Sobotka rügte SPÖ-Nationalräte am häufigsten
Von Jakob Winter
„Herr Abgeordneter, ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf!“ So klingt es, wenn einer der drei Nationalratspräsidenten einen Mandatar ermahnt, der während einer Debatte ausfällig wurde. Die Präsidenten sind als Sitzungsleiter so etwas wie die Schiedsrichter des Parlaments. Der Ordnungsruf ist ihre gelbe Karte. Und die zückten sie in der vergangenen Legislaturperiode – zwischen November 2017 und Oktober 2019 – ganze 55 Mal.
Jeweils 24 Ordnungsrufe von Sobotka und Bures
Das zeigt eine profil-Auswertung auf Basis von Daten der Parlamentskorrespondenz. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka von der ÖVP rügte am häufigsten Mandatare der SPÖ (zehn Ordnungsrufe) und der FPÖ (sieben). Die Zweite Präsidentin Doris Bures (SPÖ) hatte vor allem FPÖ-Abgeordnete (13 Ordnungsrufe) und ihre Parteifreunde von der SPÖ (sechs) am Radar. Sobotka und Bures verteilten jeweils 24 Ordnungsrufe, Anneliese Kitzmüller, die Dritte Präsidentin von der FPÖ, lediglich sieben.
SPÖ-Mann Jarolim kassierte die meisten Ordnungsrufe
Mit insgesamt acht Ordnungsrufen kassierte SPÖ-Nationalrat Hannes Jarolim in den vergangenen zwei Parlamentsjahren die meisten Ermahnungen aller Parlamentarier. Dahinter folgen Hans-Jörg Jennewein (FPÖ, fünf Ordnungsrufe) sowie mit jeweils vier Ermahnungen Wolfgang Zanger (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP), Peter Pilz (Liste Jetzt) und Peter Wittmann (SPÖ).
Mitglieder des FPÖ-Klubs wurden 21 Mal ermahnt
Das negative Parteienranking führt die FPÖ mit 21 Ordnungsrufen an, gefolgt von der SPÖ (19), der Liste Jetzt (acht) und der ÖVP (sechs). Die Neos wären in den vergangenen zwei Jahren beinahe supersauber geblieben – doch Sozialsprecher Gerald Loacker verhinderte die weiße Weste und brockte den Neos ihren einzigen Ordnungsruf ein.
Einheitliche Regelungen für Ordnungsrufe gibt es nicht. Wo die Grenze zwischen Beleidigung und zulässiger Wertung verläuft, entscheiden die Nationalratspräsidenten als Sitzungsleiter im Einzelfall – ehrenrührige Zuschreibungen wie „Lügner“ und „Betrüger“ werden allerdings immer geahndet.
Unmittelbare Folgen haben Ordnungsrufe nicht. Denn die Strafe hat bloß symbolische Wirkung.
Statistik
Gesamt: 55 Ordnungsrufe Wolfgang Sobotka: 24 (SPÖ: 10 / FPÖ: 7 / Jetzt: 4 / ÖVP: 3) Doris Bures: 24 (FPÖ: 13 / SPÖ: 6 / Jetzt: 3 / Neos: 1 / ÖVP: 1) Anneliese Kitzmüller: 7 (SPÖ: 3 / ÖVP: 2 / Jetzt: 1 / FPÖ: 1)
Ordnungsrufe nach Abgeordneten Hannes Jarolim, SPÖ: 8 Hans-Jörg Jenewein, FPÖ: 5 Wolfgang Zanger, FPÖ: 4 Peter Pilz, Liste Jetzt: 4 Karl Nehammer, ÖVP: 4 Peter Wittmann, SPÖ: 4
Ordnungsrufe nach Parteien FPÖ: 21 SPÖ: 19 Liste Jetzt: 8 ÖVP: 6 Neos: 1