Wer Blau-Schwarz verhindern kann
Womöglich hat Alexander Van der Bellen sein Wochenende ohne Not freigehalten: Nachdem der Bundespräsident am Donnerstag FPÖ-Chef Herbert Kickl in der Hofburg empfangen hatte, sagte er seine Teilnahme an der Ski-WM in Saalbach ab. In Erwartung einer neuen Krise, weil Blau und Schwarz womöglich die Gespräche ein für allemal beenden? Oder weil Van der Bellen ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen in Aussicht gestellt wurde? Aus der Präsidentschaftskanzlei gibt es dazu keinen Kommentar.
Eine lang geplante Angelobung nahm Van der Bellen dafür am Freitag vor: Hans Peter Doskozil, alter und neuer Landeshauptmann des Burgenlandes, kam dafür nach Wien. Van der Bellen äußerte sich bei der Gelegenheit auf Nachfrage knapp zu den Verhandlungen im Bund: „Die Gespräche laufen weiter. Ich lasse mir Bericht erstatten. Wir werden sehen.“ Ob er zuversichtlich zum Zustandekommen der Koalition sei? Die Austria Presseagentur zitiert Van der Bellens Antwort mit: „Mhm“.
Die Chancen, dass Van der Bellen am Wochenende einen außertourlichen Besuch erhalten wird, sind am Freitag jedenfalls gesunken. Stocker und Kickl kamen zwar zu einem Treffen zusammen, nach kurzer Zeit wurde es allerdings wieder beendet. Die ÖVP teilte der Öffentlichkeit einen Satz mit: „Die Verhandlungen über eine ausgewogene Verteilung der Ressorts werden fortgesetzt, das nächste Gespräch findet Anfang kommender Woche statt.“ Die ÖVP fordert unter anderem das Innenministerium, die EU- und Medienagenden. Der ÖVP-Wirtschaftsbund gab den Freiheitlichen noch via Aussendung mit: „Eine 'Festung Österreich' wäre kein Schutzschild, sondern ein Käfig, der unsere Wirtschaft langfristig erstickt.“ Nötig seien stabile Beziehungen zu den europäischen Partnern.
Samstag und Sonntag werden Stocker und Kickl planmäßig also nicht zusammenkommen. Auch nicht in der Hofburg.
Wie weit würde der Bundespräsident gehen?
Am Ende könnte Blau-Schwarz auch an ihm scheitern: Alexander Van der Bellen. Die vergangenen sieben Jahre seiner Amtszeit haben dem 81-jährigen Bundespräsidenten viel abverlangt. Mehr als einmal betonte er, dass er „Neuland betreten“ müsse. Zuletzt 2024, als die FPÖ zwar als stimmenstärkste Partei aus der Nationalratswahl hervorging, aber niemand mit ihr koalieren wollte. Van der Bellen entschied sich damals gegen den Wahlsieger Herbert Kickl und erteilte den Regierungsbildungsauftrag Karl Nehammer. Am Ende musste der Bundespräsident doch dem FPÖ-Chef den Regierungsbildungsauftrag erteilen. Noch im Jahr 2023 nannte Kickl Van der Bellen eine „Mumie“ und „senil“. Trotzdem gab sich der Bundespräsident als Streitschlichter zwischen Blau und Schwarz – bisher.
