Brexit: May erinnert an Thatcher in den letzten Tagen ihrer Ära
Was macht eine Regierungschefin, die im Londoner Intrigenzirkus schon totgesagt wird? Wenn sie Theresa May heißt, dann setzt sie sich in das Studio eines Lokalradios und beantwortet geduldig die Fragen besorgter Bürgerinnen und Bürger. „Werden wir noch Medikamente bekommen, wenn wir aus der EU ohne Deal ausscheiden?“, erkundigt sich eine junge Frau Freitagfrüh bei der Premierministerin, die zu einer Fragestunde beim Sender LBC gekommen war. „Ich verstehe Ihre Angst“, antwortet May: „Ich bin selbst Diabetikerin und brauche Medizin aus dem Ausland, aus Dänemark genau genommen. Deshalb möchte ich alles dafür tun, dass wir die EU mit einem ordentlichen Deal verlassen.“
Die 62-jährige Konservative spricht mit etwas heiserer Stimme. Das ist nicht ganz überraschend, hat sie sich doch schon die ganze Woche den Mund fusselig geredet, um die Kritiker, die sie von allen Seiten bedrängen, von ihrem Brexit-Deal zu überzeugen – bisher ohne Erfolg. Sogar der eigene Brexit-Minister Dominic Raab kam ihr am Donnerstag abhanden, weil er das Kompromissabkommen nicht mittragen wollte.
Wie lange kann Theresa May noch regieren, nachdem sie de facto die Macht verloren hat?
Den Briten wird ihr „Maybot“ langsam unheimlich. „Maybot“? Diesen Spitznamen wird die Premierministerin nicht mehr los, seit ihn der „Guardian“-Kolumnist John Crace 2016 erfunden hat: Er fühlte sich durch die eckigen öffentlichen Auftritte der Politikerin an einen Roboter erinnert, der dringend einen Neustart braucht.
Zwei Jahre später steht die Konservative immer noch auf dem politischen Schlachtfeld, in das sich die britische Politbühne seit dem Brexit-Referendum verwandelt hat. Sie wirkt nach außen hin recht unbeeindruckt – obwohl sie am vergangenen Donnerstag im House of Commons (Unterhaus des Parlaments, Anm.) regelrecht gedemütigt wurde. Drei Stunden stand May Rede und Antwort, parierte eine Flut von persönlichen und inhaltlichen Anwürfen. Lautes Hohnlachen und Gegröle aus den Reihen der Opposition, aber auch von den eigenen Hinterbänklern begleiteten ihre Erklärungen.
Die größte Gefahr droht May, wie seinerzeit Thatcher, aus den eigenen Reihen.
Britische Parlamentarier sind dafür berühmt, verbal hart, aber rhetorisch brillant miteinander umzugehen. Davon war an diesem Tag wenig zu spüren. Als etwa Keir Starmer, Brexit-Schattenminister der Labour-Partei, ätzte, dass „kein normaler Mensch für diese miserable Niederlage von einem Deal stimmen“ würde, betrachteten Mays Minister auf der Regierungsbank und die überwiegende Mehrheit der eigenen Abgeordneten lediglich fasziniert ihre Schuhspitzen, statt der Chefin beizuspringen.
Charles Moore, Kolumnist des konservativen Magazins „Spectator“, vergleicht May bereits mit einer anderen britischen Premierministerin: Margaret Thatcher. In den letzten Tagen ihrer Ära blieb sie stur auf Kurs, obwohl ihre engsten Mitstreiter schon eifrig daran arbeiteten, einen Nachfolger zu inthronisieren.
Die größte Gefahr droht May, wie seinerzeit Thatcher, aus den eigenen Reihen. Mindestens 48 europhobe Tory-Abgeordnete unter der Führung des ultrakonservativen Jacob Rees-Mogg haben einen Misstrauensantrag gegen sie initiiert, der bereits am Dienstag dieser Woche im Parlament eingebracht werden könnte. Dafür braucht Rees-Mogg, der gerne Boris Johnson als Ersatz für Theresa May sähe, die Zustimmung von 158 Tory-Abgeordneten.
Das britische Dilemma besteht seit dem Referendum und wird auch durch den nunmehr vorliegenden Deal nicht aufgelöst.
Übersteht die Premierministerin diesen Angriff unversehrt, muss sie ihren Brexit-Deal nach dem EU-Sondergipfel am 25. November dem Parlament zur Abstimmung vorlegen. Da sie nicht einmal ihr eigenes Kabinett hinter sich weiß, wirkt dieses Unterfangen inzwischen wie purer Wahnwitz. Zählt man loyale Tory-Abgeordnete und Brexit-begeisterte Labour-Rebellen zusammen, kommt man nur auf 224 Abgeordnete. Das wäre bei einem Quorum von 650 Mandataren nicht ausreichend. Scheitert der Deal, dann stürzt May – Neuwahlen oder eine zweite Volksabstimmung könnten folgen. Die Wahrscheinlichkeit, dass Großbritannien sich unter heillos chaotischen Vorzeichen aus der EU verabschiedet, steigt immer mehr.
Das britische Dilemma besteht seit dem Referendum und wird auch durch den nunmehr vorliegenden Deal nicht aufgelöst: Entfernt sich das Vereinigte Königreich so weit von der EU, wie es die harten Brexit-Fans wollen, steht viel auf dem Spiel, zum Beispiel der Frieden in Nordirland. Denn eine grüne Grenze zwischen Nordirland und Irland setzt den Verbleib in der Zollunion voraus, was ökonomisch durchaus plausibel wäre. Bleibt Großbritannien aber sehr nahe an der EU, dann ist der Brexit sinnlos. Denn die Briten müssten zwar die meisten Verpflichtungen mittragen, hätten aber kein Mitspracherecht.
Theresa May hatte von Beginn an ein enormes Glaubwürdigkeitsproblem.
Über diese komplexen Zusammenhänge hatten viele Brexit-Befürworter nicht nachgedacht, als sie „Leave“ ankreuzten. Am Ende können sie deshalb nur enttäuscht sein. Und ihre Wut würde sich gegen jene Frau richten, die ihnen das Versprechen „Brexit heißt Brexit“ gegeben hatte. Das war Theresa Mays erster Slogan als Premierministerin im Juli 2016 gewesen. Keiner konnte damals wissen, wie der Brexit aussehen würde.
Theresa May hatte von Beginn an ein enormes Glaubwürdigkeitsproblem. Als Innenministerin im Kabinett von David Cameron galt sie als EU-Skeptikerin. Sie unterstützte ihren Regierungschef nach reiflicher Überlegung allerdings bei dessen „Remain“-Kampagne – aus Loyalität und politischer Anständigkeit, aber auch aus Kalkül. May wusste, dass neben Boris Johnson auf der Bühne der Brexiteers wenig Platz war. Nach dem Referendum trat Cameron zurück. Der potenzielle Nachfolger Boris Johnson hatte nicht den Mumm, die Suppe, die er dem Land eingebrockt hatte, selbst auszulöffeln. So kam die Stunde der Theresa May.
Trennungen dauern oft viel länger und sind viel teurer, als in der ersten Euphorie gedacht.
Um sich als Brexit-Premier zu legitimieren, preschte sie im Eifer der Konvertitin beherzt vor und löste im März 2017 den Artikel 50 aus, die Ausstiegsklausel der EU-Verträge. Damit begann die Uhr im Hinblick auf den 29. März 2019 zu ticken. An diesem Tag ist Schluss: Großbritannien verlässt die EU – egal ob mit oder ohne Deal.
Obwohl May sich redlich bemüht hat, einen Kompromiss auszuhandeln, mit dem alle irgendwie leben können, kann sie nur scheitern. Trennungen dauern oft viel länger und sind viel teurer, als in der ersten Euphorie gedacht. Wie sich herausstellt, kann man nicht in zwei Jahren elegant aus der EU austreten.
Selbst wenn Theresa May mit dem jetzt vorliegenden Scheidungsabkommen und der daran angehängten politischen Erklärung über die zukünftigen Beziehungen durchkommt und Großbritannien austritt, beginnen erst im April 2019 die Verhandlungen darüber, welche Art von Beziehung das Vereinigte Königreich mit der EU haben wird. Das kann Jahre dauern.
Vermutlich wird ihr Foto zu diesem Zeitpunkt bereits neben jenem von David Cameron im Stiegenhaus von 10 Downing Street hängen. Alle Ehemaligen schauen dort auf ihre Nachfolger herunter. Wer das sein wird, weiß noch niemand: Das Wettbüro William Hill setzt derzeit 4:1 auf den Linken Jeremy Corbyn, gefolgt vom Konservativen Boris Johnson mit einer Wahrscheinlichkeit von 6:1. Egal wer hier einzieht – eines ist gewiss: Der Fluch des Brexit wird auch auf dem nächsten Regierungschef lasten.
