SPÖ-Parteitag in Linz: Keine Hearings um Vorsitz
Die SPÖ tut sich mit Einigkeit weiter schwer. Es wird nämlich keine Hearings zur Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz geben. Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner machte dafür am Donnerstag nach dem Parteipräsidium den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil verantwortlich, der an solchen nicht teilnehmen wolle. Einen Zweier-Auftritt mit Andreas Babler lehnt Rendi-Wagner ab.
Wie die Amtsinhaberin betonte, stünden drei Personen zur Wahl. Daher wäre ein zentral organisiertes Hearing nur komplett, wenn auch alle drei Anwärter dabei wären. Warum Doskozil nicht teilnehmen will, war vorerst unklar. Der Landeshauptmann äußerte sich zwischen Präsidium und Vorstand nicht.
Offenbar gescheitert ist Babler mit seinem Wunsch nach einem Fairness-Abkommen. Dieses sei im Präsidium kein Thema gewesen, erklärte Rendi-Wagner. Sie befinde sich ja auch innerhalb ihrer Partei in keinem Wahlkampf, daher brauche sie auch kein Fairness-Abkommen.
Gescheitert ist Babler mit seinem Wunsch nach einem Fairness-Abkommen. Dieses hätte sie sich vor vier, fünf Jahren gewünscht, meinte Rendi-Wagner etwas kryptisch. Doskozil hätte mit einem entsprechenden Pakt zwar kein Problem gehabt, wie er meinte, doch seien alle erwachsen und wüssten, wie sie sich fair zu verhalten hätten. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures verteilte eine Spitze in Richtung Babler. Ihr komme vor, ein Fairness-Abkommen wollten immer die, die mit der Fairness auf Kriegsfuß seien. Rendi-Wagner habe in ihrer politischen Arbeit schon ihre Fairness bewiesen. Babler konnte sich am Donnerstag nicht mitteilen. Trotz eines entsprechenden Wunsch Doskozils war der Traiskirchener Bürgermeister nicht in die Gremien eingeladen worden.
Parteitag in Linz
Immerhin konnte sich die SPÖ am Donnerstag darauf verständigen, wo der außerordentliche Parteitag am 3. Juni stattfindet, nämlich im Linzer Design Center. Das hatte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch am Donnerstag schon vor der Sitzung des Parteipräsidiums bestätigt. Dass der Parteitag in Linz in Szene geht, begründete Deutsch einerseits damit, dass man schon lange nicht mehr mit so einer Veranstaltung in der Landeshauptstadt gewesen sei sowie andererseits mit der guten Erreichbarkeit.
Beim Parteitag wird ja die Parteispitze neu gewählt. Davor läuft von 24. April bis 10. Mai die Mitgliederbefragung, deren Ergebnis für den 22. Mai erwartet wird. Der große Abstand zwischen Ende und Resultat kommt unter anderem daher, dass noch am 10. Mai briefliche Stimmen abgegeben werden können, wodurch sie erst Tage später überhaupt zur Auszählung kommen können.
Neben dem Parteitag fasste der Parteivorstand am Donnerstag noch einen zweiten Beschluss, nämlich eine Solidaritätsresolution pro Ukraine, in der der russische Angriffskrieg verurteilt wird. Rendi-Wagner zeigte sich über das einstimmige Votum hoch erfreut. Die SPÖ war zuletzt stark in Kritik gestanden, nachdem mehr als die Hälfte des Klubs einer per Video übertragenen Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Parlament fern geblieben war.
