"Ich bin zufrieden, dass ich jetzt hier bin, egal, was passiert ist. Zufrieden, dass ich weg bin, aus dem Haus“, sagt K., ein 22-jähriger Österreicher mit türkischen Wurzeln und meint die Justizanstalt. K. war Gotteskrieger. So urteilte die österreichische Justiz. 21 Monate saß er dafür im Gefängnis. profil trifft ihn im Fast-Food-Restaurant am Floridsdorfer Bahnhof in Wien. Der junge Mann trägt ein schwarzes Nike-Shirt und eine dunkle Kappe. Bei einem Cola bestreitet K. den Vorwurf noch immer, bei der islamistischen Al-Nusra-Front gewesen zu sein. Al-Nusra ist der syrische Arm der Al-Qaida und war lange mit der Terrormiliz IS verbunden.
K. war einer der Ersten, die nach dem Zerfall Syriens im Jahr 2011 wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung nach Paragraf 278 verurteilt wurden. Und er ist vermutlich der Erste, der wieder auf freiem Fuß ist. Das Justizministerium führt keine genauen Zahlen darüber.
K.s Fall ist exemplarisch für die längste und intensivste Anti-Terror-Operation der österreichischen Nachkriegsgeschichte. War diese zunächst darauf ausgerichtet, Menschen daran zu hindern, nach Syrien zu ziehen und Terror zu verbreiten, hat Paris den Blick nach innen geschärft - auf die akute Terrorgefahr im eigenen Land: auf 250 Menschen, die aus Österreich nach Syrien in den Krieg zogen, auf 40, die starben, und auf 70, die nach Österreich zurückgekehrt sind. Besonders auf sie. Vor einem Jahr waren es 140 Kämpfer und 60 Rückkehrer, vor zwei Jahren 50 Kämpfer und neun Rückkehrer. Das zeigt: Der Hydra wuchsen neue Köpfe, die IS-Propaganda fällt auf besonders fruchtbaren, rot-weiß-roten Boden.
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Einer der Paris-Attentäter, Salah Abdeslam, geriet am 9. September um 21 Uhr in eine routinemäßige Kontrolle bei der Raststation Aistersheim in Oberösterreich. Die Beamten waren wegen des belgischen Kennzeichens auf das Auto aufmerksam geworden und nahmen die Personalien der Insassen auf. Bei ihm schlug das Warnsystem an, gegen die anderen Mitreisenden lag nichts vor. Die drei gaben an, Urlaub in Österreich zu machen. Klammert man die Möglichkeit aus, dass ein Fanatiker kurz vor der möglichen Reise ins Paradies seelenruhig im Traunsee badet, bleiben drei Möglichkeiten: Er hat jemanden in Österreich getroffen, jemanden oder etwas abgeholt oder er war tatsächlich nur auf der Durchreise. Variante eins und zwei würde bedeuten: Es gibt aktive Terrorzellen in Österreich.
Am Wochenende nach dem Paris-Attentat klopft die Polizei an viele Türen. Sie führte bei über 50 Personen "Gefährder-Ansprachen“ durch. Es soll zu Hausdurchsuchungen ohne Durchsuchungsbefehl gekommen sein. Bei Gefahr im Verzug ist das rechtlich gedeckt. Das Innenministerium bestätigt das nicht.
"Gefährder“ sind Personen, bei denen man annimmt, dass sie erhebliche Straftaten begehen könnten. Die Botschaft an jene, die beim IS anstreifen, lautet: Wir haben euch im Auge. Genügt das?
Manche verlangen, Dschihad-Heimkehrer automatisch in U-Haft zu nehmen. Für Christian Pilnacek, Sektionschef im Justizministerium, wäre das nicht mit dem Rechtsstaat vereinbar. "Bei Rückkehrern muss man stark differenzieren: Da gibt es welche, die mit völlig veränderter Einstellung zurückkommen, und andere, die es nicht einmal bis nach Syrien geschafft haben. Und es gibt gefährliche Personen, die kommen aber ohnehin in Haft.“ Das erste Screening übernimmt der Verfassungsschutz. Er unterteilt die Rückkehrer in drei Gruppen. Die Reuigen und Traumatisierten. Die Abenteurer, die nun den Helden spielen und mit ihren Taten prahlen. Und die Kampfbereiten, die ihr gefährliches Gedankengut in Syrien weiter gefestigt haben. Wie viele Rückkehrer im Gefängnis sitzen und wie viele nebenan im Café, verrät die Justiz nicht.
Für Pilnacek ist die hohe Zahl an Verurteilungen ein Beweis für die "relativ harte Reaktion“ der Justiz. "Da geht eigentlich nicht viel mehr.“ Im vergangenen Jahr wurden 31 Personen verurteilt. Nach österreichischem Recht muss ein IS-Sympathisant keine konkrete Straftat in Syrien begangen, mehr noch, er muss das österreichische Staatsgebiet gar nicht verlassen haben, um als potenzieller Unterstützer einer terroristischen Vereinigung zu gelten. In vielen Fällen reicht es für eine Verurteilung, wenn die Angeklagten die Reise im Plauderton ankündigen. Das "stärkt die Moral der Truppe“ in Syrien, heißt es in so manchem Urteilsspruch. Rechtsanwälte protestieren gegen den "Gesinnungsparagrafen“.
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An einem Donnerstagmorgen im Juni 2013 verlässt K. die Wohnung der Familie in Wien-Floridsdorf. Bei sich hat der Malerlehrling - anders als sonst - eine schwarze Sporttasche. Abends taucht er nicht mehr auf, die Eltern und Brüder beginnen, sich Sorgen zu machen. Sie verständigen die Polizei. K. habe sich in den letzten Wochen merklich verändert. Er trage neuerdings Bart und kremple sich nach Art der Salafisten die Hosen auf, sagen die Familienmitglieder am Polizeirevier aus. Die zunehmende religiöse Radikalisierung führt K.s Umfeld auf seine wiederholten Besuche der Altun-Alem-Moschee im 2. Wiener Gemeindebezirk zurück. Dort soll der radikale Islam-Prediger Mirsad O., der sich mit dem Aliasnamen Ebu Tejma schmückt, zum Kampf in Syrien aufgerufen haben.
Schließlich meldet sich K. über Facebook bei seinem Bruder. Der Vermisste schreibt, er sei in Syrien und wolle für die Al-Nusra-Front kämpfen, so steht es im Gerichtsakt. "Wann werden wir dein Gesicht wieder sehen?“, fragt der Bruder im Facebook-Chat. K. antwortet nur: "Im Jenseits.“ Der aufgebrachte Bruder fährt zur Moschee. Dort schmettert man ihm nur entgegen: "Seid froh, dass er in Syrien kämpft und als Märtyrer ins Paradies kommt.“
Lange weiß niemand, wo der junge Mann steckt. Im Dezember reist K. über Istanbul zurück nach Österreich. Kurz danach nimmt ihn die Polizei fest. Bei einer Hausdurchsuchung wird unter seinem Bett ein Koran gefunden. Darin ist eine halbe syrische Banknote eingelegt. Dem 22-Jährigen wird der Prozess gemacht. Beweisen kann das Wiener Landesgericht den Syrienaufenthalt von K. nicht. Just die früheren Aussagen der eigenen Verwandten werden ihm zum Verhängnis. K.s Angehörige sind um Schadensbegrenzung bemüht, widerrufen ihre früheren Einvernahmen. K. beteuert, er sei nie in Syrien und schon gar nicht bei der Al-Nusra-Front gewesen. Er habe nur Urlaub in der Türkei gemacht. Der Richter schenkt dem keinen Glauben. K. wird verurteilt.
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Die Bewunderung für den radikalen Prediger Mirsad O. hat er sich bis heute bewahrt: "Er ist ein guter Mann und sehr ehrlich. Er hat mich den Islam gelehrt“, sagt K. Dass der Imam Jugendliche für den Kampf in Syrien rekrutiert haben soll, will K. nicht glauben. Würde er wieder in besagte Moschee im 2. Bezirk gehen? "Darauf will ich nicht antworten“, sagt K. Mirsad O. wäre ohnedies nicht mehr dort. Er sitzt in Untersuchungshaft in Graz. Ihm droht lebenslange Haft. Ihm wird vorgeworfen, mindestens drei Personen für den IS rekrutiert zu haben. Einer davon, ein Tschetschene, ist wegen Mordes angeklagt, Mirsad O. wegen Anstiftung dazu. Die Grazer Staatsanwaltschaft bezeichnet ihn als Vordenker und zentralen Ideologen des Dschihadismus. Die Anklage kann sich auf konkrete Hinweise aus Syrien berufen. Ein Novum in der Reihe der Dschihadisten-Prozesse. Wie profil erfuhr, sollen Abhörprotokolle der Freien Syrischen Armee (FSA) existieren, in denen von Morden an Zivilisten die Rede ist. Für beide Angeklagte gilt die Unschuldsvermutung.
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Es gibt zwei besonders dicke Stränge des Islamismus, die in Österreich zusammenlaufen. Die Bosnien-Connection und der Tschetschenen-Faktor. Mirsad O. soll an beiden Strängen gezogen haben. Der Extremismus kam während des Krieges nach Bosnien - in Gestalt arabischer Wahhabiten. Österreich galt während des Krieges als logistisches Zentrum für diese Radikalen und blieb auch nach dem Krieg ein Brückenpfeiler. Bosnische Extremisten predigten in Wiener Moscheen. Dieses Netzwerk könnte durch die Verhaftungswelle in Wien und Graz entscheidend geschwächt worden sein, verschwunden ist es sicher nicht.
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Besonders anfällig für die Schalmeienklänge, die in radikalen Moscheen oder aus Smartphones im Park erklingen, sind Tschetschenen. Sie stellen mehr als die Hälfte der 250 heimischen IS-Kämpfer. 30.000 Angehörige der Volksgruppe leben in Österreich. Am vergangenen Freitag wurde wieder ein 24-Jähriger Tschetschene zu fünf Jahren verurteilt, der auf WhatsApp angegeben hatte, in Syrien zu kämpfen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Menschen, die vor dem Krieg in der Heimat flüchten, um ihr Leben in einem anderen Krieg aufs Spiel zu setzen. Eine Absurdität, die schwer zu erklären ist. "Wir haben geschlafen“, sagt ein älterer Tschetschene, der seinen Namen nicht nennen möchte. Zu lange habe man sich an die Hoffnung auf Rückkehr geklammert und übersehen, wie es den Jungen geht. Er versucht, jungen Landsleuten den echten Islam zu erklären und ermahnt sie, sich ein gutes Leben in Österreich aufzubauen. Damit sei viel zu spät begonnen worden, sagt er selbstkritisch. So zogen junge Tschetschenen durch die Parks und Kampfsportklubs, manche ohne Väter, ohne Ausbildung, ohne fixen Job, teilweise traumatisiert vom Krieg in der alten Heimat. Viele folgten dem Ruf nach Syrien. Dort baute der Halb-Tschetschene Tarchan Batiraschwili für die islamistische Al-Nusra-Front ein eigenes Bataillon von Auslands-Tschetschenen auf. Sie konnten da ihre eigene Sprache sprechen. Türkische Mittelsmänner erledigten den Rest. Die Grenze zwischen Türkei und Syrien stand damals weit offen. Den jungen Söldnern aus Wien-Donaustadt, Graz oder St. Pölten winkte plötzlich Geld, Prestige und eine heile Welt aus Gut und Böse. Auf der einen Seite der vermeintlich reine Islam. Auf der anderen Seite Syriens Diktator Bashar-Al-Assad, dessen Gräueltaten auf ihren Handys liefen wie bei Österreichern die "ZIB 1“. Und hinter Assad sein Verbündeter Russland, gegen den schon die Väter der tschetschenischen Jungs gekämpft hatten.
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Von den 250 Austro-Dschihadisten sind 50 weiblich. Es gibt Tschetscheninnen, die glauben, es sei ihre Pflicht, dem Mann zu folgen. Es gibt junge Mädchen, die sich in einen Tschetschenen verliebten, für ihn zum Islam konvertierten und gerade noch an der Ausreise gehindert werden konnten - und es gibt Mädchen wie Samra K. und Sabina S. Die Wiener Schülerinnen mit bosnischen Wurzeln machten international Schlagzeilen. Beide zog es nach Syrien, dort heirateten sie IS-Kämpfer.
Als Samra mit ihrer Freundin heimlich nach Syrien reiste, erntete sie von einigen muslimischen Mitschülerinnen Bewunderung. "Viele staunten über den Mut der beiden Mädchen. Für manche waren sie fast Heldinnen“, erzählt eine Lehrerin. Seit damals wurde an der Schule die Aufklärung über die Vorgänge in Syrien und radikale islamische Glaubenslehren verstärkt.
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"Der Beweis, dass der Islam wahr ist“, sagt ein junger, blonder Bursche mit langem Bart und weißem Gewand, während er eine Broschüre an Passanten verteilt. Der junge Mann ist vom Christentum zum Islam konvertiert. Gemeinsam mit zwei weiteren Muslimen steht er am vergangenen Mittwoch hinter einem Tisch, der vor dem Bahnhof in Wien-Meidling aufgebaut ist. Darauf liegen zig Exemplare der deutschen Koran-Übersetzung. Mehrmals pro Woche werden sie in Wien verteilt, finanziert über die europaweit agierende "Lies-Stiftung“. Wer kurz stehen bleibt und Interesse zeigt, bekommt ein Flugblatt, das von der "Einzigkeit von Gott im Islam“ kündet. Darauf ist auch ein Link zur Website des deutschen Salafisten Pierre Vogel zu finden. Die Hintermänner der "Lies-Kampagne“ haben teils radikalen Hintergrund und führten so manchen späteren IS-Sympathisanten in das gefährliche Gedankengut ein. Im 6. Wiener Bezirk ist die Verteilaktion bereits verboten.
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Manche der Dschihadisten werden in der Haft geläutert, manche im Gefängnis erst richtig radikalisiert. Der heutige Propaganda-Chef des IS in Rakka, der Österreicher Mohamed Mahmoud, rüstete sich in seinen vier Jahren Haft für seinen heiligen Krieg.
K. bekam während der Inhaftierung professionelle Betreuung vom "Netzwerk sozialer Zusammenhalt“, das auf Ersuchen der Justiz mit gezielten Deradikalisierungsgesprächen ansetzt. Glaubt man dem großen Bruder, war die Maßnahme erfolgreich: K. sei jetzt nicht mehr so radikal. Auf den IS angesprochen, meint K.: "Was die machen, hat mit Religion nichts zu tun.“
K. hat einen Job bei einer Leiharbeitsfirma. Er schlichtet Kaffeepackungen auf Paletten. Auch ans Heiraten denkt er. Obwohl nach strenger Lehre zuerst sein älterer Bruder an der Reihe wäre. Doch der überlässt ihm den Vortritt, damit er auf andere Gedanken kommt. Über die Vorfälle von damals wird zu Hause nicht gesprochen. Aber auf die übrigen drei Söhne haben die Eltern von K. umso mehr ein Auge, wie einer seiner Brüder erzählt: "Sie fragen jetzt immer genau nach, wo ich hingehe und was ich mache.“
Das Misstrauen hat sich in die Familie und in die Gesellschaft eingeschlichen.
Mitarbeit: Otmar Lahodynsky
