SPÖ: Der Mythos von der Rückkehr der Stammwählerschaft
Von Eva Linsinger
Man muss die Feste feiern, wie sie fallen. Allzu viele Gelegenheiten für Jubelgeschrei gab es zuletzt bekanntlich nicht. Also posaunte die SPÖ ihre Freude über den „sensationellen Wahlerfolg“ vergangene Woche gleich mehrstimmig hinaus und jazzte ihn zum „Weckruf“ an den „Verrätern der Arbeitnehmer“ hoch.
Verdutzte Beobachter fragten sich: Was ist uns da entgangen? Haben wir eine wichtige Wahl verpasst? Einen bedeutsamen Urnengang übersehen? Mitnichten. Der „sensationelle Erfolg“ war nicht mehr als der Zuwachs bei den Wahlen zum Betriebsrat, Untergruppe Angestellte, bei der Gebietskrankenkasse Oberösterreich. In der Tat konnte die SPÖ dort 95,7 Prozent erreichen. Aber lässt sich diese Miniwahl mit exakt 1560 abgegebenen Stimmen wirklich als „Weckruf“ interpretieren?
Im Grunde ist die Reaktion vielsagender als die Wahl selbst. Tiefe Sehnsucht schwingt darin mit, nach jener Zeit, in der die SPÖ und ihr „siamesischer Zwilling“ (©Parteigründer Victor Adler), der Gewerkschaftsbund, eine echte Wählerbastion bildeten; in der Betriebsratswahlergebnisse jenseits der 90 Prozent den Normalfall darstellten; in der Arbeiter keine Sekunde lang überlegen mussten, bei wem sie auf dem Stimmzettel ihr Kreuzerl zu machen hatten – kurz: nach jener Zeit, in der noch stabile Kernwählerschichten existierten.
Von der Rückgewinnung der früheren Stammwähler träumt die SPÖ, zuletzt auf ihrem Parteitag vergangenes Wochenende in Wels, und gibt sich der Illusion hin, dass Arbeiter in Scharen zur einstigen Arbeiterpartei SPÖ zurückkehren – so wie es als Folge von Schwarz-Blau I der Fall war.
Das Problem ist nur: Geschichte wiederholt sich nicht, zumindest nicht so simpel. Gravierender noch: Der Glaube an die Rückgewinnung ehemaliger Stammwähler ist eine trügerische Hoffnung. Traditionelle Kernwählerschichten, die ihrer Partei unverbrüchlich die Treue halten, auch wenn es einmal nicht so gut läuft, existieren schlicht nicht mehr. Auch das klassische SPÖ-Milieu schrumpft – oder sitzt längst im Fansektor anderer Parteien.
Schwindende Arbeiterschaft
Die Sozialdemokratie verstand sich immer als Partei der „Arbeiterbewegung“. Bruno Kreisky war im Jahr 1970 der erste Sozialist, der das Bundeskanzleramt eroberte. Damals stellten Arbeiter mit nahezu 60 Prozent das Gros der unselbstständig Beschäftigten – eine verlässliche Wählerhausmacht der SPÖ. Nach Jahrzehnten der Deindustrialisierung und Globalisierung hat sich der Anteil der Arbeiter an den Beschäftigten mit 34 Prozent fast halbiert, dafür steigt die Zahl der Angestellten und Selbstständigen. Unter den verbliebenen Arbeitern ist ungefähr jeder Dritte Migrant – ohne Staatsbürgerschaft und ohne Wahlrecht. In urbanen Zentren haben sich die Relationen noch deutlicher verschoben: In Wien etwa liegt die Zahl der Arbeiter mittlerweile bei unter zehn Prozent; die Hälfte davon sind Zuwanderer.
Die Zeiten, in denen mit Arbeiterstimmen Wahlen entschieden werden konnten, sind ein für alle Mal vorbei. Der Politologe Laurenz Ennser-Jedenastik schätzt, dass Arbeiter und Arbeiterinnen mittlerweile nur noch zehn bis zwölf Prozent der Gesamtwählerschaft ausmachen. Es wird die SPÖ kaum trösten, dass der Anteil der Bauern, einer traditionellen Wählerbastion der ÖVP, noch stärker zurückgegangen ist. Denn nach wie vor bilden Arbeiter eine hochsymbolische Wählergruppe für die SPÖ.
Diese alte Liebe beruht allerdings schon lange nicht mehr auf Gegenseitigkeit. Im Gegenteil: Die SPÖ ist bei den verbliebenen Arbeitern unten durch. In den frühen 1990er-Jahren, als der Ostblock zerfiel, Jugoslawien im Krieg unterging und Mitteleuropa eine massive Migrationswelle zu bewältigen hatte, begann die SPÖ-Klientel auf den unteren Rängen der Sozialskala, sich in Verteilungskämpfe mit Zuwanderern und Flüchtlingen zu verstricken – sehr zur Freude der Rechtspopulisten, die diese Verteilungskämpfe mit Anti-Ausländerparolen zu befeuern wussten.
Bei der Nationalratswahl im Jahr 1994 wilderte Jörg Haiders FPÖ erstmals mit großem Erfolg im SPÖ-Stammwählerlager. Seither heißt es (mit einer kurzen Unterbrechung unter Schwarz-Blau I und Knittelfeld) nach jeder Wahl verlässlich wieder: Die FPÖ ist die Arbeiterpartei.
Abwanderung zur FPÖ
Das galt auch bei der Nationalratswahl 2017: Ein Viertel der FPÖ-Stimmen kam von Arbeitern. Anders betrachtet: 60 Prozent der Arbeiter wählten FPÖ. Nur 19 Prozent der Arbeiter entschieden sich für die SPÖ. Immerhin konnte die SPÖ unter Arbeitern knapp Platz zwei halten; für die ÖVP votierten 15 Prozent der Arbeiter.
Die Fantasie von der „Zurückgewinnung“ der einstigen Kernklientel Arbeiter ist reine Illusion. Von „zurück“ kann ohnehin keine Rede sein. Gerade jüngere Arbeiter haben seit ihren Lehrlingstagen FPÖ gewählt – oder sind gar schon Kinder von Jörg-Haider-Wählern. Mit der SPÖ verbindet sie gar nichts; für diese Generation ist die einstige Arbeiterpartei so fern wie jene Zeit, über die der alte Opa manchmal spricht.
Im Grunde resultiert aus dem Verlust der einstigen Stammwählerklientel auch die tiefe Unsicherheit der SPÖ, welcher Habitus für ihre Parteifunktionäre angemessen erscheint. Bruno Kreisky hatte weder mit seiner großbürgerlichen Herkunft noch mit Maßanzügen oder Maßschuhen ein Problem – während seine Nachfolger unter permanentem Rechtfertigungszwang stehen: Wie teuer darf die Uhr sein, die man trägt? Kann man die eigenen Kinder in Privatschulen schicken? Oder ganz grundsätzlich: Wie viel urbanen Lebensstil verträgt eine SPÖ-Mitgliedschaft?
Wandel zur "Bobo"-Partei?
Das entbehrt nicht pittoresker Widersprüche: Im Wiener Wahlkampf 2015 drosch die Wiener SPÖ auf „frustrierte Bobokoffer“ (Klubvizechefin Tanja Wehsely) ein und verwahrte sich energisch gegen „Bobo-Politik“ (Bürgermeister Michael Häupl). Falls mit „Bobos“ gut gebildete und grün-affine Wählerschichten gemeint waren, dann haben ausgerechnet diese „Bobos“ die SPÖ bei der Nationalratswahl 2017 vor einem kapitalen Absturz bewahrt. Sie wechselten, vor allem in Städten, in Scharen von den Grünen zur SPÖ. Bei der Wahl 2017 mutierte die SPÖ zur Akademikerpartei; unter Uni-Absolventen vervielfachte sie ihren Stimmenanteil von neun auf 31 Prozent.
Diese Klientel wäre mit einer modern anmutenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner eigentlich nicht schlecht bedient. Doch auch erfahrene Politforscher wagen nicht zu prognostizieren, ob diese Wählerschichten nur auf Stippvisite bei der SPÖ vorbeischauten, um sich bei der nächsten Wahl wieder zu Grünen, NEOS und ÖVP zu verabschieden, oder ob sie zu bleiben gedenken, zumindest eine Zeit lang.
Lediglich eine treue Kernwählerschicht ist der SPÖ geblieben: die Frauen. In dieser Klientel punktet allerdings auch die ÖVP unter Sebastian Kurz stark, die FPÖ traditionell weniger. Eine Frau an der Parteispitze könnte für die SPÖ ein Asset sein; Bruhaha-Sexismus wie jener des Tiroler SPÖ-Politikers Georg Dornauer hingegen wirkt wie veritable Wählerinnenvertreibung.
Insofern bleibt der SPÖ nur eine sichere Bank: „sensationelle Erfolge“ bei Kleinstwahlen zu feiern.
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