"Das Verhalten der österreichischen UNDOF-Soldaten entsprach der für sie geltenden (völkerrechtlichen) Auftrags- und Weisungslage und war somit mandatskonform." Zu diesem Ergebnis kommt die Kommission, die das Verhalten österreichischer UNO-Soldaten am Golan im Zusammenanhang mit der Ermordung syrischer Geheimpolizisten im September 2012 untersuchte. Das Ergebnis wurde am Dienstag vorgelegt.
Am 29. September 2012 hatten österreichische Blauhelme auf dem Golan die Einfahrt von neun syrischen Geheimpolizisten in einen tödlichen Hinterhalt nicht verhindert. Bei einer darauffolgenden Schießerei wurden alle neun getötet. Der Vorfall war erst im heurigen Frühjahr, fast sechs Jahre später, publik geworden, nachdem die Wochenzeitung "Falter" ein von einem UNO-Soldaten gemachtes Video davon veröffentlicht hatte.
Die von Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) beauftragte Kommission unter der Leitung von Heeres-Disziplinaranwalt Herbert Walzer hat in den vergangenen Wochen die Videos und Fotos des Vorfalles ausgewertet, die Betroffenen befragt und hunderte Dokumente durchforstet. Ergebnis laut Walzer: Die Soldaten hatten strikte Anweisung, sich nicht in bewaffnete Auseinandersetzungen einzumischen und auch sonst "jegliches Verhalten zu unterlassen, das von einer der Konfliktparteien als Einmischung gesehen werden konnte."
"Die Soldaten vor Ort haben alle Möglichkeiten ausgeschöpft, um eine Bedrohung der syrischen Patrouille zu verhindern", resümierte auch der Generalsekretär des Verteidigungsministeriums, Wolfgang Baumann, bei der Präsentation des Untersuchungsberichtes. "Das Feuergefecht war durch die Soldaten vor Ort nicht zu verhindern, egal, wie sie sich verhalten hätten."
Präsentation Endbericht zum Golan-Video
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