Causa Chorherr - Die geheimen Mails zum Heumarkt-Projekt
Es ist eine Causa, in der ein ganzes System unter Verdacht steht. Auf der einen Seite: viel Geld und wirtschaftliche Begehrlichkeiten. Auf der anderen Seite: die Politik, die Letztentscheidungen trifft. Eine potenziell gefährliche Mischung. Wie nahe darf man einander kommen? Hat das Who’s Who der heimischen Immobilienwirtschaft über Jahre hinweg versucht, einen – durchaus mächtigen – Mandatar der Grünen zu verführen oder gar zu kaufen, um Bauprojekte in Wien leichter durchzubringen? Und hat dieser Politiker mitgespielt? Das sind die Fragen, denen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) seit fast vier Jahren in einem umfangreichen Ermittlungsverfahren nachgeht. In dessen Zentrum: der frühere Gemeinderat und Planungssprecher der Wiener Grünen, Christoph Chorherr.
profil kennt weite Teile des Ermittlungsaktes. Diese ergeben folgendes Bild: 2010 zogen die Grünen in Koalition mit der SPÖ in die Wiener Stadtregierung ein. Das Planungsressort wanderte zur grünen Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Chorherr, zu dessen Spezialgebiet die Stadtplanung zählte, brachte sich aktiv in diesem Bereich ein. Just ab jener Zeit, als die Grünen in der Bundeshauptstadt mitregierten, wuchsen die jährlichen Spenden an einen karitativen Verein Chorherrs, der sein besonderes Steckenpferd war, mächtig an. Nicht wenige der größeren Spender hatten Bezug zur Immobilienbranche. Einige sollen im entsprechenden Zeitraum Projektanliegen an die Stadt Wien herangetragen haben. Der Verdacht besteht, dass es einen Zusammenhang gibt.
„Vassi und Chorherr brav!“
Laut WKStA wird wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs, der Bestechung und der Bestechlichkeit ermittelt. Es gibt rund 40 Beschuldigte, etwa die Hälfte davon sind Unternehmen. Vor einigen Wochen berichteten Medien darüber, dass die WKStA eine Anklage planen würde. Eine offizielle Bestätigung dazu gibt es nicht. Fest steht, dass Chorherr im Mai 2021 eine Diversion beantragt hat: eine Verfahrenserledigung, bei der ein Beschuldigter zwar eine gewisse Verantwortung übernimmt und üblicherweise mit einer Zahlung davonkommt, die aber kein strafrechtliches Schuldeingeständnis darstellt. Der gestiegene Spendenerlös hätte nichts mit dem Regierungseinzug der Grünen zu tun gehabt, sondern mit der Größe des Vereinsprojektes, heißt es in dem Schreiben. Chorherr erkenne aber an, „dass seine Tätigkeit als Amtsträger zeitgleich mit seiner Vereinsobmannschaft aufgrund der an den Verein ergangenen Spenden vor dem Hintergrund der geltenden Korruptionsbestimmungen ein Fehler war.“ Chorherrs Anwalt Richard Soyer meint, das Ermittlungsverfahren habe „klar ergeben“, dass Chorherr „keinerlei Pflichtwidrigkeiten“ vorzuwerfen seien.
E-Mails offenbaren auffällige Zahlungen und politisches Lobbying
Im Unterschied zu anderen Korruptionsermittlungen geht es hier nicht um die Frage, ob Geld an eine Partei oder persönlich an einen Politiker geflossen ist. Der Verein s2arch, bei dem Chorherr Obmann war, finanzierte und organisierte jahrelang Bau und Betrieb zweier Schulen in Südafrika (siehe Infobox). Strafrechtlich ist es allerdings egal, ob eine allfällige Bestechungszahlung zugunsten eines Dritten fließt oder ob ein Amtsträger selbst die Hand aufhält. Unabhängig davon stellt ein schmuck aufbereitbares und positives Sozialprojekt wie jenes in Südafrika natürlich auch ein gewisses politisches Kapital dar.
Fest steht, dass im Ermittlungsfahren im vergangenen Jahr viel weitergegangen ist – und zwar in Bezug auf den eigentlichen Casus Belli, das umstrittene Hochhausprojekt am Wiener Heumarkt. Das Verfahren war 2017 durch eine Anzeige des auf Umweltthemen spezialisierten Rechtsanwalts Wolfgang List ins Rollen gekommen. List war aufseiten von Gegnern des Projekts tätig, das vom Immobilieninvestor Michael Tojner vorangetrieben wurde. Chorherr zählte bei den – in dieser Frage gespaltenen – Wiener Grünen ebenso wie Vassilakou zu den Befürwortern. Gut möglich, dass sein Einfluss mitgeholfen hat, dass das Projekt durch den Gemeinderat ging.
Nun haben die Ermittler E-Mails ausgewertet, die bei Tojner und in dessen Firmengruppe ursprünglich in Zusammenhang mit anderen Vorwürfen sichergestellt worden waren. Das Bild, das sich ergibt, offenbart eine Mischung aus auffälligen Zahlungen, politischem Lobbying und versuchter Druckausübung. Für das Chorherr-Verfahren potenziell besonders relevant: Tojner spendete nicht nur in zeitlichem, sondern möglicherweise auch in inhaltlichem Zusammenhang mit dem Heumarkt-Projekt an den Verein s2arch. Darauf deuten folgende Abläufe hin.
Am 1. Juni 2017 stand im Wiener Gemeinderat die zentrale Entscheidung über die Flächenwidmung für das geplante Hochhaus, das potenziell den Unesco-Welterbestatus Wiens gefährden könnte, zur Abstimmung. Zuvor waren monatelang die Fetzen geflogen – insbesondere innerhalb der Grünen. Der Koalitionspartner SPÖ war grundsätzlich für das Projekt. Eine Mitarbeiterin der Tojner-Unternehmensgruppe berichtete am Tag der Abstimmung direkt an den Investor: „Vassi und Chorherr brav!“ Nur einen Tag danach fragte die Mitarbeiterin bei Tojner nach: „kann/soll ich nun an Langthaler (Anm.: Ex-Grünen-Politikerin Monika Langthaler – dazu später mehr) die noch ausstehende 2. Hälfte der ,Success Fee‘ überweisen lassen? Außerdem wolltest Du bei Widmung ITHUBA 5000 Euro spenden (Geburtstag S.). OK?“
„Ithuba“ ist der Name des Schulprojekts des damaligen Chorherr-Vereins s2arch. Tatsächlich spendete Tojner kurz danach 5000 Euro an den Verein. Die Spende erfolgte offenbar im Rahmen einer Charity-Auktion bei einer Geburtstagsfeier. Dem vorliegenden Mail zufolge war sie allerdings im Voraus geplant – und an eine „Widmung“ geknüpft. Der Zeitpunkt und der Verweis auf Langthaler deuten darauf hin, dass es um das Heumarkt-Projekt ging. Tojners Anwalt teilte auf profil-Anfrage allgemein mit: „Soweit es einzelne Spenden an das Hilfsprojekt von Dr. Christoph Chorherr in Afrika gegeben hat, wurden diese immer offen als Unterstützungsleistung ausgewiesen und waren an selbige zu keinem Zeitpunkt Erwartungen oder gar Gegenleistungen geknüpft.“
Ein anderer Mail-Verkehr scheint einen weiteren bemerkenswerten Spendenvorgang zu dokumentieren – diesmal aus dem Jahr 2013. Damals fand ebenfalls eine Charity-Auktion statt, deren Erlös an den Chorherr-Verein ging. Tojner und andere Personen ersteigerten demnach Bilder für insgesamt 16.100 Euro. Allem Anschein nach erfolgte die Zuwendung auch hier mit Blick auf das – bereits im Laufen befindliche – Heumarkt-Projekt. Die Abrechnung wurde augenscheinlich über Mitarbeiterinnen der Tojner-Gruppe koordiniert. Eine von ihnen schrieb: „Michael meinte nun, dass er die Kunstwerke gerne auf die WertInvest Hotelbetriebs GmbH und die Lothringerstraße GmbH aufgeteilt hätte. Das ist ein Sponsoring Beitrag für das Projekt InterCont/Eislaufverein. Deshalb müssen wir die Bilder dorthin verrechnen lassen.“
Zur Erläuterung: Das Heumarkt-Projekt entsteht dort, wo sich das Hotel Intercontinental und der Wiener Eislaufverein befinden. profil liegt eine mit den Mails korrespondierende Spendenbestätigung des Vereins s2arch vom 15. November 2013 vor. Darauf schien die zur Tojner-Gruppe gehörende „WertInvest Hotel Betriebs GmbH (sic!)“ auf – mit einem Betrag von 2.683,33 Euro. Offen ist, ob es weitere Bestätigungen gab. Eine Mitarbeiterin der Tojner-Gruppe schrieb: „Herr Tojner hätte die Vorstellung, den am Freitag von Ihnen, Herrn B. (in unserem Auftrag) und uns ersteigerten Gesamtwert von 16.100 Euro auf Wertinvest und Lothringerstraße 22 aufzuteilen.“ Ungeachtet der Frage, ob ein offizieller Mitbieter eigentlich im „Auftrag“ Tojners unterwegs war: Weshalb betrachtete der Investor laut Mail eine Spende an den Chorherr-Verein als Sponsoring für das Heumarkt-Projekt?
Tojner steht – abgesehen von allfälligen direkten Spenden – in Verdacht, über einen mit dem Schulprojekt eng verbundenen Unternehmer aus der Finanzbranche Zuwendungen an den Verein getätigt zu haben. Im Juni 2020 hielt die WKStA zu einem Einspruch Tojners wegen Rechtsverletzung unter anderem fest: „Inhaltlich kommt dem Antrag sowieso keine Berechtigung zu, weil aus ha. Sicht die Schmiergeldzahlungen des DDr. Michael Tojner an Mag. Christoph Chorherr feststehen …“
„Spenden immer offen ausgewiesen“
Beschuldigte bestreiten die Vorwürfe vehement
Tojner und sämtliche andere Beschuldigte bestreiten die Vorwürfe vehement. Tojners Anwalt Karl Liebenwein teilte auf Anfrage mit, Tojner und dessen Unternehmensgruppe hätten zu keiner Zeit die Intention gehabt, Amtsgeschäfte der Stadt Wien in irgendeiner Weise zu beeinflussen. „Die Behauptung, unser Mandant oder seine Unternehmen hätten … einem Amtsträger einen ungebührlichen Vorteil zugewandt oder zuwenden wollen, ist geradezu absurd und weisen wir ausdrücklich als haltlos und unrichtig zurück!“ Ebenfalls zurückgewiesen werde die Unterstellung, es sei „im Zusammenhang mit dem Projekt ,Heumarkt Neu‘ zu unzulässigen Spendenzahlungen oder sonstigen Unregelmäßigkeiten gekommen!“ Die von profil zitierten Angaben seien „unvollständig“ und „aus dem Kontext genommen“.
Die Tojner-Mails zum Heumarkt sind jedenfalls auch abseits strafrechtlich relevanter Vorwürfe von Interesse. Zeigen sie doch, was alles in Bewegung gesetzt wurde, um das Projekt durchzudrücken. Einerseits gab es direktes Lobbying. Andererseits taucht auch ein interessanter externer Name auf: Monika Langthaler. Die Umweltexpertin saß von November 1990 bis Oktober 1999 für die Grünen im Nationalrat. Danach war sie Mitbegründerin des Beratungsunternehmens Brainbows, an dem sie bis heute beteiligt ist und bei dem sie auch als Geschäftsführerin fungiert.
Am 27. Mai 2016 schrieb Tojner an eine Mitarbeiterin: „Monika Langthaler wird innerhalb der Grünen unsere Lobby machen.“ Damals stand es Spitz auf Knopf: Ein Fachbeirat hatte sich kritisch zum Projekt geäußert, Vassilakou daraufhin eine „Nachdenkpause“ verfügt. Anfang Juni 2016 übermittelte Langthaler als Brainbows-Geschäftsführerin ein Anbot an Tojner für „eine Zusammenarbeit im Bereich der Unterstützung beim geplanten Bauprojekt des Areals Heumarkt/Intercont“. Im Anbot ging es – kurz gesagt – um ökologische Abklärungen zum Projekt, auch mit Blick auf eine diesbezügliche Zertifizierung. Von „Lobbying“ war darin nicht die Rede.
Fest steht jedoch, dass es zu einigem E-Mail-Austausch in Bezug auf Langthaler gekommen ist, in dem Ökologie nicht im Vordergrund stand. Eine Tojner-Mitarbeiterin schrieb im September 2016 an ihren Chef: „Monika Langthaler hab ich ja schon vor 2 Tagen gebeten, Druck auf V zu machen – sie hat sie aber nicht erreicht.“ Zwei Wochen später teilte die Mitarbeiterin Tojner mit: „Leider geht die Krone Kampagne in Sachen Karlsplatz weiter. Laut Monika Langthaler sei man deshalb im Vassilakou-Büro auch wegen unseres Projekts nervös.“ Tojner selbst schrieb am 28. November 2016 an mehrere Mitarbeiter: „Es ruft mich Frau Monika Langthaler am Freitag an und berichtet mir leider schon wieder, dass Frau Vassilakou schon wieder wankt.“
„Du hast Van der Bellen 3.000,-- gespendet – ich 10.000 – und Hr. Melichar soll scheißen gehen!“
Spannend wurde es dann im März 2017. Bei den Grünen bahnte sich eine unangenehme Urabstimmung zum Heumarkt-Projekt an. Tojner schrieb an eine Mitarbeiterin: „ich habe mit Frau Langthaler heute früh gesprochen. Sie versuchen ja diese U Abstimmung zu vermeiden, wenn die U Abstimmung kommt, müssen wir für Vassilakou, das Projekt und Langthaler ein Budget zur Verfügung stellen, damit wir dort für Vassilakou indirekt kämpfen.“ Vier Tage später schrieb die Mitarbeiterin: „Lieber Michael, nachdem jetzt leider der Fall der Urabstimmung eingetreten ist (…) wird sich Langthaler jetzt strategisch bei den Grünen einbringen. Als Budget bittet sie um Freigabe der ersten 50% des Erfolgshonorars: das sind 18.000 Euro.“
Langthaler, gegen die nicht ermittelt wird, bestreitet gegenüber profil vehement und begleitet von rechtlichen Drohungen ihres Anwalts Thomas Höhne, dass der Beratungsvertrag nur vorgeschoben gewesen wäre. Mit Vertretern der Stadtregierung beziehungsweise der Grünen habe sie vor allem Informationen zum Projektstatus ausgetauscht, aber kein Lobbying für das Projekt betrieben. Sie habe sich nichts vorzuwerfen. Vassilakou erklärte in einer Zeugeneinvernahme, sie habe gewusst, dass Langthaler von Tojner beauftragt worden sei – „allerdings zur Erstellung eines ökologischen Gutachtens“. Offensichtlich habe Tojner möglichst viele Personen angesprochen, damit „diese auf mich und allenfalls noch andere Personen dahingehend Druck machen, das Projekt umzusetzen …“ Langthaler habe „sehr häufig versucht, mich zu erreichen. Ich habe die Telefonate teilweise nicht entgegengenommen bzw. versucht, sehr kurz zu halten“. Langthaler habe sie weder beraten, noch habe sie Druck aufgebaut.
Langthaler war übrigens bereits zuvor mit Tojner in Kontakt. Konkret bat sie den Investor im April 2016 um eine Spende für den Präsidentschaftswahlkampf von Alexander Van der Bellen. Daraufhin informierte eine Tojner-Mitarbeiterin laut vorliegendem Mail ihren Chef darüber, bis zu welcher Höhe eine Spende nicht auf der Website aufscheinen beziehungsweise anonym bleiben würde. Tojner antwortete: „Renate tojner spendet. 3000 von mir. anonym“.
Tatsächlich scheint Tojners-Ehefrau Renate im Prüfbericht der Kampagne mit 13.000 Euro als eine der größten privaten Spenderinnen auf. Obiges Mail deutet darauf hin, dass Tojner selbst verdeckt zumindest einen Teil davon leistete. Bereits im Juli 2017 fragte Stefan Melichar, einer der Autoren dieses Artikels (damals noch bei einem anderen Magazin), bei Tojner wegen der Spende nach. Teile des anschließenden E-Mail-Verkehrs sind nun im Ermittlungsakt der Causa Chorherr wiedergegeben. Darunter auch ein Mail von Frau Tojner an ihren Mann: „Du hast Van der Bellen 3.000,-- gespendet – ich 10.000 – und Hr. Melichar soll scheißen gehen!“
Schule gemacht
Der Verein s2arch finanzierte und organisierte den Bau zweier Schulen in Südafrika – mit vielen Spenden, aber auch mit Förderungen.
Nicht in die Parteikassa, nicht in die private Tasche, sondern an einen karitativen Verein flossen Zahlungen, die aus Sicht der Justiz den Verdacht der Bestechlichkeit gegen den Grünen Ex-Politiker Christoph Chorherr nähren. Tatsächlich war „s2arch – Verein für soziale und nachhaltige Architektur“ unter seiner langjährigen Obmannschaft Empfänger mehrerer Millionen Euro. Der Verein wirkte an der Erbauung und am Betrieb zweier Schulen in Südafrika mit – eine in der Nähe von Johannesburg, die andere im Osten des riesigen und von Armut geplagten Landes. Einerseits steuerte man Finanzmittel bei, andererseits organisierte man – etwa über Architekturfakultäten – Projekte, zur Planung und Errichtung neuer Gebäude. Die Stadt Wien förderte das Anliegen mit mehreren Hunderttausend Euro. Auch das sorgte für Wirbel. Der zuständige Referent sagte als Zeuge, sein Vorgesetzter habe ihm mitgeteilt, es wäre der „politische Wille“, dass die Projekte zu genehmigen seien. Er selbst habe darauf hingewiesen, dass „die Abrechnungserfordernisse nicht oder sehr mangelhaft“ eingehalten worden seien.
Chorherr hat auch diesbezüglich immer alle Vorwürfe zurückgewiesen. Er trat Anfang 2018 als Obmann zurück. Dafür, dass Mittel nicht ordnungsgemäß verwendet worden wären, gibt es bisher keinerlei Anhaltspunkte. Der Wiener Stadtrechnungshof schrieb allerdings, dass für ihn nicht nachvollziehbar sei, weshalb der Verein bei seinen Ansuchen nicht mit anderen Förderungswerbern in Konkurrenz treten musste. Einem Unterstützer des Projekts zufolge besuchen derzeit insgesamt zwischen 550 und 600 Schüler die beiden Schulen. Mittlerweile werde der Betrieb zum Teil vom südafrikanischen Staat mitfinanziert. Unterrichtet werden Kinder bis zum Alter von zehn bis zwölf Jahren, die dann gute Chancen hätten, in weiterführende Schulen zu kommen.
