Verteidigungsminister Gerald Klug rüstet das Bundesheer ab

Die angenehmen Seiten an Gerald Klugs Job: Der Sportminister gratuliert Anna Fenninger per Presseaussendung zu Olympia-Gold im Super-G. Er gratuliert Marcel Hirscher zum Gesamtweltcup. Er gratuliert der Eishockey-Nationalmannschaft zum Sieg über Norwegen; Karl Schranz zum 75. Geburtstag; Franz Klammer zum 60er; dem Handballteam zur EM-Qualifikation; erfolgreichen Nachwuchs-Judokas; David Alaba sowieso.
Die unangenehmen Seiten an Gerald Klugs Job: Der Verteidigungsminister steht vor der „Herkulesaufgabe“ (Klug), weitere Millionen einzusparen, wo es nichts mehr einzusparen gibt. Er muss eingestehen, dass der „Boden des Fasses“ erreicht ist; dass die Black-Hawk-Hubschrauber bald nicht mehr fliegen können; dass seiner Truppe der Sprit ausgeht.

Im 60. Jahr seines Bestehens ist das Bundesheer endgültig zur Operettenarmee verkommen. Der 45-jährige Verteidigungsminister gibt nicht mehr den kantigen Full Metal Gerald, sondern den Schmalhans in der Rossauer Kaserne. Der Hoffnungsträger wird zum Totengräber des Bundesheeres.

Doch die Degradierung der Armee zur schweren Feuerwehr bedeutet nicht zwingend das Karriereende des Verteidigungsministers. Im Gegenteil: Gerald Klug wird in seiner steirischen Heimat sogar für höhere Posten gehandelt.

Desaster in Zahlen
Das von Klug zu verantwortende Desaster in Zahlen: 2014 muss der Verteidigungsminister 42 Millionen Euro einsparen, 2015 weitere 38 Millionen. Insgesamt beträgt das Verteidigungsbudget heuer zwei Milliarden Euro (ohne Sport) – mit 0,62 Prozent des prognostizierten BIP (324 Milliarden Euro laut WIFO) ein absoluter Tiefstwert. 2015 wird die Republik Österreich nur noch 0,55 Prozent für sein Militär ausgeben. So knausrig sind in der EU nur Luxemburg und Malta.

Für Investitionen fehlt das Geld, selbst wenn sie Ersatzteile für Heeresfahrzeuge betreffen. Reparaturen mit Kostenvoranschlag über 2000 Euro werden generell nicht genehmigt. Der Ersatz des alten Feldanzugs 75 durch eine moderne Version ist gestoppt, die Anschaffung moderner Helme ebenfalls. Selbst Einzelbeschaffungen wie ein Gabelstapler überfordern den Wehretat. Das Spritkontingent für die Hubschrauberflotte wurde reduziert, ebenso das Flugstundenkontingent der Eurofighter. Statt 18 kann das Heer nur noch zwölf Piloten für seine 15 Jets einsetzen – und vielleicht braucht man sie bald gar nicht mehr: Ohne kostspielige technische Updates wird der Eurofighter-Hersteller EADS die Einsatzzertifikation der Jets nicht verlängern.

Im Jahr 2020 werden überdies die Saab 105 – die Maschinen werden als Trainingsflugzeuge und zur Luftraumüberwachung eingesetzt – endgültig abgerüstet, Ersatz ist nicht in Sicht. Im Gerald Klugs Generalstab werden darob schon wilde Gedankenspiele angestellt. Statt neuer Trainer-Jets könnten gebrauchte F-16 angeschafft werden, die dann auch gleich die im Betrieb sauteuren Eurofighter ersetzen könnten.

Bis Herbst müssen die Generäle auf Klugs Vorgabe ein neues Konzept für ein Bundesheer light ausarbeiten. Das Streitkräfteführungskommando in Graz – oberste Befehlsinstanz der Truppe – hat in einem profil vorliegenden Schreiben bereits am 19. Mai entsprechende Anordnungen erlassen.
Da die „verfügbaren Budgetmittel“ eine „dramatische Reduktion des Fahrbetriebs“ erfordern, müsse „der Fahrbetrieb mit Pinzgauer, PuchG und 12M18 (LKW, Anm.) auf das absolute Minimum reduziert werden“. Der Fahrbetrieb sei nur bei Einsätzen der „Priorität 1“ (wie Auslands-einsätze) und der „Priorität 2“ (wie Übungen für Auslandseinsätze) möglich.
Grundwehrdiener gelten nicht als „Priorität 1“ bei der Spritzuteilung. Ohne Mobilität keine Ausbildung: Der Wehrdienst von Österreichs Rekruten beschränkt sich demnächst aufs Exerzieren im Kasernenhof. Dabei zählt die „Attraktivierung des Wehrdienstes“ eigentlich zu Gerald Klugs erklärten Zielen.

Die Detailanalyse des vergangenen Freitag beschlossenen Doppelbudgets zeigt die Dramatik der Kürzungen:

- 2013 gab das Heer 10,3 Millionen Euro für Kfz-Treibstoffe aus. Für 2015 sind nur noch 5,5 Millionen Euro veranschlagt.

- Die Kosten für Munition beliefen sich 2013 auf 11,9 Millionen Euro, 2015 dürfen es nur 3,9 Millionen Euro sein.

- Im Jahr 2013 wandte das Heer 20 Millionen Euro für Lebensmittel auf, 2015 darf nur mehr Mampf um 14,9 Millionen Euro angeschafft werden.

Fazit: Lief das Heer in den vergangenen Jahren bereits auf Standgas, ist der Motor nun endgültig abgewürgt.

Der Mann, der die Stilllegung politisch verantwortet, stellte sich vergangenen Donnerstag den Abgeordneten im Parlament – faltenfrei vom Scheitel bis zur Sohle, stramm im weißen Sommeranzug wie ein Militärkadett am Offiziersball. Reden liest Klug professionell von Moderatorenkärtchen mit Bundesheer-Logo, Notizen macht er sich mit dem Füller von Montblanc. Die Tipptopp-Adjustierung harmoniert freilich nicht ganz mit Klugs zentraler Botschaft der vergangenen Wochen: „Das Bundesheer in seiner derzeitigen Größe ist mit den zur Verfügung gestellten Mitteln nicht finanzierbar.“

Vertrauensvorschuss verspielt
Trotz des Budgetdesasters wird Klug in der Truppe aufgrund seines kameradschaftlichen Umgangs geschätzt. Als Vollblut-Metallgewerkschafter eignete er sich problemlos einen soldatischen Habitus an – im Gegensatz zu seinem militärphobischen Vorgänger Norbert Darabos.

Bei Truppenbesuchen in Kasernen frequentiert er Kantinen und Offizierskasinos gleichermaßen. Einem vergleichsweise subalternen Bataillonskommandanten kann es schon einmal passieren, dass ihn ohne Vorwarnung der eigene Minister anruft – bloß um ein kleines Lob auszusprechen. Und auch wenn Klug zu zivilen Themen spricht, verwendet er gern militärische Begriffe wie „einsatzwahrscheinlich“, „situationselastisch“ oder „lageangepasst“.

Seinen Vertrauensvorschuss im Generalstab hat Klug teilweise verspielt: Nicht-Norbert-Darabos-sein allein ist mittelfristig auch kein Programm.
Abgesehen von den Kürzungen wird vor allem Klugs mangelnde Durchsetzungsfähigkeit – etwa im Vergleich zu Sozialminister Rudolf Hundstorfer oder Verkehrsministerin Doris Bures – gegenüber dem Bundeskanzler kritisiert. Aktueller Anlass: Wie aus einem Protokoll des Ministerrats vom 29. April 2014 hervorgeht, sieht ein sogenanntes „aufkommensneutrales Mobilitätsprogramm“ vor, Planstellen des Verteidigungsministerium in andere Ressorts zu verlagern.

30 Beamtenposten sollen in die Justiz, 70 zum Finanz-, 300 zum Innenministerium wandern – ohne größeren Widerstand von Klug. Dass in der Projektgruppe zur Schaffung eines zentralen Amts der Bundesregierung das Verteidigungsministerium nicht vertreten ist, soll Kurz dagegen erzürnt haben – folgenlos.

So murrend die Generalität, so zufrieden die Bevölkerung: Klug ist nach wie vor das SPÖ-Regierungsmitglied mit den höchsten Sympathiewerten und liegt nur knapp hinter der Beliebtheitsgranate Sebastian Kurz. Seine phonetisch charmante Neigung zur Konsonantenverschiebung („Soldatna“) bescherte Klug sogar gewissen Kultcharakter bei der YouTube-Facebook-Twitter-Community.

Dennoch endete der erste Einsatz des Verteidigungsministers an vorderster Front im Fiasko. Als Spitzenkandidat der steirischen SPÖ bei der Nationalratswahl 2013 erreichte er mit 23,8 Prozent nur den zweiten Platz. Stärkste Partei wurde die FPÖ mit 24 Prozent. Extra bitter: Spitzenkandidat der Blauen war ausgerechnet Mario Kunasek, Bundesheer-Unteroffizier und derzeitiger Wehrsprecher der FPÖ im Nationalrat. Im Parlament warf Kunasek Klug vergangene Woche pauschal vor, „ein gescheiterter Politiker“ zu sein.

Das rot-blaue Gefecht dürfte bei den steirischen Landtagswahlen im Frühjahr 2015 neu ausgetragen werden. Kunasek gilt als Favorit auf die baldige Nachfolge des steirischen FPÖ-Chefs Gerhard Kurzmann. Und Gerald Klug werden gute Chancen nachgesagt, Landeshauptmann Franz Voves an der Spitze der Steirer-SPÖ zu beerben – auch wenn Klug die Schlappe der Nationalratswahl parteiintern nachgetragen wird.
Dem Selbstbewusstsein des früheren Bundesrates konnte die Niederlage nichts anhaben. Bei den Regierungsverhandlungen im September soll Klug darauf gespitzt haben, im Falle eines rot-schwarzen Ämtertausches Justizminister zu werden. Priorität 1 bestand freilich darin, in der Regierung zu bleiben – was mangels militäraffiner Mitbewerber in den roten Reihen mühelos glückte.

Und neben den unangenehmen Pflichten als Verteidigungsminister bleiben ja auch die Freuden als oberster Sportfunktionär. In seiner vorwöchigen Parlamentsrede wandte Klug für Sport gleich viel Zeit auf wie für das Bundesheer. Und natürlich kündigte er die – nun wirklich ehebaldigste – Einführung der täglichen Turnstunde an Österreichs Schulen an.
Natürlich weiß auch Klug: Eher bekommt das Heer 15 weitere Eurofighter.

Foto: Philipp Horak für profil