Strafanstalten als Pulverfass: Ist die Resozialisierung am Ende?
Paragraf 20 des österreichischen Strafvollzugsgesetzes wurde von Experten verfasst, die es gut mit den Menschen meinen: "Der Vollzug der Freiheitsstrafe soll dem Verurteilten zu einer rechtschaffenen und den Erfordernissen des Gemeinschaftslebens angepassten Lebenseinstellung verhelfen und ihn abhalten, schädlichen Neigungen nachzugehen“, heißt es etwa unter Punkt 1. "Der Vollzug soll außerdem den Unwert des der Verurteilung zugrunde liegenden Verhaltens aufzeigen.“
Die Realität kann auch anders aussehen. Im richtigen Leben gibt es diese Plexiglasbox, etwa so groß wie ein Taschenbuch, mit 28 kleinen Unterteilungen. In jedem dieser Kästchen liegen weiße, gelbe, beige oder rosafarbene Pillen. Es sind sehr viele, insgesamt wohl fast 100 Stück. Häftling A. M. (Name von der Redaktion geändert) wird sie in den nächsten sieben Tagen alle einnehmen, schön aufgeteilt auf die vier mal sieben Verabreichungstermine einer Woche. M. ist nicht akut erkrankt. Manche Pillen sollen ihn beruhigen, andere helfen beim Wachwerden, wieder andere hellen seine Stimmung auf oder bekämpfen die körperlichen Folgen seiner Junkie-Vergangenheit. Das Drogenersatzprogramm bekommt er extra; in der Plastikbox wäre dafür nicht auch noch Platz.
Dem Häftling M. kann wahrscheinlich niemand mehr zu einer "den Erfordernissen des Gemeinschaftslebens angepassten Lebenseinstellung“ verhelfen. Und ganz sicher geht das nicht hier, in der Justizanstalt Wiener Neustadt. "Viele Leute sperren wir nur weg, damit ihr da draußen eure Ruhe habt“, sagt Traktkommandant Thomas Lipp. Auf der Kommode neben ihm steht ein Stapel solcher Boxen. Nicht alle sind so voll wie jene von A. M., doch ganz ohne Medikamente halten es nur ganz wenige Insassen aus. "Wir haben einfach nicht die Zeit und auch nicht das Geld für eine ordentliche Betreuung.“
Die Situation in den Haftanstalten darf ohne Übertreibung als explosiv bezeichnet werden. Die Gefängnisse sind voll, die Insassen so schwierig wie noch nie. Viele Häftlinge zeigen psychische Auffälligkeiten; nicht wenige wären in einer Klinik besser aufgehoben. Das Hauptproblem ist jedoch der stark gestiegene Anteil ausländischer Straftäter, der die Verständigung - sprachlich und kulturell - mitunter fast unmöglich macht. Justizwachebeamte erzählen von aggressiven Häftlingen, von Beleidigungen, aber auch von körperlichen Attacken. 52 Beamte wurden 2016 in Ausübung ihres Berufes schwer verletzt. Zählt man die Tatbestände "Gefährliche Drohung“ und "Widerstand gegen die Staatsgewalt“ dazu, erhöht sich die Zahl auf 200.
Die Gewerkschaft der Justizwachebeamten schlägt nun Alarm: "Wir fordern, dass die offenen Planstellen endlich besetzt werden“, sagt deren Vorsitzender Albin Simma. Außerdem wünscht er sich mehr Härte im Strafvollzug. "Wenn mich ein Häftling anspuckt, muss ich die Möglichkeit haben, ihn zu bestrafen. Das passiert zu wenig, weil alle Angst haben, dass sie dann in der Zeitung stehen.“ Am 16. März werden die Gewerkschafter beim Justizminister vorstellig, um die drängendsten Probleme zu besprechen. Sollte sich keine Einigung abzeichnen, kann sich Simma auch Kampfmaßnahmen vorstellen. "Wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen.“
Minister Wolfgang Brandstetter wird es wohl nicht so weit kommen lassen. Er glaubt nämlich auch, dass Änderungen dringend notwendig sind: "Wir haben beim Strafvollzug einen gewaltigen Reformstau. Da gibt es nichts schönzureden.“
Die Häftlinge - Ausländer stellen die Mehrheit
Mit Stichtag 1. Februar 2017 weist die Statistik für die österreichischen Gefängnisse exakt 8746 Insassen aus - 4057 Inländer und 4689 Ausländer. Der Anteil ausländischer Häftlinge liegt damit über 53 Prozent. Vor 35 Jahren war die Zahl der Insassen mit 8700 annähernd gleich hoch wie heute, doch damals betrug der Ausländeranteil nur acht Prozent. Noch dramatischer ist das Missverhältnis in der Untersuchungshaft: Von 1900 U-Häftlingen stammte zuletzt nicht einmal ein Drittel aus Österreich. Die Migrationswellen der vergangenen Jahrzehnte haben nirgendwo so deutliche Spuren hinterlassen wie in den Gefängnissen.
Es gibt eine Reihe von Erklärungen für dieses Phänomen: Zuwanderer sind oft jung und männlich - eine Bevölkerungsgruppe, die auf der ganzen Welt hohe Kriminalitätsraten aufweist. Fremde Straftäter haben häufig keinen regulären Wohnsitz und keine finanziellen Reserven, was Diversion oder Fußfessel für sie ausschließt. Der Wiener Strafverteidiger Rudolf Mayer führt noch ein anderes Argument ins Treffen: "Wir haben sehr viele Menschen nach Österreich kommen lassen, in deren Herkunftsländern Gewalt das einzig wirksame Mittel ist. Da darf man sich jetzt nicht wundern, wenn diese Leute auch bei uns Gesetze brechen.“ All diese Erklärungen ändern indes nichts am Befund: Für die Haftanstalten stellt Multikulti ein gravierendes Problem dar.
Christian Kuhn arbeitet seit Jahrzehnten als Gefängnisseelsorger und ist unter anderem in der Justizanstalt Wien-Josefstadt tätig. Er hat die Veränderungen aus nächster Nähe miterlebt: "Früher kannten wir unsere Strizzis. Die meisten waren relativ paktfähig, und es gab so etwas wie eine Gauner-Ehre. Heute kann man sich mit vielen Insassen wegen der Sprachbarriere nicht einmal mehr unterhalten. Und es gibt Gruppen, oft aus Zentralasien, die jeden Uniformierten als Feind betrachten.“
Die meisten Häftlinge kamen zuletzt aus Serbien und Rumänien. Im Ranking der Herkunftsländer folgen die Türkei, die Slowakei, Algerien, Ungarn, Nigeria, Russland und - neu auf einem Spitzenplatz - Afghanistan. Allein diese Liste zeigt, dass ein Sprachkurs für die Justizwachebeamten nicht reicht; die Community ist einfach zu international.
Als extrem problematisch und gewaltbereit gelten Häftlinge aus Nordafrika. "Viele von denen haben überhaupt kein Benehmen“, sagt Manfred Gruber, zuständig für die U-Häftlinge im Gefängnis Wiener Neustadt. Was er damit meint, illustriert Gruber mit einem vergleichsweise harmlosen Beispiel: Erst vor Kurzem habe ein junger Mann wild gegen die Zellentür getreten und herumgeschrien. "Du denkst, es ist weiß Gott was passiert. Dabei hat er nur die Fernbedienung für den Fernseher nicht gefunden.“ Auch die üblichen Sanktionen würden bei dieser Gruppe nicht greifen, erzählt Gruber. "Wenn einer sowieso keinen Besuch kriegt, kannst du ihm nicht mit dem Entzug der Besuchserlaubnis drohen.“
Vor allem für junge Täter könnte die Zeit im Gefängnis auch eine Chance sein - etwa wenn sie in der Haft eine Lehre machen. Doch das scheitert sehr oft an mangelnden Deutschkenntnissen oder schlicht daran, dass die jungen Leute weder lesen noch schreiben können. Das Justizministerium bemüht sich nun darum, den Häftlingen verstärkt die Möglichkeit zu einfacheren Tätigkeiten zu geben.
Die Gefängnisse - ziemlich nett bis ganz streng
Unter den 27 Justizanstalten des Landes befinden sich 15 sogenannte landesgerichtliche Gefangenenhäuser, in denen sowohl Untersuchungshäftlinge sitzen als auch Verurteilte mit Strafen bis zu 18 Monaten. "Geistig abnorme Rechtsbrecher“ werden in Sonderanstalten eingewiesen, etwa nach Göllersdorf, Wien-Mittersteig oder Linz-Asten. Straffällig gewordene Frauen landen in der Justizanstalt Schwarzau, Jugendliche und junge Erwachsene im niederösterreichischen Gerasdorf. Jede Anstalt hat ihren Rhythmus, ihren Lärmpegel, ihre Gerüche. Im Krems-Stein oder in Graz-Karlau, wo die gefährlichsten Verbrecher mit den höchsten Strafen sitzen, herrscht ein strengeres Regime als etwa in Wien-Simmering, wo viele "Kurzstrafige“ im gelockerten Vollzug auf ein rechtschaffenes Leben in Freiheit vorbereitet werden sollen. Besonders angespannt ist die Lage in den Trakten der U-Häftlinge. Viele hier sind zum ersten Mal eingesperrt und wissen nicht, wie es mit ihnen weitergeht. Das zehrt an den Nerven.
Im Strafvollzug herrscht ein ewiges Dilemma zwischen Repression und Resozialisierung. Nicht immer ziehen Anstaltsleitungen und Wachkörper an einem Strang. Auch das sorgt für Spannungen.
In Suben besitzen zwei Drittel der Insassen keinen österreichischen Pass. Oberst Gerd Katzelberger, Leiter der Vollzugsanstalt, hat ebenfalls mit Häftlingen aus dem Maghreb die größten Probleme. "Fordernd und reizbar“ seien sie: "Sie zwingen uns im Vollzug eine neue Qualität auf.“ Mit anderen Insassen verstehen sie sich denkbar schlecht. Katzelberger versucht, die Nationalitäten zu trennen, und hält sich ansonsten an den Knastspruch: "Wenn wir die Leute nicht beschäftigen, beschäftigen sie uns.“ In den 18 Betrieben - von der Küche über die Schneiderei bis zur Buchbinderei - arbeiten über das ganze Jahr verteilt 200 Häftlinge. Wer arbeitet, kann ein paar Euro, die nach Abzug von Kost und Logis und einer Rücklage für später vom Lohn bleiben, in der hauseigenen Kantine ausgeben. Dahinter steckt Kalkül. Menschen, die etwas zu verlieren haben, reißen sich eher zusammen. In den meisten Fällen geht es auf, sagt Katzelberger.
Was aber diszipliniert Strafgefangene, die nichts zu verlieren haben? Die Frage stellt sich Margitta Neuberger-Essenter, Leiterin der Jugendstrafanstalt in Gerasdorf, immer wieder. Zwischen jungen Afghanen und Tschetschenen fliegen oft schon aus nichtigem Anlass die Fetzen, denn beide Gruppen neigen dazu, "schnell in ihrer Ehre gekränkt zu sein“. Repression mache die Arbeit im Gefängnis nicht sicherer, sagt Neuberger-Essenter. Dafür steckt sie regelmäßig Schelte von Personalvertretern ein, die für ein härteres Regime wären: "Letztlich hilft nur die Nähe zu den Insassen - zu wissen, wie sie denken, wann sie durchdrehen, was sie vor sich haben.“ Manchmal bestellt die Anstaltsleiterin einen Insassen zu sich: Wenn er sich weiter aufführe, gehe er auf keinen Fall vorzeitig "heim“. Dann kann es passieren, dass ein junger Afghane erwidert: "Wohin heim?“ Oder ein Syrer zuckt nur die Schultern: "Aleppo ist kaputt.“
Im Kremser Stadtteil Stein befindet sich in den ehemaligen Klostermauern das zweitgrößte Gefängnis des Landes. Die meisten hier sitzen lange ein. Günter Ropp leitet den Wirtschaftsbereich. Er ist seit 26 Jahren bei der Justizwache. Die Stimmung sei so schlecht wie nie, sagt er. Es gebe mehr psychisch auffällige Häftlinge, mehr Drogen, Streitigkeiten unter den Insassen, Spannungen zwischen Personalvertretern und Anstaltsleitung, das Personal sei knapp, Krankenstände mehrten sich. Die Anstaltschronik weist eine Reihe von Skandalen aus. 2001 wurde publik, dass Häftlinge zur Disziplinierung mit Gurten in einer stark beheizten Zelle festgebunden worden waren; fünf hatten die Tortur nicht überlebt. Vor drei Jahren brachte der Fall eines 74-jährigen Insassen aus Stein den sogenannten Maßnahmenvollzug für geistig abnorme Rechtsbrecher in die Schlagzeilen. Der psychisch kranke Mann war in seiner Zelle "vergessen“ worden; die Wiener Stadtzeitung "Falter“ druckte Bilder seiner verwesenden Beine ab.
Die "Klientel“ habe sich geändert, klagt Ropp. Vor 20 Jahren seien die Häfnbetriebe voll mit Leuten gewesen, die einen Beruf gelernt hatten. "Heute trifft man nur mehr vereinzelt Menschen, die etwas können.“ Den Kollegen in den Stockwerken machten vor allem Häftlinge aus ehemaligen Ostblockstaaten und der Türkei zu schaffen, die sich fallweise zusammenrotten und aufeinander losprügeln. Manchmal gehen sie auch auf die Justizwache los. "Allein im vergangenen Jahr hat es sicher drei bis fünf Übergriffe auf Beamte gegeben“, sagt Ropp: "Das ist so wie draußen, die Hemmschwelle sinkt.“ Kleinere Vorfälle würden oft nicht mehr protokolliert, "weil die Beamten denken, es kommt ohnedies nichts dabei heraus“. Den Tagdienst bestreitet die Justizwache mit Gummiknüppel und Pfefferspray. Das Ministerium schaffte zusätzliche Schutzausrüstung für die Alarmgruppen an. Doch Helme und Schutzschilder sind nicht alles. "Sicherheit ist auch Betreuung.“
Was tun mit Dschihadisten?
Derzeit sitzen 60 Männer und fünf Frauen wegen Mitgliedschaft in oder Unterstützung einer Terrorgruppe in österreichischen Justizanstalten, unter ihnen drei Jugendliche. 41 befinden sich noch in Untersuchungshaft. "Wir haben im Vollzug gelernt, mit Links- und Rechtsextremismus umzugehen“, sagt Erich Mayer, Generaldirektor für den Vollzug im Justizministerium (siehe Interview). Die religiöse Komponente ist neu.
Viele entwurzelte, gewaltbereite junge Männer, eingesperrt auf engstem Raum: Ein besseres Umfeld für Radikalisierung ist kaum vorstellbar. Die Justizwache soll die "Dschihadisten“ im Auge behalten. Aber das ist leichter gesagt als getan. Wenn die Häftlinge sich auf Tschetschenisch, Arabisch oder Türkisch unterhalten, verstehen die Beamten kein Wort. Einige der verurteilten Dschihadisten sitzen in der Justizanstalt Stein. "Unsere Beamten arbeiten in den Betrieben den ganzen Tag mit den Insassen und merken auch kleine Veränderungen. Wenn sie draufkommen, dass sich jemand anwerben lässt, schalten wir den Verfassungsschutz ein“, sagt Sprecher Günter Ropp. In Gerasdorf holt man entweder Religionspädagogen vom Verein Derad zu Hilfe oder eine Journalistin und einen ehemaligen Offizier aus Tschetschenien, und hofft, dass sie einen Draht zu gefährdeten Burschen haben. Ob all das etwas nützt, wird sich erst in ein paar Jahren zeigen.
Die Politik ist bemüht, aber oft ratlos
Wenn Albin Simma und ein paar Kollegen von der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD) am 16. März mit Justizminister Wolfgang Brandstetter zusammentreffen, werden sie wohl eine angenehme Gesprächsatmosphäre vorfinden. Der Minister leugnet nicht, dass es im Strafvollzug Probleme gibt. Demnächst werde er eine Standortstudie für den gesamten Strafvollzug und ein neues Gesetz für den Maßnahmenvollzug präsentieren, sagt Brandstetter. Auch die von der Gewerkschaft urgierte Besetzung von 150 freien Planstellen sei ihm ein Anliegen. "Das Problem ist, dass viele Bewerber beim Aufnahmetest scheitern. Da können wir nicht nachgeben. Die Justizwache ist ein sehr schwieriger Bereich, in dem nur wirklich geeignete Menschen arbeiten sollen“, sagt Brandstetter. Ein neues Gesetz, das bei tätlichen Übergriffen auf Beamte den Strafrahmen erhöht, befindet sich in Begutachtung.
Am meisten geholfen wäre der Justizwache wohl, wenn es gelänge, deutlich mehr ausländische Häftlinge in ihre Heimatländer abzuschieben. Im Vorjahr war das nur in 202 Fällen möglich; 196 Täter kamen aus einem EU-Land, die übrigen aus anderen Teilen Europas. Vergleichsweise gut funktionierte eine Zeitlang die Zusammenarbeit mit Rumänien, das 72 verurteilte Staatsbürger übernahm. Die Überstellung in Länder außerhalb Europas ist so gut wie unmöglich. Die betreffenden Staaten müssten kooperieren - haben aber aus verständlichen Gründen oft kein Interesse daran. "Außerdem dürfen wir nur in Länder überstellen, in denen der Strafvollzug unseren menschenrechtlichen Standards entspricht“, erklärt Brandstetter. Das schließt die meisten Herkunftsländer heimischer Gefangener aus.
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Der Lackmustest für ein Justizsystem ist die Rückfallquote. Von den Häftlingen, die 2003 frei kamen, wurden 37,7 Prozent innerhalb von fünf Jahren wieder straffällig. Danach sank die Quote leicht auf 34,3 Prozent. Was aus den Menschen wird, die heute einsitzen, werden wir aber erst in ein paar Jahren wissen.
Dieser Artikel stammt aus dem profil Nr. 11 vom 13.3.2017. Das aktuelle profil können Sie im Handel oder als E-Paper erwerben.