Das SPÖ-Parteipräsidium hat Samstagvormittag nach einer knapp zweistündigen Sitzung Pamela Rendi-Wagner als neue Parteichefin designiert. Der Beschluss erfolgte einstimmig, berichtete der Parteivorsitzende Christian Kern in einer Pressekonferenz, formal wird Rendi-Wagners Kandidatur für den Parteivorsitz vom Parteivorstand am Dienstag abgesegnet.
Kern sparte nicht mit Lob für seine Nachfolgerin. Alles, was sie brauche, bringe Rendi-Wagner für ihre neue Aufgabe mit. Sie sei ein Angebot für viele Wähler und ein wichtiges Zeichen für die Öffnung der Partei. Dass Rendi-Wagner erst seit eineinhalb Jahren Mitglied der SPÖ ist, sieht der Ex-Kanzler nicht als Nachtteil. Denn es gelte nicht nur den eigenen Funktionären zu gefallen, sondern ein Angebot an eine breite Wählergruppe darzustellen.
"Echter Widerpart zur Regierung"
Scharf zurückgewiesen wurde von Kern die Darstellung, dass die Ex-Gesundheitsministerin und jetzige Abgeordnete nur wegen der Absage anderer als Parteivorsitzende designiert wurde: "Pamela Rendi-Wagner ist tatsächlich die erste Wahl." Es hätte durchaus auch eine Reihe anderer geeigneter Kandidaten gegeben. Die neue Chefin sei jedoch, was ihr Menschen- und Weltbild betrifft, ein echter Widerpart zu den Spitzen der derzeitigen Regierung.
Betont wurde von Kern, dass die neue Parteivorsitzende ihr Umfeld selbstständig und ohne Einflussnahmen bilden wird können: "Pamela Rendi-Wagner wird vollumfänglich ihr eigenes Team aussuchen", sagte der scheidende SPÖ-Chef und fügte an, dass sie diese Aufgabe mit Virtuosität meistern werde.
Wann Kern den Vorsitz im Parlamentsklub an Rendi-Wagner abgeben wird, ließ er offen: "Das muss sie sagen, wie sie das will." Ebenfalls noch nicht entschieden ist, ob Kern seinen Sitz im Nationalrat bis zur Europawahl behält. Schließlich ließ es der scheidende Parteichef auch offen, ob er ein Mandat im EU-Parlament annehmen wird, sollte er nicht als Spitzenkandidat der Europäischen Sozialdemokraten aufgestellt werden. Das werde man nach dem Urnengang sehen.