Kaum war das „Strache-Video“ öffentlich, wurden Spekulationen laut, es könne nur einen geheimdienstlichen Hintergrund haben. Dazu ein paar Überlegungen. Für einen ähnlichen Einsatz von „Kompromat“ (geflügeltes Wort im Russischen für „kompromittierendes Material“) gibt es international einige Beispiele:
Im Kalten Krieg hatte die CIA überlegt, die Luft in jener Radiostation, wo Fidel Castro Volksreden hielt, mit Aerosolen zu kontaminieren, die wie LSD wirken. Der Plan wurde nicht umgesetzt.
1999 wurde der russische Generalstaatsanwalt durch ein geleaktes Video, das ihn angeblich mit Prostituierten zeigte, zu Fall gebracht. Er hatte gerade eine Anklage gegen Präsident Boris Jelzin vorbereitet. Der damalige Chef des Inlandsgeheimdiensts, Wladimir Putin, rückte infolge zum „Kronprinzen“ auf.
Im Steele-Dossier wird behauptet, die russischen Dienste hätten Donald Trump mit einem in Moskau insgeheim entstandenen „Golden Shower“-Video in der Hand.
Der damalige EU-Politiker Ernst Strasser musste 2011 zurücktreten, nachdem er von zwei britischen Undercover-Journalisten allzu offenherzig über seine Lobbying-Aktivitäten geplaudert hatte und dabei gefilmt worden war.
Ein eindeutiger Zusammenhang mit einem staatlichen Akteur ist aber nur ganz selten wirklich nachzuweisen. Geheim- und Nachrichtendienste brauchen für ihr Handeln immer „plausible deniability“, damit sich die eigenen politischen Auftraggeber nicht erklären müssen. Abgesehen davon hat der Einsatz von „Kompromat“ in dieser Qualität wie beim „Strache-Video“ in Westeuropa bislang keine Tradition.
Das Video von der Abendrunde am 24. Juli 2017 muss mit langer Vorlaufzeit entstanden sein, denn der schwierigste Teil ist zweifellos die Anbahnung. Der Lockvogel („honey pot“ oder „honey trap“), in diesem Fall eine angebliche Oligarchin, muss erst das Vertrauen der Zielpersonen erwerben: Heinz-Christian Strache, damals FPÖ-Obmann und Johann Gudenus, Mitglied im FPÖ-Bundesparteivorstand.
Dafür wird eine aufwendige Legende benötigt, die hieb- und stichfest sein sollte. Hier war es die Geschichte von einer finanzstarken Investorin, die sich ursprünglich für einen Jagdgrund interessiert habe und deswegen an Gudenus herantrat. Es hieß, diese „Alijona Makarowa“, wolle nach Wien ziehen und wirtschaftlich Fuß fassen. Eine Viertelmilliarde Euro stünden bereit, wobei dieses Geld „nicht auf die Bank dürfe“. Das setzt intime Kenntnis des Gegenübers voraus. Man muss wissen, wo man ansetzen kann.
Die eigentliche Gesprächssituation – wo die Kamera so positioniert ist, dass man den „Lockvogel“ Makarowa und ihren Begleiter oft schlecht erkennen kann – ist dann für den Manipulator kaum steuerbar. Es kommt auf die Vertrauensseligkeit des Gegenübers an: Offenbart es sich und lässt sich „abschöpfen“ oder blockt es ab. Das feuchtfröhliche Setting in der Ferienvilla auf Ibiza hat in diesem Fall wohl viel ermöglicht. Es ist anzunehmen, dass solche Video-Fallen viel öfter gestellt werden, aber nichts Konkretes erbringen.
In diesem Fall hatten die Macher eine in dieser Brisanz unvorhergesehene „Bombe“ in der Hand. Der „Lockvogel“ wird vermutlich deutsche Sprachkenntnisse gehabt haben, um das Geschehen im Griff zu haben. Man muss in der Rolle bleiben, sollte der Getäuschte den Braten riechen. Einmal gegen Ende ist es fast soweit – die schmutzigen Zehennägel Makarowas würden „nicht zum Gesamtbild“ passen: „Falle, Falle, eine eingefädelte Falle.“
Doch die Situation entspannt sich wieder, weil Straches Freund und Mitstreiter Johann Gudenus abwiegelt: „Des is ka Falle“. Bemerkenswert ist, dass Strache einmal dunkel andeutet, dass „wir 24 Stunden beobachtet werden“, aber dann freimütig weiter palavert.
Letztendlich gilt unter dem Strich: Es war keine Verhörsituation, man ist für das Ausgeplauderte selbst verantwortlich, auch wenn es ein böses Foul war.
Nachdem das Video bereits 2017 entstand, stellt sich die Frage, warum es nicht schon damals eingesetzt wurde: Vielleicht berechnete man den Schaden für das politische System als zu hoch. Die EU-Wahl wiederum hat nicht den Charakter einer Nationalratswahl.
Gleichzeitig hat der Ärger mit der türkisbauen Koalition international stark zugenommen. Man erinnere an die Hochzeitsfotos mit Putin, der Spionagefall im Bundesheer und die Razzia beim Verfassungsschutz, wo auch Daten von Partnerdiensten beschlagnahmt wurden. Das alles kann die Entscheidung, gerade jetzt zu leaken, mitbeeinflusst haben. Weil einfach zu viel vorgefallen war. Gleichzeitig spitzen sich die Konflikte zwischen pro-europäischen und pro-russischen Regierungen deutlich zu. Insofern ist das Leak ein Signal über Österreich hinaus.
Klar ist: Das Video kommt einer „hybriden“ Operation gleich, wo unkenntliche staatliche oder nichtstaatliche Akteure strategisch Einfluss auf andere Systeme nehmen. Im schlimmsten Fall trachten sie danach Instabilität, Unsicherheit und Spannungen zu erzeugen. Manchmal genügen dafür schon unangenehme Wahrheiten.
Letztendlich dürfte wohl ein nichtstaatlicher Hintergrund der wahrscheinlichste sein: Das Video ist „Kommunikations-Guerilla“-mäßig inszeniert, was bislang nicht die Domäne staatlicher Akteure ist. So wurde bis Samstagnachmittag, 18. Mai 2019, ein anonymer Twitter-Account benutzt, um immer wieder neue Takes aus dem sieben Stunden-langen Video zu leaken. Laut Medienberichten erstmals gepusht wurde eben dieser Account vom Zentrum für politische Schönheit, das für seinen kompromisslosen Aktionismus bekannt ist. Und ein deutscher Comedian hat mittlerweile bestätigt, das Material vorab gekannt zu haben. Bürokraten kommen eigentlich nicht auf solche Ideen. Derzeit ist alles Spekulation. Es müssen nur nicht immer die üblichen Verdächtigen sein.
Thomas Riegler, Historiker, forscht am Austrian Center for Intelligence, Propaganda and Security Studies (ACIPSS)