Vizekanzler Kogler: „Erkenne kein Machtgefälle“

In Interviews für die neue profil-Ausgabe ziehen Vizekanzler Werner Kogler und Klubchefin Sigrid Maurer Zwischenbilanz über sechs Monate türkis-grüne Koalition.

Kogler: „Allein das Volumen der Konjunktur- und Hilfspakete trägt massiv Grüne Handschrift. Die ÖVP hat am Anfang geglaubt, das geht mit weniger Mitteln.“ Und: „Dafür musste die ÖVP ideologisch einen größeren Sprung machen als wir.“ Kogler denkt an einen Bonus für Unternehmen, die zusätzliche Arbeitsplätze schaffen: Lohnnebenkosten sollen sinken, der Staat soll die Sozialversicherungsbeiträge übernehmen. Im Übrigen bleibt Kogler bei seiner Forderung nach Erbschafts- und Vermögenssteuern. Auf die Frage, wie es ihm als kleinerer Koalitionspartner gehe, sagt Kogler: „Ich erkenne kein Machtgefälle.“ Und: „Wo die Grünen sehr erfolgreich sind, werden sie das Erbe der Sozialdemokratie übernehmen.“

Klubchefin Maurer kündigt ein Nachfolgemodell für die Kurzarbeit an, „zumindest für die Industrie“. Sie sieht die Durchsetzungskraft der Grünen vor allem in sozialen Fragen: „Ohne uns gäbe es weder den Zuschlag zum Arbeitslosengeld noch Familienunterstützung oder Negativsteuer.“ Und: „Mittelfristig soll das Arbeitslosengeld reformiert werden.“ Auch Arbeitszeitverkürzung ist für die Grünen „grundsätzlich ein Thema“.

In der Umfrage für die aktuelle profil-Ausgabe wollte das Meinungsforschungsinstitut Unique research wissen, ob in der Regierungsarbeit eine Grüne Handschrift erkennbar ist. 7 % sagen „sehr“, 22 % „eher“, 46 % „wenig“, 12 % “gar nicht“. 13 % machten keine Angabe.

Rest auf 100%: k. A., Methode: Online-Befragung, Zielgruppe: Österr. Bevölkerung ab 16 Jahren, Max. Schwankungsbreite der Ergebnisse: ±4,4 Prozentpunkte, Sample: 500 Befragte, Feldarbeit: 22. bis 26. Juni 2020