Susanne Raab: „Wenn ich das alles lese, wird mir wirklich schlecht“
Von Siobhán Geets
Frauenministerin Susanne Raab ist eine von vielen, die dieser Tage höhere Strafen für Besitzer und Konsumenten von Darstellungen sexuellen Missbrauchs an Kindern fordert. Es ist, Stichwort Anlassgesetzgebung, eine erste Reaktion auf den Fall Florian Teichtmeister. Der Schauspieler hat im Netz zig-tausendfach Material heruntergeladen, das die Darstellung von sexuellem Missbrauch an Kindern zeigt.
Nur: Um höhere Strafen umzusetzen, müssen die Täter erst einmal erwischt werden. Und die entsprechende Ermittlungseinheit im Bundeskriminalamt hat gerade einmal sechs Mitarbeiter. Was tut die Regierung, um diese Leute künftig besser zu unterstützen?
Am Freitag war ÖVP-Ministerin Raab zu Gast im Club 3, dem gemeinsamen TV-Talk von profil, „Kurier“ und „Kronen Zeitung“ – und musste sich auch diese Frage stellen lassen. Konkrete Antwort gab es keine, nur so viel: Eine Arbeitsgruppe der Regierung befasse sich derzeit auch mit dieser Frage, damit „die Täter schonungslos bestraft werden“, so Raab.
Emotional wurde Raab beim Begriff „digitales Delikt“, den Teichtmeisters Anwalt als Abgrenzung zum körperlichen Missbrauch ins Spiel gebracht hatte. „Jeder, der sich das ansieht, trägt dazu bei, dass Kinder sexuell missbraucht werden“, sagte Raab. Das Geschäft mit dem Leid der Kinder könne nur stattfinden, wenn es auch Konsumenten gebe. Die Angelegenheit trifft die Mutter eines kleinen Kindes „mitten ins Herz“: „Wenn ich das alles lese, wird mir wirklich schlecht.“
Nur: Wo bleiben Konzepte für Kinderschutz und Prävention? Laut Justizministerin Alma Zadić von den Grünen liegt ein Kinderschutzkonzept aus ihrem Ressort seit Juni auf dem Tisch.
Das will Raab so nicht stehen lassen. Es gehe in der aktuellen Debatte nicht um ein konkretes Konzept, sondern man sei noch in Gesprächen darüber, wie Kinder und Jugendliche am besten vor Missbrauch geschützt werden könnten.
Experten meinen, dass höhere Strafen Täter kaum abschrecken. Auch könne man ihnen ihre Neigung nicht einfach „abtherapieren“. Allerdings könnten Pädophile lernen, keine Übergriffe zu setzen. Unklar ist, ob die finanziellen Mittel für Beratungs- und Präventionsstellen wie „Nicht Täter werden“, künftig aufgestockt werden.
Teichtmeister ist bei Weitem nicht der Einzige, der Missbrauchsmaterial von Minderjährigen aus dem Darknet herunterlädt: Die Zahl der Hinweise auf bildliche Darstellung sexuellen Missbrauchs an Kindern hat sich zuletzt um ein Vielfaches erhöht. Im vergangenen Jahr waren es in Österreich rund 10.000; 2021 waren es 5900 gewesen.
Doch nun steht ein besonders prominenter Täter im Visier der Ermittlungen. Muss erst etwas Schlimmes passieren, um die Politik wachzurütteln und Maßnahmen wie die Erhöhung des Strafrahmens in Gang zu bringen?
Auch das will Raab nicht so stehen lassen. „Wir haben beim Schutz von Frauen und Kindern in den letzten Jahren viel weitergebracht“, sagt die Ministerin. Allein in ihrem Ressort habe sich das Frauenbudget mehr als verdoppelt. Dass das von einem sehr niedrigen Niveau aus geschah, musste allerdings auch Raab eingestehen.