Konjunktur: Russland in der Krise, Ölpreis im Keller, Europa in der Deflation
Prognosen sind bekanntermaßen dann besonders schwierig, wenn sie die Zukunft betreffen. Das Wesen der Prognose ist der Konjunktiv. Es könnte dieses oder jenes eintreten muss aber nicht. So gesehen könnte 2015 ja auch ein gutes Jahr werden. Für die Eurozone zum Beispiel. Oder für Österreich. Ein Jahr, in dem die Volkswirtschaften dies- und jenseits der Landesgrenzen die Lethargie abschütteln; weil die privaten Haushalte wieder mehr konsumieren; weil die Staaten und Unternehmen wieder mehr investieren; weil die Banken wieder mehr kreditieren. Ein Jahr, in dem die Reallöhne endlich wieder steigen und die Arbeitslosenzahlen endlich wieder sinken.
Könnte, wohlgemerkt.
Bei aller Unschärfe, die mit Prognosen einhergehen mag: Es bedarf schon einer gehörigen Dosis Realitätsverweigerung, um hoffnungsfroh auf das Jahr 2015 zu blicken. Die Vorzeichen sind sinister. Russland in der Krise, der Ölpreis im Keller, die Briten vor dem EU-Austritt, die Griechen wieder in der Staatskrise (oder noch immer, je nachdem), die Eurozone im Bann der Deflation, die ausufernde Arbeitslosigkeit als Triebfeder sozialer Unruhen.
Der profil-Ausblick auf zwölf Monate Ungewissheit.
1. Die Russlandkrise
Aus österreichischer Sicht ist Russland zunächst einmal eines: weit weg. So gesehen könnte die Unpässlichkeit der russischen Volkswirtschaft allenfalls als entferntes Rauschen wahrgenommen werden. Eine trügerische Annahme. Sollte Russlands Wirtschaftsleistung, wie von der russischen Zentralbank jüngst prognostiziert, unter dem Eindruck des stark gesunkenen Ölpreises (siehe Kapitel 4: das Ölpreisdilemma) 2015 tatsächlich um bis zu 4,5 Prozent zurückgehen, würde das auch auf Europas Volkswirtschaften und damit auf die österreichische durchschlagen.
So ist das in einer globalisierten Welt. Trifft es einen, trifft es andere.
Russland ist hinter den USA, der Schweiz und Großbritannien Österreichs viertgrößter Exportmarkt außerhalb der EU. 2013 hatte die heimische Wirtschaft vornehmlich der Maschinen-, Anlagen- und Fahrzeugbau Güter im Wert von 3,5 Milliarden Euro nach Russland exportiert (und im Gegenzug hauptsächlich Öl und Gas im Wert von 3,2 Milliarden Euro importiert). Schon 2014 lief das Geschäft vergleichsweise zäh. Die von der EU als Reaktion auf den Ukraine-Konflikt verhängten Sanktionen gegen Russland (die Russland postwendend mit Gegensanktionen beantwortete) haben die Handels- und Finanzströme in beide Richtungen massiv beeinträchtigt. Der Verfall der russischen Währung 2014: minus 40 Prozent zum Euro verschärft das Problem, weil er die Preise für Importwaren in Russland entsprechend verteuert. Umgekehrt muss sich Österreichs Wintertourismus, eine Säule der heimischen Wirtschaft, auf das Ausbleiben russischer Gäste einstellen, die traditionell das Jännerloch füllten. Der schwache Rubel macht den Skiurlaub für Russen ohne Oligarchenstatus schlicht unerschwinglich.
Diese Effekte wirken übrigens direkt und indirekt. Denn Russland ist auch ein bedeutender Handelspartner für Österreichs wichtigste EU-Handelspartner: Deutschland, Italien, Frankreich, Tschechien, Ungarn und Polen.
Die größten Unwägbarkeiten stecken indes im österreichischen Finanzsystem. Schätzungen zufolge valide Zahlen sind erstaunlicherweise nicht verfügbar stehen russische Schuldner bei Österreichs Kreditsektor mit einem Betrag irgendwo zwischen 30 und 40 Milliarden Euro in der Kreide, wovon der größte Teil auf zwei Konzerne entfällt: UniCredit Bank Austria und Raiffeisen Bank International (RBI), die zuletzt jeweils rund zehn Milliarden Euro an Krediten (Private und Unternehmen) in den Büchern führten. Eine Rezession in Russland würde die Zahlungsfähigkeit russischer Schuldner schmälern und die österreichischen Financiers unweigerlich in Mitleidenschaft ziehen.
Wenn Russlands Präsident Wladimir Putin also davon spricht, dass die Krise zwei Jahre dauern könnte, so ist das durchaus als gefährliche Drohung zu verstehen.
2. Die Brexit-Krise
Gut, die Schotten bleiben Teil des Vereinigten Königreichs. Aber bleibt das Vereinigte Königreich Teil der Europäischen Union? Längst lastet der Begriff Brexit die Verschmelzung von Britain und Exit auf den wechselseitigen Beziehungen zwischen Brüssel und London. Schon bisher waren die Briten ja nicht unbedingt die treibende Kraft hinter dem europäischen Projekt keine Euro-Mitgliedschaft, kein Schengen-Abkommen, permanente Auseinandersetzungen um Transferzahlungen und Sonderregelungen. 2015 stehen Parlamentswahlen an. Premier David Cameron hat für den Fall einer Wiederwahl für spätestens 2017 ein EU-Referendum in Aussicht gestellt ein Zugeständnis an die Europaskeptiker in der eigenen Partei, ein Kniefall vor der obsessiven Anti-EU-Propaganda der rechtspopulistischen UKIP-Bewegung. Ein EU-Austritt Großbritanniens, ginge das überhaupt? Ja. Der seit 1. Dezember 2009 geltende Lissabon-Vertrag räumt im Artikel 49a diese Option explizit ein: Jeder Mitgliedsstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.
Die Folgen? Geht es nach einer im Frühjahr dieses Jahres veröffentlichten Prognose einer Gruppe von Ökonomen der London School of Economics hätte ein EU-Austritt Großbritanniens desaströse Folgen vor allem für die Briten. Und zwar selbst dann, wenn sie weiter am Binnenmarkt teilnehmen könnten, so wie es derzeit schon die Nicht-EU-Mitglieder Schweiz und Norwegen tun. Dass den Briten diese Privilegien auch tatsächlich zugestanden würden, ist allerdings nicht gesagt. Die Ökonomen rechnen damit, dass der EU-Austritt Großbritannien günstigstenfalls zwei, schlimmstenfalls zehn Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung kosten könnte. Umgekehrt hätte Brexit natürlich auch Konsequenzen für den Rest des Kontinents, überhaupt dann, wenn dies mit wechselseitigen Handelsbeschränkungen einherginge. Schließlich ist Großbritannien ein bedeutender Absatzmarkt. Am Beispiel Österreich: 2013 exportierten heimische Unternehmen Waren im Wert von 3,6 Milliarden Euro, damit lag Großbritannien noch vor Russland. Der britische Starökonom Martin Wolf bezifferte die Austrittschancen in einem profil-Interview jüngst mit fifty-fifty.
3. Die Eurokrise
Es gibt ja mittlerweile kaum mehr einen Ökonomen, der nicht vor den Auswüchsen der notorischen Austeritätspolitik innerhalb der Eurozone warnte. 2014 ist das Wirtschaftswachstum völlig zum Erliegen gekommen, auch 2015 wird nach den Prognosen von EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds, OECD und nationalen Wirtschaftsforschungsinstituten ein schwieriges Jahr. Sehr viel mehr als ein Prozentchen Wachstum dürfte kaum zu schaffen sein (die möglichen Auswirkungen einer Rezession in Russland sind da allerdings nur partiell eingerechnet). Die Inflation ist ungeachtet der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank längst nicht mehr wahrnehmbar, weil das billige Zentralbankgeld nicht und nicht in den Wirtschaftskreislauf kommen will. Österreich ist hier keine Ausnahme. Die Kreditnachfrage stockt, weil neben dem Staat auch der Privatkonsum auslässt (eine Folge sinkender Reallöhne und steigender Arbeitslosenzahlen), was wiederum die Investitionen der Unternehmen beeinträchtigt. Zum Jahresende haben die Wirtschaftsforscher von Wifo und IHS ihre Prognosen für 2015 einmal mehr nach unten revidiert. Sie rechnen mit einem Wachstum von 0,5 (Wifo) bis 0,8 Prozent (IHS). Letztlich heißt das nichts anderes als: Stagnation. Und dies schon das vierte Jahr in Folge.
Dass das Investitionsprogramm der neuen EU-Kommission unter Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Europa im Allgemeinen und die Eurozone im Besonderen aus der Krise holen wird, darf bezweifelt werden. Der Juncker-Fonds soll mit vorerst 21 Milliarden Euro dotiert werden, wobei das Geld letztlich natürlich von den Mitgliedsstaaten selbst kommt. Konsequenterweise ist längst ein Streit um die Verwendung der Mittel ausgebrochen. Es geht um die nicht eben unbedeutende Frage, wer letztlich wie viel und wofür bekommen soll. Großbritannien zum Beispiel will neue Atomkraftwerke bauen, Österreich will diese aber wenig überraschend nicht finanzieren. So oder so. Dass Junckers Investitionsprogramm Investitionen von insgesamt 315 Milliarden Euro mobilisieren und 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen wird, ist durch nichts belegt.
4. Das Ölpreisdilemma
Es gehört fast zum guten Ton, beim Tanken über die Spritpreise zu schimpfen. Doch aktuell kommt selbst Menschen mit ausgeprägtem Tourette-Syndrom kaum ein unflätiges Wort über die Lippen. Benzin und Diesel sind derzeit so günstig wie zuletzt vor fünf Jahren. Vergangene Woche fiel der Preis je Liter Superbenzin an manchen heimischen Tankstellen sogar auf unter einen Euro. Die Talfahrt des Ölpreises macht sich jetzt also auch an den Zapfsäulen bemerkbar. Die für Europa wichtigste Rohölsorte Brent wird derzeit zu rund 60 US-Dollar je Barrel (159 Liter) gehandelt. Innerhalb weniger Monate sind die Preise damit um über 40 Prozent eingebrochen und liegen nun auf dem Niveau des Jahres 2009. Der Grund für den Preisverfall: Ein weltweites Überangebot bei gleichzeitig schwächelnder Nachfrage. Dennoch denkt die OPEC (Organisation Erdöl exportierender Länder) derzeit nicht daran, die Fördermengen zu reduzieren. Das Öl-Kartell, getrieben von Saudi-Arabien, will damit dem Fracking-Boom in den USA also der Gewinnung von Schieferöl aus tiefen Erdschichten ein Ende setzen. Das ist ein hervorragendes Konjunkturprogramm, meint Stefan Bruckbauer, Chefökonom der UniCredit Bank Austria. Vor allem für exportorientierte Staaten wie Österreich oder Deutschland, die gleichzeitig auf hohe Energieeinfuhren angewiesen sind. Die Industrie profitiert von niedrigeren Produktionskosten, klamme Konsumenten haben plötzlich mehr Geld in der Tasche. Einem Modell des Internationalen Währungsfonds (IWF) zufolge lässt ein zehnprozentiger Preisrückgang die weltweite Wirtschaftsleistung um 0,2 Prozent steigen.
Das billige Öl hat aber auch seine Tücken: Einige Experten sehen den niedrigen Ölpreis bereits als Vorboten eines erneuten Absturzes der Weltwirtschaft. Eine sich verschlechternde Geschäftslage manifestiert sich bei vielen Unternehmen in einem verringerten Rohstoffverbrauch, der wiederum auf die Ölpreise drückt.
Russland stöhnt ganz besonders unter den schrumpfenden Erlösen aus dem Ölgeschäft (siehe auch Kapitel 1). Das bremst wiederum die Nachfrage nach westlichen Industrie- und Konsumgütern. In der Eurozone, die stark auf Energieeinfuhren angewiesen ist, lassen günstigere Ölimporte die ohnehin schon niedrige Teuerung weiter sinken. Sie könnte dadurch noch näher an eine Deflation rücken. Zusammen mit einem geringen Wirtschaftswachstum und hohen Staatsschulden steigt dadurch das Risiko für eine weitere Schuldenkrise.
5. Arme Griechen
Die Erinnerung an die Wellen des Chaos, die Griechenland über Europas Börsen branden ließ, ist noch recht frisch. Eine mögliche griechische Staatspleite war über Jahre das Schreckgespenst der Finanzmärkte. Deren Vermeidung die Motivation für Europas Politiker, immer neue Hilfspakete zu schnüren, während sich das Land gegen die Vorgaben der Troika, bestehend aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU-Kommission und Europäischer Zentralbank (EZB), stemmte. Genau das könnte auch 2015 wieder drohen.
Dabei läuft es für Griechenland derzeit gar nicht so schlecht. Erstmals seit sechs Jahren wächst die Wirtschaft wieder, sogar schneller als in allen anderen EU-Staaten. Beim Haushaltsdefizit stehen die Hellenen viel besser da als etwa Spanien, Portugal, Italien oder Frankreich. Und auch beim Beschäftigungszuwachs liegt Griechenland im europäischen Vergleich an der Spitze.
Nun muss jedoch das Athener Parlament bis Ende Dezember einen neuen Staatspräsidenten wählen. Erreicht kein Kandidat die erforderliche Mehrheit, muss die Volksvertretung aufgelöst und eine Neuwahl angesetzt werden. Die linke Syriza-Partei liegt dabei in der Wählergunst klar vorn. Und deren Chef Alexis Tsipras geht auf einen bedingungslosen Konfrontationskurs mit der Troika. Er will die Sparpolitik beenden und einen Schuldenschnitt für sein Land. Das macht Europa hochgradig nervös: Ich denke, die Griechen wissen sehr genau, was ein falsches Wahlergebnis für Griechenland und die Eurozone bedeuten würde, warnte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er hoffe nicht, dass extremistische Kräfte ans Ruder kommen. Bekommt Tsipras die Möglichkeit, seine Pläne umzusetzen, wäre der Verbleib in der Eurozone erneut gefährdet, was wiederum Zweifel am Bestand der Gemeinschaftswährung nach sich ziehen würde. Durch eine neue Eurokrise würde zudem der Druck auf Italien und Frankreich, die beiden großen Sorgenkinder in Europa, vehement zunehmen. Seit dem Schuldenschnitt im Jahr 2012 stehen die Hellenen vor allem bei den Staaten aus dem Euroraum in der Kreide. Und jede weitere Umschuldung würde in letzter Konsequenz wieder die ohnehin schon strapazierten Steuerzahler außerhalb Griechenlands weiter belasten.
