Ukraine-Vertriebene in Österreich: Gefangen im System
von Emilia Garbsch
"Ich fühle mich moralisch verpflichtet, zu helfen", sagt Tanja Maier, nachdem sie an einem Tisch im Wiener Kultcafé Hawelka Platz genommen hat. Die Amerikanerin spricht fließend Russisch. Seit Kriegsbeginn ist die Unterstützung von ukrainischen Geflüchteten ihr Lebensinhalt. Sie sammelt Spenden für Supermarkt-Gutscheine. Gut 5000 Stück, je im Wert von 50 Euro, hat sie an Ukraine-Vertriebene vermittelt. Hinzu kommt die ständige Nachrichtenflut von Ukrainerinnen und Ukrainern in Notlagen. Allein Maiers Telegramgruppe zählt 1300 Kontakte. Heute wird sie die Geschichten von einigen von ihnen übersetzen.
Als Erste beginnt die 37-jährige Iryna H. zu erzählen: "Wir sind zu Kriegsbeginn in überfüllten Zügen aus Charkiw geflohen. Wir, das sind meine 70-jährige Mutter, mein krebskranker Mann und mein vierjähriger Sohn." Seit 8. März sind sie in Wien, wurden von einer britischen Familie aufgenommen, die eine Wohnung frei hatte. "Diesen großherzigen Menschen bin ich ewig dankbar", sagt Iryna H. Der Gesundheitszustand ihres Mannes verschlechterte sich durch die Strapazen der Flucht massiv. Er kam ins Krankenhaus, wurde operiert. "Die medizinische Versorgung funktioniert meist gut", sagt Tanja Maier.
Als am 24. Februar 2022 der russische Angriffskrieg in der Ukraine begann, reagierte Österreich schnell. Den Geflüchteten wurde auf Basis einer EU-Richtlinie der Vertriebenenstatus gewährt – und damit Aufenthaltsrecht und Zugang zur Grundversorgung. Zivilgesellschaft und Hilfsorganisationen stemmten die Erstversorgung. Rund 77.000 Ukraine-Vertriebene sind hierzulande registriert, 70 Prozent weiblich, rund ein Drittel minderjährig. 57.000 von ihnen werden in der Grundversorgung durch Bund und Länder betreut. Die täglichen Ankunftszahlen von Ukraine-Vertriebenen gingen im Vergleich zu Kriegsbeginn deutlich zurück. Aber die Situation vieler, die in Österreich Zuflucht gesucht haben, wird zunehmend prekär. Die Grundversorgung reicht kaum aus, um den Alltag zu bestreiten, die Teuerung verschärft die Situation. Hilfsorganisationen berichten vom teils dramatischen Rückgang an Spenden. Private Unterkünfte drohen verloren zu gehen. Die Sorge vor dem Herbst ist groß.
Die vierköpfige Familie von Iryna H. bezieht 925 Euro Grundversorgung. Hinzu kommen die Übernahme der Mietkosten und demnächst rund 120 Euro für ihren Sohn: Im Juli ermöglichte die Regierung nach langen Verhandlungsrunden die Beantragung der Familienbeihilfe für Ukrainerinnen. Mit dem Geld sei gerade die Finanzierung des Notwendigsten möglich, sagt Iryna H. "Wir vergleichen Preise, gehen zum Sozialmarkt bei uns in der Nähe, der eine große Hilfe ist." Ihre Stimme ist gefasst, doch die Sorgen sind Iryna H. ins Gesicht geschrieben: "Wir können nicht zurück. Wir wollen bleiben, so lange es geht."
Die vor der Sommerpause auf Bundesebene beschlossene Erhöhung der Grundversorgung wird bisher nur in Wien und Tirol ausgezahlt. Die anderen Bundesländer warten auf die im Herbst angekündigten Beschlüsse der Landtage und stellen sich auch bei der empfohlenen rückwirkenden Auszahlung quer. Der administrative Aufwand sei zu hoch.
Was sich geändert hat: Die Tagessätze für organisierte Unterkünfte wurden von 21 auf 25 Euro erhöht. Für privat Untergekommene sollen Mietkosten von bis zu 330 Euro für Familien und 165 Euro für Einzelpersonen übernommen werden – statt bisher 300 beziehungsweise 150 Euro. Für den Lebensunterhalt sind nun 260 statt 215 Euro für Erwachsene und 145 statt 100 Euro pro Kind vorgesehen.
Das eigentliche Problem ist, dass wir alle Leute in die Grundversorgung gestopft haben."
"Das eigentliche Problem ist, dass wir alle Leute in die Grundversorgung gestopft haben", sagt Christoph Riedl, Asylexperte der Diakonie: "Das ist eine kurzfristig aushaltbare, absolute Basisversorgung." Nach spätestens einem Jahr müsse ein Übergang ins reguläre Sozialhilfesystem ermöglicht werden. Deutschland hat diesen Weg von Anfang an gewählt. "Von politischer Seite erhofft man sich hierzulande scheinbar den nahtlosen Übergang in den Arbeitsmarkt samt Selbsterhaltung. Aber das ist illusorisch", sagt Riedl.
So kommen viele Ukraine-Vertriebene nur dank der Hilfe von Essens-Tafeln, Sozialmärkten und Hilfsorganisationen über die Runden. Etwa durch den Besuch des Ankunftszentrums von Train of Hope in der Wiener Engerthstraße. Die Hilfsorganisation kümmert sich neben der Erstversorgung von Neuankömmlingen auch um die Ausgabe von warmem Essen und Sachspenden. "Aber die sind deutlich eingebrochen. Immer wieder entschuldigen sich Leute, dass sie gerne helfen würden, aber nicht mehr die finanziellen Mittel haben", sagt Koordinatorin Nina Andresen.
Zurück ins Café Hawelka. Seit Mai ist Inna S. mit ihrer Mutter und der fast zweijährigen Tochter in Wien. Richtig ankommen kann die Familie nicht – ihr Ehemann ist Kommunikationsspezialist der ukrainischen Armee im Donbas. "Wenn er mir zwei Stunden lang nicht schreibt, habe ich schon Angst", sagt Inna S. Gedanklich ist sie weiterhin im Krieg, die Familie zerrissen. Trotzdem stecke sie all ihre Kraft in den vorläufigen Aufbau eines Lebens in Österreich. Ein Kindergartenplatz war schnell gefunden, bei der Suche nach einem Arbeitsplatz sieht es anders aus. "Das AMS konnte mir keine Jobs anbieten", sagt sie. In ihrer Heimat unterrichtete Inna S. Ukrainisch und Literatur. Ihre Bewerbungen bei der Wiener Bildungsdirektion seien unbeantwortet geblieben.
Laut AMS standen Ende Juli 6215 Ukraine-Vertriebene in einem Dienstverhältnis. Keine oder schlechte Deutschkenntnisse oder Diskrepanzen zwischen vorhandenen und nachgefragten Qualifikationen würden die Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt erschweren, so das AMS. Außerdem fehle es an ausreichend Kinderbetreuung. "Während mein Sohn in die Volksschule geht, besuche ich schon Deutschkurse. Ich kann ihn nicht allein lassen", sagt Larysa Medvedkova aus Kiew. In der Zeit, die bleibt, baue sie ein Netzwerk für ukrainische Unternehmer auf, die fliehen mussten. "Wir wollen hier nützlich sein und Arbeitsplätze für Ukrainer und Österreicher schaffen", sagt sie.
Wer wie Larysa Medvedkova Grundversorgung bezieht, darf nur begrenzt Geld verdienen: Die Zuverdienstgrenze liegt bei 110 Euro plus maximal 80 Euro pro Familienmitglied. Eine Erhöhung auf 485 Euro scheiterte bislang: Das türkise Innenministerium will sie nur für Ukraine-Vertriebene anheben, das rot geführte Kärnten fordert das auch für Asylwerbende. Wird die Zuverdienstgrenze überschritten, riskiert man den Verlust der Grundversorgung – und damit den Rechtsanspruch auf eine Unterkunft. Dann bleibt nur der freie Wohnungsmarkt.
Dort haben Ukraine-Vertriebene kaum Chancen. Ira S. ist seit März in Wien. Zusammen mit ihrer Schwester, ihren fünfjährigen Zwillingen und ihrem elfjährigen Sohn hat sie das Notwendigste gepackt und ist aus Kiew geflohen. Die aktuelle Bleibe der sechsköpfigen Familie: eine Einzimmerwohnung mit kleiner Küche. Drei Betten, kein Schreibtisch. "Als wir eingezogen, dachten wir, dass in zwei Wochen alles vorbei ist. Jetzt macht es uns verrückt", sagt sie. Der Besitzer der Wohnung habe bisher kein Geld verlangt. Ab September sollen sie zahlen – oder ausziehen. 500 Euro plus Betriebskosten bar auf die Hand. "Für den ersten Monat haben wir den Betrag zusammengekratzt. Was bleibt uns übrig?", sagte Ira S. Seit Mai versuche die Familie vergeblich, eine neue Unterkunft zu bekommen.
Die Bereitschaft der Zivilgesellschaft, mit privatem Wohnraum zu helfen, war zu Kriegsbeginn hoch. Anders als Asylbewerber etwa aus Syrien und Afghanistan ist der Großteil der Ukraine-Vertriebenen nicht in Flüchtlingsheimen untergekommen – 77 Prozent wohnen privat. Was nicht selten als Ersthilfe geplant war, wurde zur Dauerlösung. Der Mietzuschuss ist – auch nach Erhöhung – niedrig. Wer Familien betreut, hilft oftmals auch finanziell aus. Die Energiekostenexplosion verschärft die Situation. Und: Im unübersichtlichen Dschungel der Zuständigkeiten verliert sich der Überblick schnell. Was in Flüchtlingsheimen professionelle Teams abfangen, muss außerhalb mitunter allein gelöst werden. Unterstützungsstrukturen für private Quartiergeber und ihre Schützlinge fehlen. Ende Juli wurde der Tageszeitung "Die Presse" ein Protokoll des Bund-Länder-Koordinationsrats zugespielt, der regelmäßig zur Situation der Geflüchteten tagt. Darin ist von vermehrten "Spannungen" in privaten Unterkünften die Rede und davon, dass Ukraine-Vertriebene immer häufiger in Flüchtlingsheime wechseln wollten.
"Unsere Sorge ist, dass wir im Herbst vermehrt private Quartiergeber verlieren, weil der Staat nicht ausreichend unterstützt. Es gibt nicht genug Plätze in Flüchtlingsheimen, um das aufzufangen", sagt Caritas-Mitarbeiterin Karin Abram. Zumal man in den Kältemonaten mit einem erneuten Anstieg der Ankünfte von Ukraine-Vertriebenen rechne: Viele der Quartiere in den Erstzufluchtsstaaten Polen und Moldawien sind nicht winterfest. Von dort könnten etliche Menschen weiterreisen.
Auch die Ukrainerin Katya A. weiß nicht, wohin mit sich und ihrer neunjährigen Tochter. Die beiden flohen aus der Stadt Dnipro, leben seither in einem Studentenheim im 17. Wiener Gemeindebezirk, wo die Kleine einen Schulplatz hat. "Sie geht dort so gerne hin", sagt Katya A. Ihre Tochter sitzt neben ihr, versucht sich mit einem Handy abzulenken, blickt immer wieder mit traurigen Augen zur Mutter auf. Mitte September kommen die Studenten zurück. Dann muss die Familie ihr Quartier verlassen. Weder eine private noch eine organisierte Unterkunft habe sich bisher gefunden. "Wenn ich weiterhin nichts finde, gehen wir zurück in die Ukraine", sagt Katya A.
Vonseiten des Fonds Soziales Wien heißt es, dass ein möglicher Verlust von privatem Wohnraum bei der zugewiesenen Betreuungsperson im Austria Center Vienna gemeldet werden solle. Dann werde die konkrete Situation geprüft und man finde gegebenenfalls einen Platz in einem organisierten Quartier. Landesgrundversorgungsstellen betonen, dass dort für Ukraine-Vertriebene aktuell ausreichend Plätze vorhanden seien. Man vermittle sie laufend und baue das Angebot aus.
Für Kateryna Yaremenko, die aus einem Ort nahe Odessa floh, verlief die Suche nach einer Unterkunft hingegen reibungslos. Kurz nach ihrer Ankunft im Juni sei sie mit ihrem Sohn im "Haus Lina", einem Quartier der Caritas in Wien-Hietzing, untergekommen. Die Bildungsdirektion habe für das kommende Semester einen Schulplatz für ihren Sohn angekündigt, dann werde sie Deutschkurse machen, sagt Yaremenko. Ihr größtes Anliegen: "Ich hoffe, dass der Krieg nicht aus den Köpfen der Menschen verschwindet. Wir brauchen weiterhin Aufmerksamkeit und Hilfe, damit er ein Ende findet." Wenn es so weit ist, will Yaremenko zurück und dabei helfen, ihr Land wieder aufzubauen.
