Warum die SPÖ seit vier Jahrzehnten an ihrer Erneuerung scheitert
Von Christa Zöchling
Alles wurde schon einmal gesagt, doch nicht von jedem. Das ist Krisenbewältigung à la Sozialdemokratie. Mehrere Tausend Seiten werden es wohl sein, die zur Zukunft der SPÖ bisher produziert wurden; eine erkleckliche Anzahl von kundigen Frauen und Männern war involviert, Abertausende Sitzungen muss es gegeben haben. Das letzte Projekt ist sang-und klanglos in den Tiefen des Internets verschwunden. "Ich behaupte, dass es nichts Beängstigenderes gibt als die lange Herrschaft einer Partei, die in Routine und Administration erstarrt", warnte der legendäre Bruno Kreisky 1973. Das war im dritten Jahr seiner Kanzlerschaft. Der lebenserfahrene Sozialdemokrat, der noch in der ersten Republik politisch sozialisiert worden war, wusste um die Gefahr der Bequemlichkeit durch Macht.
Ein Zeitsprung. 1987 wurde die Zukunftswerkstätte eröffnet, ein Denkraum, der in den Anfangsjahren weit über die Sozialdemokratie hinaus strahlte. Im selben Jahr erschien in der "Zukunft" ein Artikel von SPÖ-Zentralsekretär Josef Cap unter dem Titel "Quo vadis!". Die SPÖ müsse sich dem Wandel der Arbeitswelt stellen, dem Schrumpfen der Industrie, dem Aufstieg der Dienstleistungsgesellschaft und den damit verbundenen neuen Werten. Es habe sich ein falsches Verständnis von Solidarität herausgebildet. Cap zitierte Oskar Lafontaine: "Solidarität nur auf eine Gruppe bezogen, der man angehört, verkommt zur Kumpanei."
1994 stellte Kanzler Franz Vranitzky sein Projekt "Themen der Zeit" mit folgenden Worten vor: "Alle, die hier mitmachten, seien an 'keine Institution gebunden und niemandem verpflichtet'." Es klang wie ein Hilferuf. In Vranitzkys Denkwerkstatt wurden sehr grundsätzliche Überlegungen angestellt: Was ist gerecht in einer marktwirtschaftlich funktionierenden Gesellschaft, in der die Menschen verschieden sind und Verschiedenes wollen? Wer entscheidet das? Was ist eine Leistung? In einem profil-Interview erläuterte Vranitzky, warum sich die Partei neu aufstellen müsse: "Wir haben auf gesellschaftliche Veränderungen der vergangenen Jahre nicht annähernd ausreichend reagiert." Er gestand Fehler ein wie "das Protegieren von Parteileuten gegenüber Nichtparteileuten"."Wir machen das heute nicht mehr, aber eine solche Einstellung wird uns noch nicht geglaubt." Geglaubt wird der SPÖ bis heute nicht. Der Postenschacher in den oberen Rängen hat auch nie aufgehört. "Themen der Zeit" erschien 1994 in Buchform und ward von da an vergessen. 1994 gab es in der SPÖ erstmals auch Vorwahlen für die Listenerstellung bei der Nationalratswahl. Alle Parteimitglieder wurden schriftlich aufgefordert, ihre Abgeordneten zu wählen. In der Burgenländischen SPÖ durften sogar Nichtmitglieder mitstimmen. Solche Vorwahlen gab es - (bis auf das Burgenland) nie wieder.
Krisenjahr 1996
Zwei Jahre später häuften sich Krisenpapiere und Ratschläge. 1996 war für die SPÖ ein Krisenjahr. Bei den ersten Wahlen zum Europäischen Parlament hatte die SPÖ desaströs abgeschnitten, war hinter die ÖVP zurückgefallen und nahezu gleich auf mit der FPÖ.
Bruno Aigner, Mitarbeiter von Nationalratspräsident Heinz Fischer forderte in einem offenen Brief an Vranitzky eine "runderneuerte SPÖ":"Es geht um eine neue Solidarität gegenüber der finanziellen und administrativen Macht, gegenüber Kaltschnäuzigkeit der Bürokratie, der Erstarrung von Parteiapparaten und gegenüber einem Ego-Trip, der entsteht, wenn alles zur Ware wird."
Im selben Jahr wurde still und leise ein Projekt zur Personalrekrutierung in der SPÖ zu Grabe getragen. - Wie wird jemand was in der SPÖ? Was soll er oder sie können? Wo sind die Frauen? - Der damalige Finanzminister Viktor Klima hatte mit Expertenhilfe versucht, Antworten auf diese Fragen zu finden. Der Apparat wehrte sich.
Für Aufruhr in der Parteizentrale sorgte ein Papier, das SPÖ-Kommunikationschef Dietmar Ecker erstellt hatte: Sozialdemokratische Funktionäre hätten sich von ihren Zielgruppen abgekoppelt und nur noch das Halten der eigenen Position im Auge. Der SPÖ liefen ihre Mitglieder davon, weil sie keine Wohnungen oder Jobs mehr anzubieten habe. "Dieser subjektive Verlust an Macht ging mit einer zunehmenden Besitzstandswahrung einher und erzeugte eine intuitive Ablehnung und Verdrängung ökonomischer und soziologischer Veränderungen", schreibt Ecker. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Brigitte Ederer äußerte die Idee, anonyme Kontroller auf die Reise zu schicken, um die Arbeit der Funktionäre zu überprüfen. Ortsgruppen, in denen Werbematerial im Keller verstaube oder im Mistkübel entsorgt werde, sollten eine Pönale zahlen. Es gab einen Aufschrei. Ecker verabschiedete sich Richtung Privatwirtschaft. Doch die Kassandrarufe verstummten nicht. Josef Cap: "Wir sind in einer existenziell gefährdeten Situation. Wenn man sich die Mitglieder-und Mitarbeiterentwicklung ansieht , sind wir es schon länger. Deshalb müssen Tabus gebrochen werden." Jungmandatarin Sonja Ablinger: "Ich kann das Gerede von der offenen Partei nicht mehr hören." Ein Reformerkreis rund um den damaligen Wissenschaftsminister Caspar Einem kam 1997 zum Befund: Die Organisationskultur der SPÖ wirke auf die Jugend "geradezu abstoßend". - "Jörg Haider führt uns unsere eigene Unglaubwürdigkeit vor. Er nimmt Eckpfeiler unseres Programms und führt uns vor, wie sehr wir in vielen Bereichen versagen, diese Versprechungen einzulösen."
Gusenbauers "Utopie"
Eines der ambitioniertesten Projekte, "Netzwerk Innovation", wurde vom SPÖ-Vorsitzendem Alfred Gusenbauer im Jahr 2000, in den Oppositionsjahren, aus der Taufe gehoben. Etwa 1500 Experten und Expertinnen waren darin involviert. "Die utopische Reflexion ist unverzichtbar für das politische Denken. Nicht wegen der Hoffnung auf bessere Zeiten, sondern als Probe, wie belastbar unsere Urteile und Ziele sind", schrieb Gusenbauer im Vorwort. Das Wort "Utopie" hatte man schon lange nicht mehr gehört, und es verhallte auch ungehört.
Viele der Netzwerk-Texte, die 2002 in Buchform erschienen, werfen Fragen auf, die heute noch brandaktuell sind: Betont eine Gesellschaft das Recht auf Leistungen des Sozialstaats oder unterstellt sie von vornherein Missbrauch? Untergräbt ein stärkerer Sozialstaat die Moral der Solidarität? Der Ökonom Peter Rosner geht dem Problem der Gerechtigkeit in einer Marktwirtschaft nach: Gerechtigkeitsvorstellungen könnten sich nicht allein auf arbeitende Menschen beziehen, wenn auch Gewinneinkommen politisch akzeptiert werden. Wie rechtfertigt man große Unterschiede in den Arbeitseinkommen? Genügt es, von Chancengleichheit zu sprechen, wenn man Gerechtigkeit herstellen will? "Nein, das reicht nicht", sagt Rosner.
Das letzte Projekt - von Grundsatzprogrammen und Wahlpapieren abgesehen - fand unter Kanzler Werner Faymann im Jahr 2010 statt und trug den drögen Titel: "Österreich 2020". Acht Arbeitsgruppen wurden installiert. Zum Auftakt kamen 600 Interessierte und prominente Gastredner wie der deutsche Parteienforscher Wolfgang Merkel und der deutsche Ökonom Peter Bofinger ins Wiener Museums-Quartier. Allzu Hochfliegendes wurde von Beginn an gestutzt. Es gehe nicht nur darum, Theorien zu "wälzen", sondern Strategien zur Umsetzung zu suchen, so die damalige Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas. Was wirklich geschah, ist schwer zu sagen. Das Projekt wurde nie abgeschlossen. Die Website "oe2020" ging irgendwann einmal offline. Niemand erinnert sich.
Der Parteienforscher Merkel hatte damals der SPÖ empfohlen, die Partei zu öffnen, sichere Listenplätze für die Nationalratswahl Vertretern von NGOs wie Global 2000 oder Green Peace zur Verfügung zu stellen. Das haben jetzt die Grünen verwirklicht.