Totalumbau im Verteidigungs-ministerium
Von Gernot Bauer
In der türkis-schwarzen Personalvertretung des Bundesheeres und des Verteidigungsministeriums dürfte es nächste Woche rundgehen. Laut profil-Informationen plant ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, demnächst einen Totalumbau des Ministeriums und damit auch der Bundesheer-Kommandostruktur zu verkünden. Die Kernpunkte: statt drei Sektionen soll es in Zukunft nur mehr zwei geben, die von Zivilisten geführt werden. Der Generalstab, derzeit Teil des Ministeriums, soll ausgegliedert werden. Bundesheer und Streitkräfte – von der Luftraumüberwachung bis zu den Nachrichtendiensten – sollen von acht Direktoraten im Generalstab gesteuert werden.
Ausgeheckt wurde die Reform vom Kabinett der Bundesministerin und vom zivilen Generalsekretär des Ministeriums, Dieter Kandlhofer, der seit seinem Wechsel vom Bundeskanzleramt an großen Strukturänderungen im BMLV werkt – vor allem, um Personal einzusparen. Innerhalb des BMLV ist Kandlhofer daher umstritten. Er könnte nach dem Umbau eine der beiden Sektionen leiten.
Schon vor genau einem Jahr hatte Tanner eine große Reform des Bundesheeres geplant. Allerdings war ausgerechnet der Oberbefehlshaber des Heeres, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, nicht informiert worden. Dieser war dem Vernehmen nach sauer und bestellte die Ministerin zum Rapport. Die Reform wurde abgeblasen. Von den derzeitigen Plänen soll Van der Bellen nächste Woche von der Ministerin persönlich informiert werden. Die Personalvertretung soll laut profil-Infos nicht informiert worden sein. Vom Verteidigungsministerium gab es vorerst keine Stellungnahme.
