ÖBAG könnte ins Wirtschaftsministerium wandern

Während es schon so gut wie gesetzt gilt, dass die SPÖ den zukünftigen Finanzminister stellen wird, könnte schon bald das Tafelsilber der Republik – also die Österreichische Beteiligungs AG (ÖBAG) – ins Wirtschaftsministerium wandern. Das erfuhr profil aus Insiderkreisen. Die ÖBAG managt die Beteiligungen der Republik und ist derzeit dem Finanzministerium unterstellt. Die üppige Dividende floss damit auch direkt ins Bundesbudget. 

Allein im Vorjahr kamen aus den Beteiligungen an OMV, der Bundesimmobiliengesellschaft (BIG), an A1 und Co 930 Millionen Euro. Damit ist auch nicht unwesentlich, wer die die politische Oberhand über das Portfolio der Republik behält. Innerhalb der ÖBAG sorgt das mitunter für Kopfschütteln. „Wir sind kein Wanderpokal“, sagt ein Insider.

Ein ähnlicher Tauschhandel – Finanzminister gegen ÖBAG – soll schon in den gescheiterten, blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen Thema gewesen sein. Diese Regierungskonstellation kam bekanntlich nicht zustande, aber auch dort hätten die Beteiligungen der Republik in ein schwarz geführtes Wirtschaftsministerium wandern sollen. 

Energie wieder Wirtschaftsmaterie

Nicht nur die ÖBAG, sondern auch der teilstaatliche Energiekonzern Verbund könnte künftig dem Wirtschaftsministerium unterstellt werden. Das Ressort soll, wie schon in der Vergangenheit, die Energieagenden bekommen. Derzeit sind diese ja noch beim grünen Klima- und Infrastrukturministerium beheimatet. Beides wäre eine deutliche Aufwertung für das künftige Wirtschaftsressort. 

Zumindest an der ÖBAG-Spitze soll sich vorerst nichts ändern. Der Vertrag von ÖBAG-Chefin Edith Hlawati läuft noch bis 2027.

Offiziell bestätigen oder dementieren will das noch niemand. „Zum jetzigen Zeitpunkt kommentieren wir keine Verhandlungspunkte“, sagt ein Sprecher von ÖVP-Obmann Christian Stocker auf Nachfrage. Aus der ÖBAG heißt es nur kurz und knapp: „Wir sind in derartige Überlegungen nicht eingebunden.“

Ob es mit dem kolportierten Ressortwechsel auch eine Zweckwidmung der Dividende – etwa für  den Ausbau von Infrastruktur – geben wird, ist nicht bekannt. ÖBAG-Chefin Hlawati hatte das immer wieder gefordert. Angesichts des massiven Konsolidierungsbedarfs und des Budgetdefizits ist das aus heutiger Sicht aber unwahrscheinlich.