Wien-Wahl: Kleinparteien auf der Suche nach Unterstützung
1,15 Millionen Menschen werden bei der Wien-Wahl am 11. Oktober wahlberechtigt sein. Unter wie vielen Parteien sie wählen können, steht noch nicht fest. Bis 4. September haben neue Bewerber Zeit, die für einen Platz auf dem Stimmzettel nötigen 2950 Unterstützungserklärungen zu sammeln. Schon jetzt ist das politische Angebot ziemlich bunt - und mitunter recht verwirrend.
Praktisch fix ist das Antreten der Gruppierung "Gemeinsam für Wien“ (GfW), angeführt vom türkischstämmigen Arzt Turgay Taskiran. Das Sammeln von Unterstüzungserklärungen laufe gut, erklärt der Mediziner im Gespräch mit profil. "Wir haben schon etwa die Hälfte der Unterschriften. Auch das Programm ist fast fertig.“ Noch diese Woche, voraussichtlich am Mittwoch, sollen Programm und Kandidatenliste den Medien vorgestellt werden. Bereits beschlossen sei außerdem die Fusion mit der "RumänInnenpartei“, sagt Taskiran. Er selbst werde jedenfalls Spitzenkandidat der GfW sein.
Unterstützung aus Türkei?
Der Allgemeinmediziner mit Praxis in Wien-Simmering war bis September 2013 Obmann der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) gewesen. Die Organisation steht der türkischen Regierungspartei AKP nahe. Als Präsident Recep Tayyip Erdogan vor zwei Jahren Österreich besuchte, schaffte es die UETD, Tausende Menschen für eine Pro-Erdogan-Demonstration zu mobilisieren. Der Verdacht liegt also nahe, dass Taskiran seinerseits nun auf Unterstützung aus der Türkei hoffen darf. Doch der Spitzenkandidat dementiert: "Das ist lächerlich. Wenn Erdogan uns mit Koffern voll Geld unterstützen würde, könnten wir anders arbeiten. Dann müssten wir nicht um freiwillige Spenden bitten.“ Das Wahlkampfbudget beziffert er mit etwa 200.000 Euro, und einsetzen möchte er sich vor allem für ein respektvolles Miteinander und niedrigere Wohnungsmieten.
Schon seit Mitte August fixiert ist das Antreten des Wahlbündnisses "Wien ANDAS“. Unter diesem Kürzel zusammengefunden haben sich die Piratenpartei, die Wiener KPÖ, der Grün-Ableger "Echt Grün“ und die "Plattform der Unabhängigen“. Spitzenkandidatin ist die junge Juliana Okropiridse. Sie fordert unter anderem ein bedingungsloses Grundeinkommen und Gratis-Öffis. Ebenfalls auf dem Stimmzettel stehen wird die Liste "Wir wollen Wahlfreiheit“ (WWW) des Gastronomen Heinz Pollischansky. Für seine Kandidatur musste er nicht erst mühsam Unterstützer sammeln. Fünf Nationalratsabgeordnete des Team Stronach ermöglichen ihm mit ihrer Unterschrift die Teilnahme. Dafür tritt das Team Stronach selbst nicht bei der Wien-Wahl an.
Ihren Auftritt wieder abgesagt hat indes die einstige Regierungspartei BZÖ. Eigentlich war geplant gewesen, zumindest in einigen Bezirken anzutreten - und zwar mit dem Slogan "Für Wien brauchst a Hirn“. Stattdessen will BZÖ-Landesparteiobmann Dietmar Schwingenschrot nun auf der Liste seines Freundes Pollischansky kandidieren. Kompliziert? Ja, aber dafür ist die Agenda von WWW ganz simpel: mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild.
Noch nicht fix ist das Antreten der Männerpartei, der Freidemokraten und der Demokratischen Alternative.