Bisher müssen Steuerzahler für weniger als ein Prozent der Corona-Haftungen aufkommen
Österreichs Steuerzahler müssen bisher für nur wenige der sogenannten Corona-Haftungen aufkommen. „Unsere Haftungen sind bisher in sehr geringem Ausmaß schlagend geworden“, so Bernhard Perner, einer der Geschäftsführer der Cofag, jener Finanzierungsagentur des Bundes, die im Auftrag des Finanzministeriums die Haftungen abwickelt. „Wir reden von homöopathisch kleinen Dosen, weniger als ein Prozent.“ Das entspräche Ausfällen in der Höhe von ungefähr 50 Millionen Euro.
Mit den umfangreichen Kredithaftungen will die türkisgrüne Regierung in der Corona-Krise Österreichs Wirtschaft stützen. Die Funktionsweise: Wenn ein Unternehmen einen Kredit bei einer Bank aufnimmt, garantiert die Republik unter gewissen Bedingungen, dass das geliehene Geld auch zurückgezahlt wird. In Summe stehen rund elf Milliarden Euro für Haftungen zur Verfügung; 6,6 Milliarden davon wurden von den Unternehmen bereits abgerufen. Schlagend wird eine Haftung, falls der Betrieb insolvent wird und der Staat den Kredit bedienen muss.
Ob die Haftungsfälle weiterhin derart gering bleiben wie derzeit, ist fraglich. Das Finanzministerium von ÖVP-Minister Gernot Blümel rechnet in den kommenden Jahren mit Ausfällen von insgesamt 2,8 Milliarden Euro. Das würde bedeuten, dass ungefähr ein Viertel der Haftungen schlagend wird. Rund die Hälfte dieser Summe soll laut Prognose bereits 2021 anfallen. Es käme einer außerordentlichen Pleitewelle gleich, die noch heuer über Österreich hereinbrechen soll.
