ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger
Dreimal defizitär

Dreimal defizitär - eine Begiffsentwirrung

Im Kontext des Budgets ist immer wieder vom Defizit die Rede. Doch welches ist jetzt "echt" und welches "strukturell"? Eine Begriffserklärung.

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Beim administrativen Defizit, auch "echtes Defizit", handelt es sich schlicht um den jährlichen Saldo aus Einnahmen und Ausgaben.

Das Maastricht-Defizit dient der besseren Vergleichbarkeit innerhalb Europas. Unterschiede zum administrativen Defizit: Außerbudgetäre Einheiten wie ÖBB oder Landeskrankenhäuser müssen eingerechnet werden -es wird also der gesamte Staat betrachtet. Außerdem werden manche Ausgaben auf mehrere Jahre verteilt. Zahlt die Republik etwa einen Kredit zurück, wird dessen Summe laut Maastricht-Regeln über einige Jahre verteilt. Mit dem Maastricht-Saldo lässt es sich deshalb weniger tricksen. Es ist etwa nicht möglich, eine Zahlung flugs auf nächstes Jahr zu verschieben.

Das strukturelle Defizit ist relevant für die EU-Budgetregeln. Konjunkturbedingte Schwankungen und einmalige Einnahmen und Ausgaben (der Verkauf von Handy- Frequenzen, die Rettung einer Bank) werden herausgerechnet. Das Defizit darf maximal 0,5 Prozent des BIP betragen. Intention: Man möchte sehen, wie die langfristige Verschuldung wirklich aussieht, unabhängig davon, ob ein Wirtschafts-Boom gerade Geld in die Staatskassa spült oder eine Krise welches absaugt.