Ich gebe zu: Zwischendurch habe ich vergangene Woche bei der gemeinsamen Recherche mit profil-Wirtschaftsressortchef Michael Nikbakhsh kurz die Übersicht verloren. Welchen Aufsichtsratsjob hatte Heinz-Christian Strache in seinen Chats dem befreundeten Unternehmer und Unterstützer Siegfried Stieglitz nun schon wieder angeboten? Asfinag? ÖBB? Postbus? Verbund? Irgendetwas in der Sphäre der staatlichen Beteiligungsholding ÖBAG? Es könnte einem schummrig werden, wie da zur Zeit der türkis-blauen Regierung mit Posten, Posten-Wünschen und Posten-Versprechen herumgeworfen wurde. Um es mit den Worten Straches zusammenzufassen: „irgendwo kann es eine Möglichkeit geben!“
Eine Auswahl der Chats zwischen Strache und Stieglitz finden Sie hier – und zwar im Original. Aber Vorsicht: Es besteht akute Fremdschämgefahr (Copyright Michael Nikbakhsh).
Doch es geht beileibe nicht nur um die Top-Liga an Jobs und Posten im staatsnahen Bereich. In den Chats, die die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ausgewertet hat, findet sich auch ein regelrechtes Kleinod, das weit unterhalb dieses Levels angesiedelt ist. Und doch sagt dieses Beispiel so viel über Österreich aus.
Am 29. Jänner 2019 schickte Strache folgende Nachricht, die er offenbar zuvor selbst erhalten hatte, an den damaligen Minister Norbert Hofer weiter:
„Sehr geehrter Herr Minister HC Strache, lieber Parteifreund! Unser gemeinsamer Parteifreund (…) aus (...) hat mir erlaubt, Dir mein dringendes Anliegen vorzutragen und um Abhilfe zu bitten. Ich wurde mit Hilfe unserer Bewegung zum (Anm: eine Führungsposition) an der (Anm.: eine Schule) berufen und (…) von der roten Bildungsdirektion (…) trotz schulfester Stelle aus politischen Gründen abberufen. Bitte erhalte Deinem Parteimitglied den (...)posten mit Hilfe unserer FPÖ.“
Strache dazu an Hofer: „Faßmann soll da bitte einschreiten!“
Weshalb das politische System in Österreich besonders anfällig für Postenschacher, verdeckte Parteienfinanzierung und Korruption ist, beschreibt Jakob Winter in einem Kommentar über die Demokratieprobleme, die durch Ibiza einmal mehr aufgezeigt, aber bis heute nicht gelöst wurden.
Doch die FPÖ könnte trotz aller Skandale ein Comeback feiern, wie Innenpolitik-Chefin Eva Linsinger im aktuellen Leitartikel analysiert: Schon bisher haben es die anderen Parteien nie vermocht, den Freiheitlichen ihren Nährboden zu entziehen. Nun finden die Blauen in Verschwörungstheoretikern und Corona-Skeptikern ein neues Hoffnungspotenzial.
Wir bleiben bei den Fakten und wünschen Ihnen eine gute Woche!
Stefan Melichar
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