V wie Verluste
Von Gernot Bauer
Die Malaise der ÖVP und ihres Präsidentschaftskandidaten fasste Reinhold Mitterlehner Dienstag vergangener Woche bei der Sitzung des ÖVP-Parlamentsklubs so zusammen. Andreas Khol habe in manchen Gemeinden weniger Stimmen erhalten als der ÖVP-Seniorenbund dort Mitglieder habe. Er sei "gewogen und für zu leicht befunden“ worden, gestand der schwarze Kandidat Sonntagabend ein. Die Detailergebnisse verdeutlichen das Fiasko: Im mit absoluter schwarzer Mehrheit regierten Niederösterreich erhielt Khol nur 14,2 Prozent, in seinem Heimatbundesland Tirol 12,6 Prozent. Und in Wien stimmten überhaupt nur sechs Prozent der Wähler für Khol - es dürfte sich dabei mehrheitlich um schwarze Funktionäre und deren Angehörige gehandelt haben.
Erst vor einem Jahr beschloss die ÖVP mit großem Pomp ein neues Parteiprogramm ("Evolution Volkspartei“). Der damals spürbare Schwung ist fünf Niederlagen später (Oberösterreich, Burgenland, Wien, Steiermark, Bundespräsidentschaft) wieder verloren. An eine mögliche Auferstehung glauben nicht einmal alle Mitglieder - und das in einer christlichen Partei. Fünf profil-Tipps zur Wiederbelebung der ÖVP.
Erkenne dich selbst
Montag vergangener Woche - der Schmerz war frisch - verschickte die ÖVP-Zentrale eine Argumentationshilfe an Funktionäre. Deren Inhalt erfüllt den Tatbestand des schweren Selbstbetrugs: Schuld an der Niederlage sei etwa, dass "Koch-Wettkämpfe“ den Wahlkampf prägten. Auch sei "taktisches Wählen mitentscheidend“ für den Ausgang gewesen. Und schließlich hätte das "große Angebot an Kandidaten zu größerer Aufteilung der Wählerstimmen“ geführt.
Will die ÖVP überleben, muss sie sich ein paar Wahrheiten zumuten: Schuld an der Niederlage tragen nicht Meinungsforscher, Medien oder Mitbewerber, sondern sie allein. Der Salzburger Landeshauptmann Haslauer hatte etwa bei einem ÖVP-Landesparteitag vor einem Jahr über die "Todsünden“ seiner Partei referiert: Man dürfe den Menschen nicht "mit erhobenem Zeigefinger“ vorschreiben, wie sie individuell zu leben hätten.
Zur Selbsterkenntnis gehört auch Kritikfähigkeit. Doch gerade an der Parteispitze ist diese nur schwach ausgeprägt. Nach Erwin Prölls Volte, Johanna Mikl-Leitner vom Innenministerium in die niederösterreichische Landesregierung zurückzurufen, regte sich bei der anschließenden Sitzung des Parteivorstands kein Protest. Offenbar wird auch in der ÖVP-Führung lieber Pseudo-Harmonie gelebt als Klartext gesprochen - ein erbärmlicher Status für eine Partei, die den Kanzler-Anspruch stellt.
Erkenne deine Wähler
Grob geschätzt erreicht die ÖVP nur noch Bauern, Gewerbetreibende und Beamte mit Ruhestandsprivilegien. Deren Kinder - Jungbauern, Start-up-Unternehmer, Vertragsbedienstete - wählen längst andere Parteien. Den Alleinvertretungsanspruch für Bürgerliche hat die ÖVP ebenso verloren wie die Exklusivrechte an der christlichen Wählerschaft, von der nur noch der konservative Kern eisern zur Partei hält.
Es wäre der ÖVP schon sehr geholfen, wenn sie akzeptierte, dass "christlich“, "bürgerlich“ und "konservativ“ im Jahr 2016 keine artverwandten Begriffe mehr sind. Und dass "bürgerlich“ etwas anderes bedeutet, als sie darunter versteht. Vom deutschen Soziologen Heinz Bude stammt die These der "Bürgerlichkeit ohne Bürgertum“ (siehe profil 42/2015). "Bürgerlich“ kann sein, wer in einer Familie ohne Trauschein lebt; an Werte, aber nicht an Gott glaubt; Leistung und Solidarität für vereinbar hält.
In der Wiener ÖVP läuft nach der desaströsen Wahlniederlage im Herbst (neun Prozent) ein Feldversuch an, wie Bürgerliche wieder mit der ÖVP zu versöhnen sind. Der neue Landesparteiobmann Gernot Blümel hält "Freiheit und Sicherheit“ für "die Grundpfeiler bürgerlichen Lebensgefühls“. Blümels Zielgruppe ist der "Mittelstand“, dessen "Ausbeutung die soziale Frage unserer Zeit“ sei. Der Bürger als Opfer - ein interessanter, aber nicht gerade selbstbewusster Ansatz im "bürgerlichen Lebensgefühl“.
Neue Köpfe
Obmann Reinhold Mitterlehner und sein Generalsekretär Peter McDonald brauchen derzeit nicht um ihre Jobs bangen, schon allein deshalb, weil niemand ihre Posten derzeit haben will. Klubobmann Reinhold Lopatka wäre - so hört man aus der Partei - gern Innenminister geworden. Dies wäre freilich nur in einer größeren Rochade im schwarzen Regierungsteam möglich gewesen.
Für einen Neustart der ÖVP sind neue Gesichter dringend notwendig. Zwar verfügt die Partei mit Sebastian Kurz, Andrä Rupprechter und Hans Jörg Schelling über die interessanteren Persönlichkeiten als der Regierungspartner, die SPÖ aber über mehr Ministerinnen. Der blamable Frauenanteil in der Spitzenriege ist das größtes Manko der Volkspartei. Dazu passt, dass sich in der ÖVP reichlich ältere Herren tummeln, die nicht hören wollen, wie laut die Abschiedsglocken schon läuten.
Zumindest Erwin Pröll, 69, hat erkannt, dass man den Landeshauptmannsessel für Jüngere räumen muss. Dabei ist Johanna Mikl-Leitner auch schon 52 Jahre alt. In Oberösterreich sollte Josef Pühringer, 66, langsam ans Altenteil denken. Und auch Christoph Leitls Laufzeit - der 67-Jährige ist seit 1999 ÖVP-Wirtschaftsbundobmann und seit 2000 Wirtschaftskammer-Präsident - neigt sich trotz aller Unermüdlichkeit dem Ende zu. Nachfolger könnten Staatssekretär Harald Mahrer oder der derzeitige Vizepräsident der Kammer, der Steirer Jürgen Roth, werden.
Neue Koalitionen
In der Koalition mit der SPÖ wird die ÖVP untergehen. Wolfgang Schüssel erfasste dies schon 2000. Wie umstritten sein Bündnis mit der FPÖ auch war - die ÖVP schaffte ein Comeback. Das Jahr 2016 erinnert an das Jahr 1999. Die Koalitionsunfähigkeit der FPÖ hat die Regierungsfähigkeit der Koalition zerstört. Der Politikwissenschafter Fritz Plasser sprach vergangene Woche davon, dass die "alte Parteienwelt untergegangen“ sei. Und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache beanspruchte für sich, "die neue Mitte“ zu sein, was weniger einer Kampfansage als einem Nachruf auf die ÖVP gleichkommt.
Reinhold Mitterlehner ist ein pragmatischer Vizekanzler, dem als langjährigen Sozialpartner-Vertreter die SPÖ immer noch besser liegt als die FPÖ. Und trotz aller Gegenbeweise glaubt Mitterlehner immer noch an die Selbsterneuerungskraft der SPÖ-ÖVP-Koalition. Sebastian Kurz hat das rot-schwarze Bündnis schon abgeschrieben. Fast alles spricht dafür, dass Kurz damit recht behalten wird und keine Scheu vor einer Koalition mit den Freiheitlichen hat. Am Rande des Landesparteitags der Wiener ÖVP Anfang April gab so mancher Spitzenfunktionär an, in einer möglichen Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen für den FPÖ-Kandidaten zu stimmen. Und auch die Mehrzahl der einfachen Funktionäre dürfte zu Hofer tendieren, auch wenn sich Parteipromis wie der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler und der Europaabgeordnete Othmar Karas für Van der Bellen aussprechen.
Neue Bünde
Die behäbige Matrix-Organisation mit neun starken Landesparteien und sechs Teilorganisationen gilt als größter Wettbewerbsnachteil der ÖVP. Ändern lässt sich dies freilich nicht. Der Vatikan streicht ja auch nicht die Zehn Gebote zusammen. Eine Reform der ÖVP muss daher auch über Länder und Bünde erfolgen. Der ÖAAB könnte mit gutem Beispiel voran gehen. Einst verstand sich die schwarze Arbeitnehmerorganisation als Erster unter den Bünden. In den vergangenen Jahren - unter den Obmannschaften von Fritz Neugebauer, Michael Spindelegger und Johanna Mikl-Leitner - verkümmerte er zur Beamtenbastion. Nach Mikl-Leitners Abgang führt nun der stellvertretende Klubobmann August Wöginger den ÖAAB. Für Wöginger spricht sein Alter (41), gegen ihn seine Herkunft aus dem Innviertel. Nach Wirtschaftsbund (Christoph Leitl, Linz) und Bauernbund (Jakob Auer, Wels-Land) steht damit auch die dritte mächtige ÖVP-Teilorganisation unter oberösterreichischem Kommando.
In den Landesparteien gelang den Salzburgern und den Vorarlbergern eine Neuausrichtung. Um die Schlagkraft der gesamten Partei zu erhöhen, müssen freilich Impulse von den größeren Landesparteien kommen. So pflegen die Steirer seit Jahren leicht wehleidig ihre splendid Isolation, statt wie früher als Avantgarde der Bundespartei den Takt vorzugeben.
Fazit: Die ÖVP steht sich bei ihrer Erneuerung selbst im Weg - ein fast unüberwindliches Hindernis.