Vordernberg: Das teure Schubhaftzentrum steht leer
Von Clemens Neuhold
Vor dem Metalldetektor wohnt die Hauskatze mit eigener Polizeidienstnummer in einem liebevoll eingerichteten Körbchen. Dahinter scheint jedes Leben verschwunden zu sein. Die blauen Böden in den langen, weißen Gängen wirken wie nie betreten, die Ärztezimmer so steril, als hätten sie noch nie Körperflüssigkeit abbekommen, die roten Sitzbänke im Wartebereich wie frisch überzogen. Die Designer-Holzsessel im Besuchertrakt würden auf eBay als unbenutzt durchgehen. Das Lebendigste hier sind die Schneeverwehungen auf den Bergen, die vor den Panoramafenstern des Schubhaftzentrums Vordernberg steil in die Höhe ragen.
Dröhnende HipHop-Beats zerreißen die Stille. Im Fitnessraum pumpen, joggen, steppen ein paar junge Burschen aus Ländern wie Sudan, Iran oder Afghanistan ihrer Abschiebung entgegen. Eine Frau der privaten Security-Firma G4S liefert sich ein Tischfußball-Gefecht mit einem der Jungs, die zweite Aufseherin im Raum schwingt den Tischtennisschläger. Die Stimmung ist gelöst. Um die Ecke wieder Stille.
Nirgendwo klaffen Anspruch und Wirklichkeit in der Asylpolitik so weit auseinander wie im Schubhaftzentrum, das im letzten Tal vor dem steirischen Erzberg liegt. Der Anspruch: Die Regierung will 50.000 abgelehnte Asylwerber bis 2019 abschieben. Außenminister Sebastian Kurz nennt das "realistisch“, der neue Verteidigungsminister Peter Doskozil nennt es eine "Untergrenze“. Er will erste Abschiebungen "binnen Monatsfrist“. Die Wirklichkeit: Das für diese Zwecke errichtete und 2014 eröffnete Schubhaftzentrum steht praktisch leer. Angelegt für 220 Schubhäftlinge, zählt profil beim Lokalaugenschein am Faschingsdienstag zehn Personen in diesem Trakt. Der Anstaltsleiter Oberst Herwig Rath spricht von 0 bis 25 Schubhäftlingen im Durchschnitt. Wen will die Regierung also abschieben?
Sie sagt, erst müssten Länder wie Marokko, Algerien, Pakistan, Iran oder Nigeria überzeugt werden, die eigenen Bürger zurückzunehmen. Bei strenger Auslegung der europäischen Rückführungsrichtlinie müsste die Innenministerin nicht warten. "Wenn es zu einer Verzögerung bei der Übermittlung der Heimreisezertifikate durch Drittstaaten kommt“, so der Gesetzestext, kann eine Schubhaft von bis zu 18 Monaten verhängt werden. In der Präsentation des Schubhaftzentrums aus dem Jahr 2010 heißt es: "Es sollen im Schubhaftzentrum überwiegend Personen untergebracht werden, die bereits zur Ausreise aufgefordert waren und bei denen die Gefahr des Untertauchens besteht.“ Derzeit tauchen monatlich Hunderte, wenn nicht Tausende Migranten unter. Die Polizei kann das nur erahnen. Allein Deutschland schickte im Jänner mehr als 3000 Nordafrikaner ohne Aussicht auf Asyl nach Österreich zurück. Die einen versuchen es trotzdem bei Nacht und Nebel über die grüne Grenze, andere stranden in Österreich.
Spürbar wird das an den großen Bahnhöfen des Landes. Dort steigt die Zahl der Diebstähle, Drogendelikte und Pöbeleien. In Salzburg etwa haben sich die Anzeigen gegen Marokkaner von 50 auf 200 vervierfacht, an der Wiener U-Bahnlinie 6 ist der Cannabis-Handel durch West- und Nordafrikaner sprunghaft angestiegen. Die Polizei steht im Dauereinsatz. Es sind Menschen ohne Aussicht auf Asyl, ohne Perspektive, ohne Geld, die oft nichts mehr zu verlieren haben. Bei harter Auslegung der EU-Vorgaben säßen manche bereits in Vordernberg.
Das Bundesamt für Asyl und Fremdenrecht und das Innenministerium haben sich für einen humaneren Ansatz entschieden. Saßen bis 2010 noch bis zu 7000 Menschen monatelang in Schubhaft, werden sie nun erst 72 Stunden vor der Abschiebung festgehalten - sofern sie nicht untergetaucht sind. Der Fokus liegt auf der freiwilligen Rückkehr. Hält das Asylamt an dieser Praxis fest, hätte es Vordernberg nie gebraucht und der Bau sollte offiziell zum Millionengrab erklärt werden. Zur Asyl-Hypo sozusagen. Die Errichtung kostete 25 Millionen Euro. Für Polizei, Miete und Betrieb fallen monatlich bis zu 450.000 Euro an. An den privaten Sicherheitskonzern G4S mit Sitz in London fließen weitere 456.000 Euro, Monat für Monat, unabhängig davon, wie viele Schubhäftlinge zu betreuen sind. Kündbar ist der Knebelvertrag erst nach einer Mindestlaufzeit von 15 Jahren.
Die Fitness-Stunde ist zu Ende, die beiden G4S-Aufseherinnen geleiten die Burschen zurück in ihre Wohngruppe. Ab hier können sie sich frei bewegen. Beim Eingang sitzen zwei Securitys unter einem Mosaik aus Überwachungsbildschirmen mit Standbildern ohne Leben. Die restlichen drei Wohngruppen sind unbesetzt. Im Hof rauchen zwei Aufseher. profil zählt beim dreistündigen Rundgang zwischen 15 und 20 Personen der Firma G4S.
Die im Vertrag fixierte Pauschale ist für 68 Personen berechnet.
Walter Hubner blättert im Vertrag mit G4S. Der SPÖ-Bürgermeister von Vordernberg hat ihn unterzeichnet. Davor überzeugte er die Bevölkerung vom Projekt der ehemaligen Innenministerin Maria Fekter. Bei einer Bürgerbefragung im Jahr 2009 stimmten 70 Prozent für das Schubhaftzentrum. Hauptargument: 180 krisenfeste Jobs für die Region durch die sogenannte "Umwegrentabilität“.
In diese lässt sich viel einrechnen. Der messbare Jobeffekt für Vordernberg: vier Mitarbeiter von G4S und eine Reinigungskraft. Auch die Sondergage des Steuerzahlers für den unterbeschäftigten Konzern lässt sich kaum schönreden. Der Bürgermeister rechnet großzügig 42 Mitarbeiter von G4S hinzu, die gerade frei hätten oder auf Schulung seien. Doch selbst er muss eingestehen: "Bei der geringen Auslastung ist es natürlich ein Problem, die Kosten zu rechtfertigen.“ Nicht nur er hofft auf ein volleres Haus. Das Innenministerium verweist auf die "Staffelung der variablen Kosten bei Nichtvollbelegung“. Klingt gut, bringt wenig. G4S lässt dem Staat monatlich rund 11.000 Euro von der Vertragssumme nach, weil weniger gegessen wird, rechnet der Bürgermeister vor. Ein Rabatt über ein Fünfzigstel der monatlichen Kosten.
Im Erdgeschoss ist ebenfalls nur eine von vier Wohngruppen belegt. Während sich die Insassen im Stock vor der Rückkehr in die alte Heimat fürchten, träumen hier zehn junge Afghanen vom Leben in der neuen Heimat Österreich. Sie haben soeben einen Asylantrag gestellt und wurden gesundheitlich durchgecheckt. Nach höchstens 48 Stunden können sie die Anstalt verlassen.
Wegen der notorischen Unterauslastung wurde dieser Teil des Asylverfahrens nun auch in Vordernberg erledigt. Das bindet Ressourcen und soll dem potemkinschen Abschiebedorf mehr Sinn einhauchen. Dafür bräuchte es weder Designerstühle um knapp 300 Euro pro Stück noch einen Sportplatz oder zwei nach Geschlechtern getrennte Gummizellen auf dem neuestem Stand der Sicherheitstechnik.
Ein Afghane studiert das Alphabet, ein anderer die Grundregeln Österreichs, dargestellt in Bildern. Darauf küssen sich zwei Männer und Mädchen baden im Bikini. Die Botschaft, die mitschwingt: Gewöhnt euch daran. Eine G4S-Mitarbeiterin bringt Stifte. Sie grüßt die Burschen mit "Salam“ und legt die Hand dabei auf die Brust. Willkommenskultur à la G4S. Ein Afghane schreibt "Wo ist meine Heimat“ in ein Herz.
Die alte Heimat hat die Männergruppe erst vor 20 Tagen verlassen. Zwölf Tage warteten sie in der Türkei auf die nächsten Schlepper. Acht Tage netto vom Hindukusch in die Alpen, per Bus und Auto. So wenige Menschen aus Österreich abgeschoben werden, die keine Chance auf Asyl haben, so viele kommen neu ins Land und bleiben.
"Mir sind bisher keine negativen Asyl-Bescheide bekannt“, sagt Anstaltsleiter Rath über die Personen, die seit Mai 2015 hier einen Asylantrag stellten. Der 16-jährige Zamir erzählt von der Wahl, vor die ihn ein griechischer Beamter nach der gefährlichen Bootsfahrt übers Mittelmeer stellte: "Deutschland, Österreich - oder zurück nach Afghanistan.“ An der Außengrenze ist Europa auf zwei Länder zusammengeschrumpft.
Der 30-jährige Mohamed ist mit Frau und Tochter gekommen. "Wenn alle nach Deutschland gehen, ist für uns mehr Platz in Österreich, dachte ich mir.“ Viele Afghanen denken so. 2015 haben sie die Syrer als stärkste Flüchtlingsgruppe abgelöst. Hält die Dynamik an, könnten auch Abschiebungen in sichere Regionen Afghanistans ein Thema werden. Der einzige Trost, der künftigen Schubhäftlingen in Vordernberg dann bleibt: Sie verbringen die letzten Stunden in Europa in einem "europaweiten Vorzeigeprojekt mit hohem humanitären Ansatz für ein würdevolles Leben“. So wurde Vordernberg den Österreichern 2010 verkauft. Dieser Teil scheint erfüllt.