Zahltag: 0,0119% des EU-BIP werden von der EU in grenzüberschreitende Infrastruktur investiert
0,0119%: So hoch ist der Anteil des Bruttoinlandsprodukts der EU, der über das gemeinsame Budget in die grenzüberschreitende Infrastruktur investiert wird. Auch wenn es sich hierbei um Zuzahlungen zu nationalen Projekten handelt: Das ist sehr, sehr wenig. Grenzüberschreitende Schienenverbindungen – wie die Alpenquerung von Bayern über den Brenner nach Südtirol, sichere Straßenverbindungen, ausreichend dimensionierte Stromtrassen, Datenleitungen und Gas-Pipelines: All das ist für das Funktionieren des Binnenmarktes essenziell. Nur mit leistungsfähigen Verbindungen kann der gemeinsame Markt, das Kronjuwel der EU, sein volles Potenzial entfalten. Für das Wirtschaftswachstum des alten Kontinents und seine ambitionierten Transformationspläne ist das nicht gut. Ein Binnenmarkt mit Löchern taugt nicht als Versicherungsmechanismus in Krisenzeiten. Dann ist es beispielsweise möglich, dass in einer Region Gas im Überfluss vorhanden ist, in einer anderen Region aber die Speicher leerlaufen. Und ein unzureichend vernetzter Binnenmarkt lockt auch nicht gerade private Zukunftsinvestitionen an, zumal die Binnenmärkte der Konkurrenten USA oder Chinas nicht nur größer, sondern auch deutlich weniger stark fragmentiert sind.
Um die bestehenden Lücken zu schließen, sind die Mitgliedsländer gefragt. Sie müssen einerseits ausreichend Mittel für Infrastrukturprojekte zur Verfügung zu stellen, andererseits aber den EU-Institutionen die Kompetenzen zugestehen, grenzüberschreitende Infrastrukturen zu priorisieren.
