Fall Eurofighter: Wie rund um ein Magna-Gegengeschäft Millionen bewegt wurden
Es war einmal ein Projekt, kein unambitioniertes zumal. Ein spaßiger neuer Kleinwagen, vier Sitze, Allradantrieb, erhöhte Bodenfreiheit, angemessene Motorisierung, allerlei Zierrat. Das Auto stand noch gar nicht auf Rädern, da hatten die Marketingmenschen des Herstellers bereits den passenden Claim ersonnen: "Smart Utility Vehicle"; ein "Sport Utility Vehicle" (SUV) also, nur kleiner und cooler.
Im Jänner 2004 hatte der Stuttgarter Automobilhersteller Daimler (damals noch DaimlerChrysler) die beabsichtigte Erweiterung der "smart"-Modellfamilie bekanntgegeben. Ab 2006, so der Plan, sollten jährlich bis zu 60.000 Stück des neuen "smart formore", von dem bis dahin nur Skizzen existierten, gebaut werden. Doch noch ehe die Serienfertigung anlief, legte Daimler das Projekt auf Halde. Ein Prototyp, der bei der Internationalen Automobilausstellung in Frankfurt 2005 gezeigt werden sollte, verschwand zuvor unter einer Plane -ohne je die große Bühne gesehen zu haben.
Der "smart formore" war mehr als nur ein Wagnis des Daimler-Konzerns. Dieser spielt auch bei den notorischen Eurofighter-Gegengeschäften eine wichtige Rolle. EADS Deutschland verstand es geschickt, das Daimler-Projekt für eigene Zwecke zu nutzen. Rund um den nie in Serie gegangenen Kleinwagen flossen verdeckte Provisionen, wurden Scheinrechnungen geschrieben, traten obskure Vermittler und Briefkastengesellschaften in Erscheinung. Das dokumentieren profil vorliegende Datensätze und Gerichtsakten.
Wie ausführlich berichtet, hatte sich die Eurofighter Jagdflugzeug GmbH (EF) 2003 gegenüber dem Wirtschaftsministerium verpflichtet, österreichischen Unternehmen bis 2018 Aufträge im Gegenwert von vier Milliarden Euro zu verschaffen (der Zielwert wurde später auf 3,5 Milliarden Euro verringert). Vergangene Woche deckte profil auf, dass die EADS Deutschland GmbH als eine der EF-Gesellschafterinnen um 2004 begann, Daimler-Aufträge an österreichische Unternehmen - allen voran an die Grazer Magna-Steyr-Gruppe - als Gegengeschäfte zu deklarieren. Im Abtausch dafür musste EADS Vergütungen an Daimler zahlen: Zwischen 2004 und 2011 leitete der Rüstungskonzern dem Automobilhersteller in aller Stille 3,3 Millionen Euro zu (Nr. 28/17). Der "smart formore" war eines dieser Gegengeschäfte. Allein dafür überwies EADS rund 762.300 Euro nach Stuttgart.
Ende 2003 hatte Daimler beim langjährigen österreichischen Partner Magna-Steyr Fahrzeugtechnik die Entwicklung des neuen kleinen SUV (inklusive Prototypenbau) auf Basis des bestehenden viersitzigen "smart fourfour" in Auftrag gegeben. Magna, damals eng mit DaimlerChrysler verbandelt, sei mit "wesentlichen Teilumfängen für die Entwicklung eines völlig neuen Allradfahrzeugs" beauftragt worden, wie es der damalige Magna-Steyr-Entwicklungsvorstand Harald Wester in einer Pressekonferenz im Februar 2004 ausdrückte. Die spätere Serienfertigung des Modells -Baureihenkennung W456 -sollte allerdings in einem brasilianischen Daimler-Werk erfolgen.
Nummer eins bei Magna International war damals noch Frank Stronach, die Nummer zwei dessen langjähriger Vertrauter Siegfried Wolf. Stronach wollte sich später nicht daran erinnern, dass Magna überhaupt von Gegengeschäften profitiert hätte. Wolf hatte profil bereits vor Jahren unmissverständlich zu verstehen gegeben, dass er sich zu all dem nicht mehr äußern werde. Wolf blieb der Neuauflage des mittlerweile abgebrochenen zweiten Eurofighter-Untersuchungsausschusses übrigens ebenso fern wie sein früherer Kollege, Ex-Magna-Manager Hubert Hödl. Wie berichtet, wähnt die Staatsanwaltschaft Wien auch in Hödls früherem Wirkungsbereich Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit Provisionszahlungen. Hödl hat das zuletzt vehement bestritten.
Der "smart formore"-Entwicklungsauftrag an Magna war 91 Millionen Euro schwer. Das ist zumindest der Betrag, den EADS beim Wirtschaftsministerium als Kompensationsvolumen geltend machte (Das Ministerium akzeptierte diesen Wert zunächst, im Jahr 2010 erfolgte jedoch eine Korrektur. Bis heute gelten aus dem "smart"-Auftrag 77,78 Millionen Euro als vorläufig anerkannt.
In einer profil vorliegenden EADS-internen Liste ("Eurofighter Austria Offset - Daimler Offset Projects") aus dem Jänner 2013 wurde der Magna-Gegengeschäftsfall wie folgt umschrieben: "Gesamtfahrzeugentwicklung und Prototypenbau sowie weltweite Homologation des W456 (Smart)". Die Liste nennt daneben weitere Daimler-Aufträge an Magna-Steyr, welche der Rüstungskonzern nutzte und vergütete. Neben dem Projekt "smart formore" erscheinen vor allem zwei Aufträge von Interesse, die beide in vollem Umfang vom Ministerium anerkannt wurden: "Entwicklung, Prototypenbau und Serienlieferung von Verteilergetriebe und Vorderachsengetriebe für die Chrysler-PKWs der LX-Baureihe" (Volumen: 41,9 Millionen Euro) sowie die "Integration neuer Motoren in die Fahrzeuge W203 und W211 4matic" (Anm.: die Baureihenkennungen für C-und E-Klasse, Volumen: 69,5 Millionen Euro). Auch hierfür musste EADS Provisionen an Daimler bezahlen, und zwar 1,1 Millionen Euro. Unter Einrechnung der Zahlungen für das "smart formore"-Projekt überwies EADS Deutschland annähernd 1,9 Millionen Euro an Daimler, um die drei Magna-Aufträge einbuchen zu können.
Diese drei Aufträge (respektive die von EADS gewählten Auftragsbezeichnungen) sind für den weiteren Fortgang der Geschichte von zentraler Bedeutung. Denn obwohl EADS Deutschland in allen drei Fällen Provisionen direkt bei Daimler abliefern musste, betrat 2005 eine Briefkastengesellschaft die Bühne, die für diese Aufträge (und andere dazu) ihrerseits Provisionen begehrte: Columbus Trade Services Limited mit Sitz auf der Isle of Man. Laut einer profil vorliegenden Rechnung vom 10. Mai 2005 fakturierte Columbus für behauptete Vermittlungsdienste rund um die Daimler-Magna-Aufträge einen Betrag von gleich 5,1 Millionen Euro (knapp mehr als das Zweieinhalbfache dessen, was Daimler bekommen sollte). Adressat der Rechnung: eine Vector Aerospace LLP mit Sitz in London, ein weiterer Briefkasten.
Vector Aerospace ist profil-Lesern wohlbekannt. Diese Gesellschaft war von EADS Deutschland ab 2004 eingesetzt worden, um kompensationswürdige Geschäfte in Österreich zu "generieren" - die angeblichen Tätigkeiten von Vector waren EADS viel Geld wert: im Laufe der Jahre flossen mehr als 100 Millionen Euro nach London und von da an großteils unbekannte Empfänger, versteckt hinter einer weltumspannenden Kaskade aus weiteren Briefkästen. Schmiergelder und Kick backs, wie Staatsanwälte in Rom, München und Wien seit Langem vermuten. Sie rechnen Vector Aerospace den früheren EADS-Lobbyisten Alfred P. und Walter S. zu.
Auch hinter der Columbus Trade Services Ltd. standen nach Behördenerkenntnissen zwei Österreicher: Thomas E., ein ehemaliger Bankdirektor, Klaus K., ein Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Nicht auszuschließen, dass sie als Treuhänder fungierten. Für wen? Unklar.
Am 9. Dezember 2004 hatten Bevollmächtigte von Vector und Columbus (ein Italiener und ein Brite, beide Strohmänner) einen Vertrag geschlossen. Dieser regelte, dass der eine Briefkasten (Columbus) potenzielle Kompensationsgeschäfte "identifizieren" und diese dem anderen Briefkasten (Vector)"vorschlagen" sollte. Diese Projekte sollten dann von Vector an EADS Deutschland "übergeben" und anschließend beim Wirtschaftsministerium in Österreich eingereicht werden. Für jede erfolgreiche Anrechnung war Columbus schlussendlich eine Provision von Vector (also letztlich von EADS Deutschland) zugesagt worden, wobei der profil vorliegende Vertrag erstaunlicherweise keinen festen Vergütungssatz vorsah.
Am 10. Mai 2005 stellte Columbus Vector einen Betrag in der Höhe von insgesamt 11,708 Millionen Euro in Rechnung -zahlbar auf ein Columbus-Konto bei der Royal Bank of Scotland in Douglas, Isle of Man.
Eine recht anständige Summe -aber wofür? Für nicht näher ausgeführte Leistungen in Zusammenhang mit einer Reihe von "Offset Projects". So etwa:
*"Magna Steyr Fahrzeugtechnik, covering the vehicle development and production of a prototype for the new ,Smart for More'"
* "Magna Steyr Fahrzeugtechnik, covering the development, production of prototype and series production of distributionand front axle transmission for the new Chrysler LX"
* "Magna Steyr Fahrzeugtechnik, covering the integration of engines for the new diesel-driven E-class"
Es handelte sich demnach um jene drei Daimler-Aufträge an Magna, die EADS Deutschland längst in der Tasche hatte. Laut dem Dokument verrechnete Columbus also 5,1 Millionen Euro Provision für die Vermittlung von Gegengeschäften, die bereits vermittelt waren (und für welche EADS ohnehin fast 1,9 Millionen Euro an Daimler zu zahlen hatte). Abgesehen davon hatten EADS Deutschland und Daimler die "Nutzung" dieser Magna-Aufträge bereits um den Jahreswechsel 2002/2003 auf höchster Ebene akkordiert -es hätte also so oder so keines Vermittlers bedurft.
Eine Scheinrechnung, unzweifelhaft. Darin finden sich übrigens auch drei weitere Positionen, die keinen Sinn ergeben. Diese betreffen den oberösterreichischen Flugzeugzulieferer FACC (damals noch im Einflussbereich des Industriellen Hannes Androsch) und dessen Lieferungen an den EADS Deutschland übergeordneten Airbus-Konzern. Laut der Rechnung vom 10. Mai 2005 behauptete Columbus, drei gegengeschäftsfähige Airbus-Aufträge in einer Höhe von insgesamt 264 Millionen Euro an FACC vermittelt zu haben. Und wollte dafür weitere 6,6 Millionen Euro Provision von Vector (ist gleich EADS Deutschland) sehen. Der langjährige ehemalige FACC-Chef Walter Stephan hatte demgegenüber bereits im ersten Eurofighter-Untersuchungsausschuss 2006/2007 ausgesagt, dass Airbus FACC die Aufträge bereits Jahre davor zugesagt hatte, weshalb auch hier keine Vermittler vonnöten waren.
Die Faktura vom 10. Mai 2005 ist nicht die einzige ihrer Art. Nach Erkenntnissen der italienischen Finanzpolizei schickte Columbus Vector zwischen 2005 und 2008 insgesamt 13 Rechnungen über einen Gesamtbetrag von 58,279 Millionen Euro. Wie viel davon tatsächlich bezahlt wurde, ist nicht feststellbar. Ermittler gehen davon aus, dass EADS Deutschland dem Briefkasten auf der Isle of Man einen Betrag von zumindest 13,5 Millionen Euro zukommen ließ. Was die Columbus Trade Services Ltd. dafür leistete? Auch das ist weiterhin unklar. 2013 hatte die international tätige Anwaltskanzlei Clifford Chance im Auftrag von EADS selbst eine umfangreiche "Sachverhaltsermittlung" in Zusammenhang mit dem Eurofighter-Deal durchgeführt. Heraus kam ein mehr als 400 Seiten starker Bericht. Zum Columbus-Komplex heißt es unter anderem: "Wir haben lediglich sehr eingeschränkt Hinweise bezüglich der Tätigkeiten von Columbus gefunden, insbesondere Rechnungen von Columbus an Vector."
Auch der Verbleib der zu Columbus verschobenen Millionen ist bis heute ungeklärt . Laut Clifford Chance landeten nicht weniger als 6,1 Millionen Euro bei "unidentifizierten Dritten". Sehr wohl konnten die Anwälte aber einen Mann identifizieren, der einst bei EADS Deutschland in leitender Funktion tätig und dabei maßgeblich in die Gegengeschäfte involviert war: Manfred W., gegen den seit Jahren in Deutschland ermittelt wird. W. soll via Columbus (und unter Nutzung weiterer Briefkästen) klammheimlich einen Betrag von zumindest 767.000 Euro erhalten haben.
Bereits 2012 hatte der scheidende Sicherheitssprecher und Abgeordnete der Grünen Peter Pilz eine weitere Spur entdeckt. 2006 flossen demnach zwei Millionen Euro von Columbus, Isle of Man, an eine Brodmann Business S.A. mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln - noch ein Briefkasten. Dahinter soll damals niemand anderer als der 2007 verstorbene Brite James Timothy Whittington Landon gestanden haben, Wahlonkel und Mentor eines gewissen Alfons Mensdorff-Pouilly. Mensdorff-Pouilly war bekanntlich viele Jahre als Lobbyist des Rüstungskonzerns British Aerospace zugange, der damals sowohl am Eurofighter-Konsortium als auch am schwedischen Saab-Konzern beteiligt war, der Österreich den Kampfjet "Gripen" andienen wollte. Der Lobbyist hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, dass ihm die Brodmann Business S.A. "nicht gehört" habe. Landon habe ihn lediglich ersucht, das Vermögen der Gesellschaft "zu veranlagen" beziehungsweise "zu investieren". profil richtete vergangene Woche eine schriftliche Anfrage an Mensdorffs langjährigen Rechtsanwalt Harald Schuster, die unbeantwortet blieb.
Zusammengefasst heißt das: EADS Deutschland kaufte sich unter anderem in Aufträge der Daimler-Gruppe an Magna ein und zahlte dafür Provisionen. Die Columbus Trade Services verrechnete EADS Deutschland für dieselben Aufträge noch einmal Provisionen, die zumindest teilweise bezahlt worden sein dürften - wobei das Geld durch ein Netz aus Briefkastenfirmen geschleust wurde, von denen zumindest eine einem angeheirateten Verwandten von Alfons Mensdorff-Pouilly gehörte.
Was aus dem "smart formore" wurde? 2009 tauchten im Internet Fotos aus einem deutschen Mercedes-Fahrzeugdepot auf, die einen "smart" mit Geländetrimm zeigten - möglicherweise der Prototyp, der 2003 bei Magna-Steyr bestellt worden war.
Bis heute halten sich übrigens Gerüchte , dass Daimler das SUV-Konzept am Ende doch noch zur Serienreife bringen könnte. Ganz ohne Gegengeschäft.
