Finanzombudsteam: Anzeige wegen Signa-Krediten bei FMA
Von Marina Delcheva
Die Gesellschaften der Signa-Gruppe stehen laut Informationen aus dem Umfeld der heimischen Bankenaufsicht mit knapp über zwei Milliarden Euro bei heimischen Großbanken in der Kreide, profil berichtete. Nun hat das Finanzombudsteam um Geschäftsführer Gerald Zmuegg eine Anzeige bei der Finanzmarkaufsicht eingebracht und listet darin die Raiffeisenbank International (RBI), die UniCredit Bank Austria AG sowie die Raiffeisenlandesbank Oberösterreich.
Die Aufsicht soll nun prüfen, unter welchen Bedingungen die Kredite an Signa begeben wurden und ob bei der Kreditvergabe alle notwendigen Risikovorkehrungen getroffen wurden. „Im Kern soll überprüft werden, welchen Anteil österreichische Banken daran hatten, dass sich das Kreditvolumen in den letzten fünf Jahren bei der Signa Prima-Selection-Gruppe verdoppelt hat, obwohl seit 2018 die Rückführung der jährlichen Kreditraten (ohne Zinsen) aus dem Cash Flow des ordentlichen Ergebnis nicht gewährleistet war“, sagt Zmuegg.
Als ein mögliches Indiz für einen mutmaßlichen Verstoß deutet das Finanzobudsteam die stark gestiegenen Kreditverbindlichkeiten der Signa Prime Selection – in dieser sind die Prestige-Projekte der Gruppe gebündelt, wie zum Beispiel der Elbtower in Hamburg, das LaMarr und das Goldene Quartier in Wien. An letzterem hat Signa erst vor Kurzem ein Viertel der eigenen Anteile verkauft.
Kreditvolumen verdoppelt
So seien laut Anzeige die Bankverbindlichkeiten zwischen 2017 und 2022 laut im Firmenbuch veröffentlichter Bilanz von 3,5 auf sechs Milliarden Euro gestiegen. Gleichzeitig sei der Cashflow – also der jährliche Geldzufluss des Unternehmens – annährend gleichgeblieben und betrug 2022 rund 200 Millionen Euro. Damit sei die Lücke zwischen den jährlichen Kreditrückzahlungen und den jährlichen Geldzuflüssen zwischen 2017 und 2022 kontinuierlich auf zuletzt 1,122 Milliarden Euro gestiegen.
„Bei der Kreditvergabe muss die Rückzahlungsfähigkeit des Kreditnehmers und nicht die hypothekarische Besicherung des Kredits im Vordergrund stehen. Für mich stellt sich die Frage, ob das nur für KMU und kleine Bauträger gilt, oder ob das auch hier zur Anwendung kam“, meint Zmuegg.
Das Schreiben wurde am Dienstag bei der FMA eingebracht, vorerst gab es keinen Kommentar dazu. Bei den genannten Banken will man mit Verweis auf das Bankgeheimnis keine Stellungnahme zu einzelnen Kreditkunden abgeben. Aber: Man halte immer und bei jeder Kreditvergabe alle vorgeschriebenen Vergaberichtlinien und Maßnahmen ein.
