Commerzialbank: Martin Pucher und die Akte Mattersburg
Stellen Sie sich vor, Polizisten stehen vor ihrer Haustür. Sie kommen auf Anordnung einer Staatsanwaltschaft und stellen verblüffende Fragen. Sie wollen wissen, ob Sie Konten bei einer Bank im Burgenland haben und ob Sie den Bankdirektor kennen. Man eröffnet Ihnen, dass Sie dort seit Jahren als Kunde geführt werden und offene Kredite in der Höhe von Hunderttausenden Euro haben.
Rätselhaft: Sie haben von dieser Bank noch nie etwas gehört.
Es müssen skurrile Befragungen gewesen sein,welche die Beamten des Landeskriminalamts Burgenland im Auftrag der Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am 15. Juli dieses Jahres an Adressen in Wien und Niederösterreich durchführten. Immer wieder mussten sie verdutzten Menschen erklären, dass diese angeblich Kunden der Commerzialbank Mattersburg im Burgenland AG (CMB) seien und dort horrende Schulden hätten. Eine Wiener Ärztin erfuhr so, dass ihr die CMB 2015 einen Kredit in der Höhe von 3,5 Millionen Euro eingeräumt hatte, mit welchen Sie Immobilieninvestments getätigt und medizinische Geräte angeschafft hatte. Ihr Mann erfuhr, dass er bis heute für den Kredit bürgt. Beide gaben an, nie in einer Geschäftsbeziehung zu dieser Bank gestanden zu haben. Ein weiterer Arzt, ein Wiener Internist, hatte laut den Bankbüchern 2013 einen Kredit in der Höhe von 290.000 Euro bekommen; für den Ausbau seiner Wohnung und die Gestaltung seines Gartens, wobei seine Frau als Bürgin eingetragen war. Beide gaben an, die Bank und ihren Direktor Martin Pucher nicht zu kennen. Der Geschäftsführer eines Getränkeherstellers hatte schon 2012 330.000 Euro Kredit erhalten, Verwendungszweck: Wohnungskauf. Besicherung: eine Bürgschaft seiner Frau. Der Manager sagte aus, dass er Kunde der Bank Austria sei.
Dies ist die Geschichte einer burgenländischen Bank, in deren Büchern sich Unglaubliches zutrug. Es ist auch die Geschichte eines kolossalen Aufsichts- und Behördenversagens. Unter den Augen des eigenen Aufsichtsrats, des Wirtschaftsprüfers TPA, der OeNB und der Finanzmarktaufsicht hatte der Gründer und langjährige Vorstandsvorsitzende Martin Pucher eine Fälscherwerkstatt betrieben. Mithilfe zumindest einer leitenden Angestellten soll der Banker jahrelang die Bücher der kleinen Regionalbank frisiert haben, die bis Mitte der1990er-Jahre dem Raiffeisensektor angehört hatte. Warum er das tat, ist Gegenstand von Ermittlungen.
Eine Erklärung: Die Bank war bereits vor Jahren in Schieflage geraten, weil sie hohe Zinsen auf Einlagen versprach, die sie unmöglich verdienen konnte.
Eine zweite: Der von der CBM gesponserte Fußball-Bundesligist SV Mattersburg (SVM), dessen Präsident Pucher über viele Jahre war, hatte das offizielle Budget der Bank zunehmend überdehnt.
Eine dritte: Bereicherung (was von Puchers Anwalt Norbert Wess allerdings in Abrede gestellt wird).
Pucher soll systematisch Kreditakten, Saldenbestätigungen, Zahlungsbelege und Jahresabschlüsse verfälscht haben. Er vergab unter anderem fiktive Kredite an reale Privatpersonen, vorzugsweise Wiener Akademiker, viele von ihnen Ärzte. Mal vergab er die Kredite blanko, mal trug er Eheleute als Bürgen ein, wobei er offensichtlich Recherchen angestellt hatte. Namen und personenbezogene Daten dürfte Pucher aus öffentlich zugänglichen Registern zusammengetragen haben. Parallel dazu schrieb er bestehenden Kunden offenbar nicht rückzahlbare Kredite zu, die als Sponsorings an den SVM flossen.
Die Scheinkredite sollen nicht im System der Bank geführt worden sein, Pucher nutzte Handakten. Wie er es schaffte, die IT zu umgehen, ist nicht klar.
Neben Krediten soll Pucher auch Guthaben der CBM bei österreichischen Banken erfunden haben. Dazu soll er sogenannte Saldenbestätigungen gefälscht haben, die er den Abschlussprüfern der Kanzlei TPA auf dem Postweg zusandte. Der Betrug lief über eine Dekade hinweg. Im Tresor von Puchers engster Mitarbeiterin – auch sie wird als Beschuldigte geführt – wurden nach profil-Recherchen Phamtom-Kreditakten und -Saldenbestätigungen sichergestellt, die bis 2009 zurückreichen. In dem Safe fanden sich auch selbst gebastelte Blankovordrucke mit Logos anderer Banken.
Eingedenk der Größe der Bank drehte Pucher ein riesiges Rad. Als die CMB am 14. Juli von der Finanzmarktaufsicht geschlossen wurde, führte sie 426 Millionen Euro an Guthaben bei acht österreichischen Banken in den Büchern. Als die FMA bei diesen Banken nachfragen ließ, erfuhr sie, dass sechs davon gar keine Geschäfte mit der CMB machten, bei den anderen beiden waren gerade einmal sechs Millionen vorhanden. 420 Millionen – mehr als die Hälfte der Bilanzsumme 2018 – existierten demnach nur auf dem Papier; sie waren frei erfunden.
Wie ist es möglich, dass dieser Schwindel über Jahre unentdeckt blieb? Und das, obwohl die Bank schon 2015 und 2017 von der Oesterreichischen Nationalbank intensiv geprüft worden war? Die Malversationen flogen bekanntlich erst jetzt im Zuge einer weiteren Vor-Ort-Prüfung auf (profil berichtete). Die OeNB, die stets im Auftrag der Finanzmarktaufsicht prüfte, wollte sich dazu gegenüber profil bisher nicht äußern.
Wie kann es sein, dass die Prüfkanzlei TPA die CBM-Bilanzen zwischen 2006 und 2018 auf Grundlage gefälschter Saldenbestätigungen testierte, ohne selbst auch nur ein Mal bei einer der Banken nachzufragen, ob Guthaben vorhanden waren? „Aktuell überprüft die Abschlussprüferaufsichtsbehörde die Vorgänge. Ergebnisse dieser Prüfung liegen noch nicht vor. Sobald wir über valide Fakten verfügen, werden wir diese im Rahmen unserer rechtlichen Möglichkeiten auch kommunizieren“, schreibt TPA auf Anfrage.
Das Aufsichtssystem in Österreich hat fundamental versagt. Wie profil und der ORF -„ZIB 2“ vorliegende Dokumente zeigen, hätten die Manipulationen bereits vor Jahren aufgedeckt werden können. So lagen den Behörden ab 2015 Hinweise auf Ungereimtheiten in Mattersburg vor, was auch zu reger Aktivität führte: Neben der FMA und der OeNB waren in weiterer Folge auch zwei Staatsanwaltschaften und ein Finanzamt mit Missständen in und um Mattersburg befasst. Und doch geschah: lange nichts. Oder jedenfalls zu wenig, um Martin Pucher schon früher einzubremsen.
Demnach hatte sich am 25. Juni 2015 erstmals ein Whistleblower zeitgleich bei der WKStA und der FMA gemeldet. Pucher und seine Vorstandskollegin sollen Kredite in großem Stil an den Organen Bank vorbei vergeben haben, so der anonyme Hinweisgeber damals.
Die WKStA legte einen Akt gegen Pucher und andere Verdächtige (Verdacht der Untreue) an und ersuchte die Finanzmarktaufsicht um Amtshilfe. Die FMA informierte die Nationalbank, die 2015 zu einer ohnehin geplanten Vor-Ort-Prüfung in Mattersburg anrückte. Ende Oktober 2015 lag der Prüfbericht der OeNB vor. Den Prüfern war es nicht gelungen, den in der anonymen Eingabe erhobenen Verdacht zu erhärten; darüber informierte die Finanzmarktaufsicht die WKStA, welche das Verfahren gegen Pucher „mangels Anfangsverdachts“ im Jänner 2016 einstellte.
Das Verstörende daran: Die OeNB-Prüfer waren sehr wohl auf Unregelmäßigkeiten gestoßen, wenn auch anderer Natur. So hatte die CBM einem Kunden schwacher Bonität einen Kredit gewährt, mit welchem dieser sogenanntes Partizipationskapital der Commerzialbank gezeichnet hatte. Die Verzinsung des Partizipationskapitals war höher als die des Kredits – aus Sicht der Bank ein glattes Verlustgeschäft. In Summe sei daraus „ein jährlicher Vermögensnachteil in Höhe von rund 40.000 Euro resultiert“, wie es in einem Schriftsatz der FMA heißt.
Diesen Fall brachte nun die FMA von Amts wegen im Dezember 2015 zur Anzeige – bei der Staatsanwaltschaft Eisenstadt. Abermals lautete der Verdacht auf Untreue. Und abermals kam nichts dabei heraus. Im Juni 2016 teilte die StA Eisenstadt der FMA mit, dass die Akte „mangels Anfangsverdachts“ geschlossen worden sei. Was die StA in diesen sechs Monaten ermittelt hat, ist nicht bekannt.
Für die FMA war die Sache damit allerdings nicht erledigt. Sie trug der Bank auf, das Rechtsgeschäft rund um das kreditfinanzierte Partizipationskapital rückabzuwickeln. Zudem sperrte sie die beiden langjährigen Abschlussprüfer von TPA (Partner der Kanzlei) auf fünf Jahre für alle Bankprüfungen – sie hatten die bankrechtlich unzulässige Konstruktion anerkannt. Die Kanzlei TPA verlor ihr Mandat allerdings nicht, sie schickte nach 2015 nur andere Leute nach Mattersburg. „Die TPA Wirtschaftsprüfung GmbH war über den gesamten Zeitraum befugt und berechtigt (auch von der FMA), die Prüfungen durchzuführen“, schreibt TPA auf Anfrage.
2015/2016 beschäftigte Mattersburg also zwei Staatsanwaltschaften – ein Verfahren verlief im Sand, weil die OeNB-Prüfer nichts gefunden hatten. Das zweite verlief im Sand, obschon die OeNB-Prüfer etwas gefunden hatten. Klingt sonderbar, ist es auch.
2017 dann die nächste OeNB-Prüfung; abgesehen von Mängeln in der Bankorganisation und der Kreditgestion wurden in diesem Fall keine weiteren Hinweise auf Malversationen entdeckt.
Kurz darauf war Mattersburg abermals das Ziel behördlichen Interesses, diesmal vonseiten des Finanzamts Bruck-Eisenstadt-Oberwart. Wie Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil vergangenen Freitag in einer Pressekonferenz ausführte, hatte die Finanz ab Jänner 2018 Hinweise auf Ungereimtheiten in der Gebarung eines Unternehmers, der dem Aufsichtsrat der CMB seit deren Gründung angehört und zugleich ein großer Kunde ist. Im Zuge einer Betriebsprüfung, die in einer Razzia gipfelte, stieß die Finanz auf Hunderte Scheinrechnungen über insgesamt 10,5 Millionen Euro, die alle über CBM-Konten abgewickelt worden waren. Der Unternehmer blieb im Aufsichtsrat sitzen, obwohl er gegenüber dem Finanzamt eingestanden hatte, dass er Namen und Adressen der Rechnungsempfänger dem Telefonbuch entnommen hatte. Das Verfahren der Finanz ist noch nicht abgeschlossen.
Dass der Skandal schließlich doch noch aufflog, ist einem weiteren anonymen Hinweis geschuldet. Im Februar 2020 langte bei der FMA ein Schriftsatz ein, der offensichtlich aus dem Inneren der Bank kam und eine Fülle von Indizien zu dubiosen Krediten in Millionenhöhe lieferte. Laut dem Whistleblower waren diese Kredite „vorstandsbetreut, das heißt kein Mitarbeiter hat volle Konteneinsicht“; die meisten seien „bar ausbezahlt“ und gegen alle Usancen „mittels Erlagschein“ bedient worden; viele Kredite wiesen „unregelmäßige Saldenverläufe“ auf und seien „ungenügend“ besichert; überhaupt seien „hohe Volumina an Kreditnehmer hohen Alters“ vergeben worden.
Martin Pucher hat sich öffentlich bisher nicht erklärt, die systematischen Fälschungen aber gegenüber den Behörden eingestanden. Er begründet sein Handeln mit dem „massiv gestiegenen Ergebnisdruck und den damit einhergehenden Liquiditätsengpässen“, wie es in einem Schriftsatz von Puchers Anwalt Norbert Wess heißt. Der frühere Bankchef hat, wie auch seine mitbeschuldigte Kollegin, den Behörden volle Kooperation versprochen.
Laut Puchers Kreditakten (seinen PC benutzte er nach Aussage von Kollegen „sehr wenig“) hatte die Bank einer Wienerin 2014 einen Kreditrahmen von 225.000 Euro eingeräumt, für „diverse Investitionen“. Sie musste dafür keine Sicherheiten aufbieten, in den Bankunterlagen ist allerdings von „Familienbesitz“ die Rede: Liegenschaften in Wien, Zell am See und Fieberbrunn sowie die Beteiligung an einem Pharmakonzern. Von der Polizei darauf angesprochen, gab die Frau an, dass sie die Bank nicht kenne. Allerdings besitze sie tatsächlich Liegenschaften in diesen drei Orten, wenn auch keinen Pharmakonzern. Hier sei wohl ihr Bruder gemeint. Abgesehen davon habe sie 2017 geheiratet und trage seither einen neuen Namen.
Martin Pucher schuf Legenden, die auf teils stümperhaften Fälschungen aufbauten. Dass er damit so lange durchkam, macht den Fall schwer verdaulich.
