nicht verhaftet ist, tue man sich natürlich schwer, die notwendigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. Kopietz geht nun davon aus, dass sehr viele SPÖ-Mitglieder von der Möglichkeit Gebrauch machen werden, ihre Meinung kundzutun.
Auch zum Prozedere selbst gab es in der Wahlkommission diverse Beschlüsse. So werden Mitglieder sowohl per Internet, als auch auf dem postalischen Weg abstimmen können. Sollte man beides tun, zählt der schriftliche Fragebogen. Begleitet wird der Prozess sowohl von der Wahlkommission, als auch vom Präsidenten der Notariatskammer, Michael Umfahrer, und einem IT-Experten. Die Auszählung soll die der Partei nahe Firma ITZ übernehmen, die sich aus vier Unternehmen "herauskristallisiert" habe. Auch das auf Drucksorten spezialisierte Unternehmen Dataform ist eingebunden.
Obwohl die Befragung bis 10. Mai läuft, erwartet Kopietz ein Ergebnis erst für den 22. Mai am Abend - "wenn alles gut geht". Denn auch das sei nicht sicher, betonte er. "Es könnte natürlich länger dauern." So werden am Schluss der Befragung die eingelangten Fragebögen und die elektronischen Stimmen noch einmal stichprobenartig geprüft, mindestens zehn Prozent sollen es laut Kopietz sein. Auch ausgeschiedene Fragebögen könnten sich dann noch als gültig erweisen und in das Ergebnis einfließen.
Mitglied in der Wahlkommission ist auch der aktuelle Bundesratspräsident Günter Kovacs aus der burgenländischen Landespartei. Er zeigte sich mit dem heutigen Ergebnis zufrieden: "Wichtig ist, dass es transparent ist und dass alle damit leben können", stellte er im Gespräch mit der APA am Dienstagnachmittag fest. Nun können 148.000 Parteimitglieder - und nicht ein kleiner Personenkreis, wie Kovacs meinte - über den neuen Vorsitzenden oder die neue Vorsitzende entscheiden, insofern sei dies "ein guter Tag für die Basisdemokratie". Mit dem Verlauf der heutigen Sitzung zeigte er sich ebenfalls zufrieden, es habe keinerlei Probleme gegeben. Als Mitglieder der Kommission habe er "überall Einschau" und diese Möglichkeit werde er auch nutzen.
