Causa Signa: Justiz startet Ermittlungen wegen Betrugsverdachts
Lange war ungewiss, wann die österreichische Justiz rund um die Signa-Pleite Ermittlungen aufnehmen würde. Wochenlang hieß es, es seien zwar viele Anzeigen eingegangen, die Ermittler müssten jedoch erst prüfen, ob tatsächlich ein entsprechender Anfangsverdacht vorliege. Dass es bald ernst werden könnte, zeigte dann die Einrichtung einer eigenen „SOKO Signa“ im Bundeskriminalamt – profil berichtete exklusiv. Doch nun gibt es einen ersten echten Fall: Die „Causa Signa“ ist eröffnet.
Wie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Freitag mitteilte, führt sie Ermittlungen gegen einen namentlich nicht genannten Manager einer Signa-Projektgesellschaft. Im Raum steht der Verdacht des schweren Betruges „im Zusammenhang mit einer Kapitalbeschaffungsmaßnahme“: Investments von Kapitalgebern sollen nicht in die versprochenen Projekte investiert worden sein. Die allfällige Schadenshöhe ist laut WKStA „noch Gegenstand der Ermittlungen“.
Anzeigen werden geprüft
Die Ermittler prüfen weiterhin zahlreiche Anzeigen. Gut möglich, dass es bald noch weitere konkrete Verdachtsfälle gibt. Aus früheren Zusammenhängen laufen bereits zwei Verfahren mit Signa Bezug: So ermittelt die WKStA auf Basis einer Selbstanzeige nach dem Finanzstrafgesetz, welche „von Verantwortlichen einer Signa-Gesellschaft wegen nicht entsprechender Abführung der Kapitalertragssteuer für einer Dividendenausschüttung“ erstattet worden sei.
Darüber hinaus gibt es den bekannten Vorwurf gegen Signa-Gründer René Benko, er habe versucht, den früheren Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, in Zusammenhang mit einer Steuerprüfung zu bestechen. Benko hat das immer bestritten, die Ermittlungen laufen.
