Machtwechsel nach Graz-Wahl: Links der Mur
Seit 2003 regiert Siegfried Nagl mit in Beton gegossener Hand und wechselnden Partnern in der steirischen Landeshauptstadt. Diese Amtsperioden waren geprägt von aufgelösten Koalitionen, vorgezogenen Wahlen und größenwahnsinnigen Phantasieprojekten: Plabutsch-Gondel, Olympische Winterspiele in Graz oder zuletzt die geplante U-Bahn, die niemand wirklich wollte. Dass ein Politiker der traditionsreichen schwarzen ÖVP eine so deutliche Rechnung für seine Politik bekommt, ist in Österreich trotzdem selten.
Graz ohne Nagl
KPÖ-Spitzenkandidatin Elke Kahr wird wohl die nächste Grazer Bürgermeisterin werden. Auf Twitter kursierte kurze Zeit nach der Wahl der Hashtag “Stalingraz”, während Langzeitbürgermeister Nagl bereits seinen Rücktritt bekannt gab. Die von diversen Seiten befürchtete linke Koalition mit den Grünen und der SPÖ geht sich aus. Aber was bedeutet eine KPÖ-Bürgermeisterin für die zweitgrößte Stadt Österreichs wirklich, vor allem für die Menschen, die in Graz leben?
Für Elke Kahr bedeutet das vielleicht, dass sie sich dem Trend der Gegenwart beugen muss und sich in baldiger Zukunft ein Smartphone besorgen wird. Die Marxistin verwendet nämlich noch immer ihr erstes, altes Handy der Marke Nokia, wie sie in einem Podcast der “Kleinen Zeitung” vor kurzem verriet. Wie viele Handys Siegfried Nagl in den letzten Jahren besaß, ist zwar nicht bekannt, dass die beiden aber einen fundamental unterschiedlichen Umgang mit Geld haben, dürfte niemanden überraschen.
Bereits seit 1998 – initiiert durch das steirische KPÖ-Urgestein Ernest Kaltenegger – zahlen die Grazer KPÖ-Politiker einen Großteil ihres Gehalts in einen Sozialfonds ein. Damit ergibt sich die einfache Rechnung, dass mehr Leuten direkt geholfen wird, je mehr kommunistische Stadträte Graz hat. Echte soziale Politik ist spürbar, in der Gesellschaft und dadurch auch bei Wahlen.
Elke Kahr – eine richtige Ideologin?
Wenn da nur nicht diese Ideologie wäre! Schon öfter hat es geheißen, die Grazer KPÖ müsste nur ihren Namen ändern, dann wäre sie eher wählbar. Aber Elke Kahr steht zu dem, was sie ist – eine Kommunistin aus Überzeugung. Soziale und bürgernahe Kommunalpolitik habe mit Stalinismus wenig zu tun, meint sie. Und trotzdem, bei vielen gibt es noch diese gewisse Restangst vor kommunistischen Unrechtsstaaten.
Sie wird wohl gerade beschäftigt sein, aber eigentlich kann man Elke Kahr anrufen und fragen, wie sie das mit der bösen Ideologie hält. Die Nummer ihres ersten, alten Nokia-Handys ist öffentlich einsehbar im Internet und nicht besonders schwer zu finden. Ob die KPÖ in Graz das Regieren wirklich kann, bleibt spannend. Aber rückblickend war die ÖVP in Graz darin auch nicht besonders gut und stellte trotzdem fast 19 Jahre lang den Bürgermeister.
